Autor Thema: Schutzvertrag  (Gelesen 64869 mal)

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Offline Heike

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #30 am: 21.12.04, 14:53 »
Ahpe ist schon klar, aber als sittenwidrig würde ich so was jetzt eben nicht ansehen. Außerdem hat die Eigentumsübergabe ja schon stattgefunden. Und in den Urteilen in denen es ums Schutzverträge ging, ging es eben immer darum, dass das Eigentum nicht eingeschränkt werden darf und es wurde/mußte nie ein Pferd zurückgegeben werden.

Mal sehen was der Rechtsanwalt von Sando sagt. Der hat da hoffentlich den Durchblick.

George sie schreibt niergends, dass im Vertrag etwas von versorgen und kümmern des alten Pony steht! Von daher muss man eben davon ausgehen, dass so etwas auch nicht im Vertrag steht. Man kann doch in einen Text nicht irgend welche Sachen reininterpretieren von denen gar nichts geschrieben wurde.

Gruß Heike

Offline ahpe

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #31 am: 21.12.04, 15:05 »
Bin auch gespannt...wie gesagt.. man hat halt so sein gesundes juristisches Halbwissen  ;D!

Deinen letzten Absatz kann ich nur unterstreichen.... sie hat ja sogar im letzten Beitrag geschrieben, dass von versorgen NIX im Vertrag stand...

Offline smyrill2

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #32 am: 21.12.04, 15:20 »
Ich verstehe auch überhaupt nicht wie manche Sando da überhaupt etwas vorwerfen? Ich bin doch nicht verpflichtet mich um irgendwelche anderen Pferde die mir nicht gehören zu kümmern? DAS ist eindeutig Sache von deren Besitzer und hat mit der Klausel, dass die Pferde im gleichen Stall stehen müssen, nun wirklich nichts zu tun.

Aber DA liegt ja auch das Problem, das da einfach so ne Klausel reingeschrieben wird ohne sich "genügend bei zu denken":..
Wobei auch das wieder ne Vermutung ist, da wir ja noch immer dne Text nciht kennen ;)
Es müßte ja zB auch was darüber drinstehen WO die Pferde sich aufhalten sollen... bzw vor allem wen man in so einen Selbstversorgerstall geht...

Ich wäre jetzt noch mal auf ein paar mehr Infos gespannt !!!

Offline Felix

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #33 am: 21.12.04, 18:31 »

 @felix: Wer hat den hier ne morlaische Verpflichtung gegenüber den Pony? Doch wohl noch viel eher die eigentliche Besitzerin?!



...dass es  die Aufgabe der Ponybesitzerin wäre sich um das Pony zu kümmern ist unumstritten, oder habe ich irgendwas anderes behauptet. Aber wenn es die Dame nicht macht, oder erst dann wenn die Pferde wieder im alten Stall stehen, dann muss Sando das füttern des Ponys eben lassen und zusehen, wie er verhungert. Wenn sie so hart ist....ich könnte es nicht.

Außerdem hat sie nun einmal einen Vertrag unterschrieben, dieser, soweit wir wissen, eine Klausel enthält, welche aussagt, dass 700 gezahlt werden müssen,
haben eine vertragsstrafe von 700€ (Kaufpreis) ausgemacht.könnte mir also nicht leisten zu verlieren...

Warum konnte nicht vorher gesagt werden, dass man dies nicht möchte, dann wäre alles einfacher.
Sie hat den Vertrag gelesen (nehme ich an) und unterschrieben, sie hätte jedoch die Möglichkeit gehabt, wenn und aber hinzuzufügen oder Pasagen streichen zu lassen.
Das Risiko wäre gewesen, dann das Pferd nicht zu bekommen ( denke ich mir mal so).

Sando, Du erwähnst einen Einstallvertrag mit Deiner Freundin, was passiert, wenn Du diesen kündigen und wieder in den alten Stall zurückgehst?
Als Du das Pferd gekauft hast, wußtest Du da schon, dass es dort nicht bleiben soll, oder hat sich der Umstand, dass das Pferd umgestellt wurde erst später ergeben.
Warum hast Du in Deinem Posting (Zitat oben) eigentlich Kaufpreis geschrieben, wärend Du später schreibst, er wäre bezahlt.

Nochmal zu dem Geld: Warum soll ich für mein Pferd zweimal zahlen, Einmal das es mir gehört, einmal um es frei zu kaufen?


Wie weit müßte eigentlich die Ponybesitzerin fahren, um zu Ihrem Pony zu kommen?
Ich würde gerne wissen, warum man ein Pony 16Jahre hat und sich plötzlich nicht mehr darum kümmert, dafür gibt es doch sicher auch Gründe.

Manfred

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #34 am: 21.12.04, 21:38 »
> dass Du innerhalb kurzer Zeit 2 Verträge unterschreiben hast
Was soll daran ungewöhnlich sein, einen Kaufvertrag (mit Schutzvertrag) und einen Einstellervertrag zu unterschreiben? Ist doch das Normalste der Welt. Und es stand ja auch nix gegen den Stallwechsel.

> Außerdem hat sie nun einmal einen Vertrag unterschrieben, dieser, soweit wir wissen, eine Klausel enthält, welche aussagt, dass 700 gezahlt werden müssen,
Ich gehe mal davon aus, daß in dem Vertrag noch andere Dinge geregelt sind, die mit dem derzeitigen Problem nichts zu tun haben. Dafür könnte die Vertragsstrafe in Höhe von 700 Euro "Sinn" machen.

> Einstallvertrag mit Deiner Freundin, was passiert, wenn Du diesen kündigen
Welche Rolle spielt dies? Sie WILL ja nicht zurück!

> Warum hast Du in Deinem Posting (Zitat oben) eigentlich Kaufpreis geschrieben,
Kaufpreis=700 Euro - Vertragsstrafe=700 Euro. Was ist daran nicht zu verstehen?


Kann mich echt nur wundern, was hier alles spekuliert, unterstellt und phantasiert wird.... :-\



Offline Felix

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #35 am: 22.12.04, 08:38 »
Also, wenn Du das alles verstehst, dann o.k....ich verstehe es nicht.

Warum steht hinter den 700Euro in Klammern Kaufpreis, wenn dieser doch bereits bezahlt wurde.
Da ich dies nicht verstehe habe ich gefragt.

Es ist lt. Aussage geregelt, dass die Pferde zusammenbleiben müssen, sie nimmt beide Pferde mit, mit Einverständnis der Ponybesitzerin--> soweit noch gut. Hat im Nacken, aber immer noch den Vertrag, welcher sich dadurch nicht aufhebt und macht auch keinen neuen mit der Ponybesitzerin, welcher die Pflege des Ponys im neuen Stall oder Wiese regelt (warum auch, man ist ja befreundet) bis hierher verstehe ich das auch noch alles.

Aber dann macht sie im neuen Stall mit dieser Freundin auch einen Einstallvertrag, welcher aussagt, dass sie,
soweit ich es verstanden habe, in diesem Stall bleibt, damit das Pferd der Freundin nicht alleine ist--> das verstehe ich ja auch noch, dass man einen Einstallvertrag abschließt.

Aber sie hat nun 2 Verträge, der eine sagt aus, dass das alte Pony bei Ihrem Pferd bleiben muss und der andere, dass sie eine Box oder Wiese bei ihrer Freundin hat. Soweit auch noch alles klar, wenn da nicht dieses alte Pony wäre, welches nun dummerweise aufwendig mitversorgt werden muss und um welches sich die Besitzerin an diesem Ort nicht kümmert (ob nicht will oder kann, das lasse ich mal dahingestellt).

Ich bin kein Jurist, aber selbst mit meinem gesunden Menschenverstand würd ich hier kein Urteil sprechen wollen.

Denn warum kümmert sich jemand, der ein Pferd 16 lange Jahre hat nun plötzlich nicht mehr, dafür muss es doch Gründe geben.

Ich gehe doch nicht 16Jahre lang jeden Tag (oder von mir aus jeden 2ten Tag) los und versorge meine Pferde und schmeisse plötzlich alles hin, weil die Pferde umziehen und ich dem auch noch zustimme.
Im Winter frier ich mir den A**** ab und im Sommer schwitzte ich wie blöd, damit die Viecher versorgt sind und dann nicht mehr und es mir obendrein egal, ob mein Pony nun verhungert oder nicht und überlasse jemand der keine Zeit hat das Tier zu versorgen.
Ich kann das einfach nicht glauben, da muss doch entweder vorher schon so gewesen sein, dass die Ponydame sich nicht um das Pony gekümmert hat oder es ist nach dem Umzug etwas vorgefallen.

Übrigens ist für mich ein Einstallvertrag nicht das normalste von der Welt, in 20Jahren Pferdhaltung habe ich noch nie einen Einstallvertag gehabt und habe auch heute noch keinen.

Offline truemelhexe

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #36 am: 22.12.04, 08:57 »
Guten Morgen,

tja, die ganze diskutiererei zwischen uns hat leider keinen Sinn, da Sando sich ja überhaupt nicht mehr dazu meldet  ::) Warscheinlich zu viel Streß denke ich mal.

Ich habe übrigens auch keine Einstellvertrag abgeschlossen. Der gute alte Handschlag. Ich halte mich gerne daran. Bauer eigentlich auch.

Hey Leute, nur noch zwei Tage und dann ist Weihnachten...
Endlich mal ein paar TAge Ruhe  ;D ;D ;D

Gruß
Sarah
  Manchmal muß man einen Schritt zurück machen um vorwärts zu kommen...

Offline Felix

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #37 am: 22.12.04, 09:22 »
...hast ja recht....

Ich wünsche allen hier, alles Gute zu Weihnachten und
Sando und dem Pony, dass sich alles zum Guten wendet.

Offline Heike

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #38 am: 22.12.04, 09:27 »
Manche Leute sollten sich auch erst mal die Postings durchlesen bevor sie antworten. In ihrem zweiten Posting schreibt Sando, dass die Besitzerin 10min Fahrt zu dem jetzigen Stall hat. Wenn ich dann lese, dass genau danach gefrag wird, frage ich mich schon was man auf die Antworten dieser Schreiber geben kann. Klar schreibt Sando nicht soo viel. Aber wenn man dann noch nicht mal das liest was sie schreibt...

Offline sandoTopic starter

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #39 am: 22.12.04, 10:47 »
Hallo,
Sorry, ich hatte sehr viel zu tun vor der Weihnachtspause und komme meistens erst sehr spät nach Hause. Ich beschreib nochmal die Situation, aber die ist halt wirklich nicht so leicht zu verstehen.
Die Pony Eigentümerin war eine Freundin (kenne sie seit 20 Jahren) von mir und ich hatte beide Pferde 6 Jahre als Pflegepferde. Es gab noch nie Probleme während dieser Zeit. Ich war auch daran interessiert das beide zusammen bleiben, da das Pony mit seinen 41 Jahren sehr wahrscheinlich eh nicht mehr lange lebt und es sonst alleine gestanden hätte. Die beiden Pferde sind jetzt anfang August umgezogen, weil sie in ihrem alten Stall/Weide immer von irgendwelchen Idioten rausgelassen wurden. Min. 3mal die Woche hat sie die Polizei nachts zurück gebracht. Der Umzug kam der Ponyeigentümerin auch sehr gelegen und sie hat unter Zeugen gesagt, dass die beiden Pferde für immer, bzw die nächsten Jahre in dem neuen Stall wohnen bleiben. Sie hat die Pacht von den Wiesen im alten Stall gekündigt und somit haben wir da nur noch einen kleinen Stall (ca. so groß wie zwei normale Boxen). Sie hat auch bis vor ca. 8 Wochen tägl. ihr Pony gefüttert, kam dann aber auf die schlaue Idee zu sagen, dass ich es entweder komplett mitversorge oder die beiden Pferde zurück müssen. Sie erpresst mich also, weil sie weiß das ich kleine Wahl habe. Der alte Stall ist nicht akzeptabel, weil er 1. viel zu klein ist, 2. keine Chance auf Auslauf bietet, (ich kann bei den kurzen Tagen im Winter nur am Wochenende reiten) und ich die Arbeit um mein Pferd 100% übernehmen muß. In dem neuen Stall teilen wir uns das im Moment zu zweit und das ist gerade im Winter die einzige Chance das mein Pferd tägl. Weidegang hat (was übrigens auch im Vertrag steht)
Zu der Formulierung des Vertrages: "...das Pony X bleibt bis zu seinem Lebensende bei Pferd X"

Habe mit dem Anwalt telefoniert und er meint das der Vertrag nichtig ist, bzw. sie mich nicht mit meinem Eigentum erpressen kann. Der Termin ist am 4.1., sollte ich im Recht sein, bzw. nicht mehr erpressbar sein, fliegt die Tusse mit ihrem Pony aus dem Stall. Irgendwann kann man auch zum Wohl der Tiere oder in dem Fall des Ponys kein Auge mehr zudrücken.

Offline ahpe

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #40 am: 22.12.04, 11:07 »
Hi sando,

danke für Dein Feedback, ist schon ne spannende Geschichte.

Und wenn das die wirkliche Formulierung ist, könnte man es auch so interpretieren, dass die Ponybesitzerin immer mit DIR mitziehen muss  ;D!

So und auch wenn jetzt ein Aufschrei durch die Inet-Gemeinde geht : Wenn sich den wirklich keiner mehr um das arme alte Pony kümmern will (ob nun aus zeitlichen Gründen oder finanziell), wäre es dann nicht evtl. besser es einschläfern zu lassen?  Ich meine 41 ist doch wahrhaft ein biblisches Alter und so superfit und gesund scheint es ja auch nicht mehr zu sein. Ich denke dass auch die TÄ damit kein ethisches Problem haben dürften.

LG Anja

Offline truemelhexe

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #41 am: 22.12.04, 11:20 »
Hallo Sando,

daß ist für Dich ja schonmal ein gutes Zeichen. Freu mich da für Dich.
Aphe hat recht, man kann den Vertrag dann so interpretieren, daß SIE immer mitziehen muß. An Dir liegt es ja nicht.

Wann wird sich Madame denn nun mal wieder blicken lassen.
Ich würde rotzdem eine AUfstellung über Deinen Mehraufwand machen und es dem RA mal unter die Nase halten.
 Es muß ja nicht gleich zu einem VErfahren kommen.
Aber so eine dreißtigkeit. Erpressen lassen würde ich mich da auch nicht.

Es ist halt nur schade, daß eigentlich das Pony drunter leiden muß, ohne Euch hier jemanden einen Vorwurf zu machen.

Aber es einschläfern lassen, nur weil es keiner wirklich haben will  ???
Da raune ich allerdings. Nur weil es schlechte Zähne hat und 2 Mal täglich gefüttert werden muß.... Solange es keine Qualen leidet...
Aber das ist jedem selber überlassen..


  Manchmal muß man einen Schritt zurück machen um vorwärts zu kommen...

Manfred

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #42 am: 22.12.04, 11:46 »
Hmmm.... Wobei zu überlegen wäre, ob es statt rausschmeissen nicht besser wäre, die Pony-Besitzerin dann schriftlich (ggf. vom Anwalt) davon in Kenntnis zu setzen, daß ihr Pony nicht mehr mitversorgt wird. - Denn ein Rausschmiss könnte man dann tatsächlich als Verletzung des Vertrags sehen, und über dessen Gültigkeit würde letztlich natürlich nicht Dein Anwalt sondern ein Richter entscheiden.
Abgesehen davon hilft Dir Rausschmeissen natürlich auch nichts, wenn sie ganz auf stur stellt und das Pony einfach nicht abholt...
(Letzteres passiert SB ja hin und wieder: Besitzer haben kein Interesse mehr am alten Pferd, zahlen keine Stallmiete mehr und lassen sich nicht mehr blicken. :-X)

Ich hoffe mal für Dich und das Pony, daß wenn die Besitzerin einmal merkt, daß sie Dich nicht mehr erpressen kann (das grenzt übrigens eh schon an den Tatbestand "Nötigung" was sie da treibt!), daß sie dann wieder zur Besinnung kommt.

Offline Heike

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #43 am: 22.12.04, 11:48 »
Na ja, Sando. Dem Pony zuliebe würde ich sie dann vor die Entscheidung stellen sich entweder richtig um ihr Pony zu kümmern oder zu gehen.

Gruß Heike

Offline sandoTopic starter

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Re: Schutzvertrag - Knebelvertrag??
« Antwort #44 am: 22.12.04, 12:07 »
Guten Morgen!

zu ahpe:
dem pony geht es soweit gut, bis auf seine zähne, die demnächst korrigiert werden müssen.leider gibt es da auch wieder stress, da seine eigentümerin sich weigert, dafür viel geld auszugeben, was es zweifellos kosten wird.
sein blutbild war sehr gut und auch sein allgemeinzustand.
die tierärztin hat gesagt, dass es ethisch auf keinen fall vertretbar wäre, ihn einzuschläfern und genauso sehe ich das auch.
trotzdem kann man auf den gedanken kommen, das stimmt schon… aber wie gesagt, das könnte ich nicht mit meinem gewissen vereinbaren.

zu truemelhexe:
madame lässt nicht freiwillig von sich hören, habe mich auch wegen o. g. zahnproblem mit ihr am telefon angelegt vor 2 tagen, ausserdem ist sie noch in ihrem urlaub (weil sie soviel geld und zeit hat?!), keine ahnung wie lange und wo sie ist.geht ja auch nur um ihr pferd.
das mit dem vertrag und dass SIE mitziehen müsste, kann eigentlich schon stimmen, mal schaun was der RA dazu sagt…

an manfred:
mit dem rausschmiss und dass das eine vertragsverletzung wäre hast du wahrscheinlich recht. wäre auch eh schwierig umzusetzen, ohne dem pony zu schaden.
fest steht, wenn ichn icht mehr erpressbar bin, werde ich das pony nicht mehr alleine versorgen. oder zumindest werde ich das für sie so aussehen lassen, kann ihn natürlich nicht einfach verhungern lassen.

an heike:
ja, das ist das, was ich vorhabe, muss mich nur vorher absichern, da ich diese vertragstrafe auf keinen fall bezahlen möchte, da ich mir keiner schuld bewusst bin.

ansonsten finde ich die idee nicht schlecht, jemanden „einzustellen“, der ihr pferd an den 2-3tagen die woche füttert, wo sie dran wäre und wo sie keinen bock hat.
ist nur die frage, ob sich das realisieren lässt ohne ihr einverständnis und das kriege ich mit sicherheit nicht.

so, ich werde mich jetzt erstmal an meinem Pferd „erfreuen“ und ins gelände gehen, solange das wetter hält.
melde mich dann heut abend oder morgen.

viele grüße und danke auch für euer engagement!!