Bäuerinnentreff

Was in der Welt so los ist - Politik und Zeitgeschehen => Politik und Zeitgeschehen => Thema gestartet von: reserl am 03.11.11, 19:28

Titel: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: reserl am 03.11.11, 19:28
Wie ich im BT gelernt habe, sind die Schweizer recht eifrig in Sachen Volksbefragung. 8)

Der griechische Ministerpräsident wollte die Griechen in einer Volksabstimmung
zur griechischen Finanzkrise befragen.
Mittlerweile wurde wohl wieder anders entschieden.

Wie aber würden die Deutschen abstimmen, wenn man sie zur Eurokrise befragen würde?
Kann man dem "einfachen Bürger" so eine Entscheidung zumuten?
Wie seht Ihr das?

Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: Hopfi am 11.11.11, 19:26
Hallo reserl,
ich würde mehr Volksbefragungen begrüßen. Besonders in der Basis finde ich es sehr wichtig, denn dort fängt die Politik an.
Bis die Problematik die Spitzenpolitik erreicht, ist "das Kind schon längst in den Brunnen" gefallen, und die Politik kommt zu spät
mit ihren Entscheidungen.
Auf jeden Fall kann man "einfache Bürger" Entscheidungen zumuten.

Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: Hopfi am 27.12.11, 20:34
Ich denke mal,die Politiker sind  in vielen Entscheidungen überfordert. Viele Politiker stecken noch in Kinderschuhen, andere sind wiederum zu alt
um jüngere Generationen zu verstehen. Männer haben in bestimmten Fachgebieten ihre Stärken, Frauen wiederum sind auf anderen Gebieten
unschlagbar. Die Basis könnte den Politikern in vielem helfen, richtige Entscheidungen zu treffen. Politiker mit Lebenserfahrung schätze ich ebenfalls
sehr, damit sich gemachte Fehler nicht mehr wiederholen.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 27.12.11, 21:39
Früher war mir der Gedanke an Volksabstimmungen eher sympathisch. Stuttgart 21 hat mir die Grenzen gezeigt. Ich fand die Geschichte sehr komplex und hätte mir nur mit einem recht intensiven Zeitaufwand einigermaßen Hintergrundwissen aneignen können als Grundlage für meine Entscheidung. Ich glaube, dass die meisten Menschen ihre Entscheidung mehr aus dem Bauch getroffen haben.

Ob diese Bauchentscheidungen bei komplexen Zusammenhängen immer richtig sind, nur weil es Volkes Stimme ist und es angeblich ein gesundes Volksempfinden gibt, wage ich zu bezweifeln. Vielleicht ist es doch ganz gut, dass das Volk nicht überall direkt mit entscheidet.

Luna
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: Kleopatra am 28.12.11, 05:37
Ich finde es gut wen das Volk miteintscheiden kann. Die Masse zeichnet sich auch zu meiner Überraschung, immer wieder durch ein gutes Bauchgefühl aus. Es geht oft nämlich gar nicht um das nötige Fachwissen. Es geht um die Basis die den Karren mitzieht.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: maggie am 28.12.11, 15:11
Auf jeden Fall kann man "einfache Bürger" Entscheidungen zumuten.



auch wenn nach einer verlorenen abstimmung die "verliererpartei" via medien verlauten lässt - das "volk" war da mal wieder überfordert  ;D   ::)
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 28.12.11, 15:37
Freut mich, dass ihr Schweizerinnen euch meldet  :). War schon gespannt auf eure Meinung als abstimmungserfahrene mündige Bürgerinnen.

Mein Anspruch ist, dass ich mich auskennen sollte, wenn ich meine Meinung äußere, also meine "Volkesstimme" abgebe. Ist das evtl. zu hoch gegriffen? Wie ist das eigentlich in der Schweiz, worüber darf das Volk abstimmen? Sind es Dinge, die einigermaßen überschaubar sind oder auch kompliziertere Sachen? Erfolgt bei komplexeren Themen eine ausreichende Aufklärung? Seid ihr vielleicht durch die lange Erfahrung mit Volksabstimmungen "weiser" in den Entscheidungen?

@maggie:

Zitat
das "volk" war da mal wieder überfordert


Das erinnert mich an unsere Politiker, die nach einer verlorenen Wahl gerne damit kommen, dass die Wähler sie nicht verstanden hätten.  :-X >:( >:(

Luna
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: Kleopatra am 29.12.11, 05:57
Wir stimmen nur über Verfassungsänderungen ab. Und erst wenn man genügend Unterschriften sammeln konnte, kann man eine Initiative lanziernen. Gesetzte und Verordnungen werden dann vom Parlament ausgearbeitet falls das Volk und die Stände (Kantone= Bundesländer) ja gestimmt habe

Man erhält den alten und den neuen Gesetzestext in Heftform. Es gibt jeweils Stimmempfehlungen des Bundesrates (Exekutive) . Oft arbeitet das Parlament (Legislative) einen Gegenvorschlag aus.

Am Schluss des Heftes steht dann die Abstimmungsempfehlung des Bundesrates, sowie der Initanten.

Also man hat mehrere Möglichkeiten der Meinungsbildung. Zum einen das Abstimmungsheft, dann Politsendungen, Presse , das persönliche Gespräch, das bt Forum, oder man vertraut einer Partei blind und stimmt für seine Partei.

Ich fühle mich oft unsicher und mache mir intensiv Gedanken. Mein Mann hat häufig eine andere Meinung.  Wir beiden heben uns auch sehr oft gegenseitig auf. Aber vermutlich ist das gut so und soll so sein.  ;)
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 29.12.11, 10:09
Danke Swissbäuerin! Nun kann ich mir vorstellen wie es läuft. Wenn ihr über Verfassungsänderungen abstimmt, hätte es in der Schweiz also über ein Anliegen wie Stuttgart 21 keine Abstimmung gegeben.

Hier in D spüre ich bei vielen Menschen den Wunsch, das Volk mehr einzubeziehen und mit abstimmen zu lassen, die Frage ist nur wobei. Seitdem ich weiß, dass im Internet möglich ist, seine Stimme für Petitionen abzugeben, habe ich das schon mehrfach getan. Auf diesem Wege lassen sich bestimmte Anliegen unterstützen. Diese Möglichkeit ist aber m. M. nicht so allgemein bekannt und verbreitet.

Das Du mit Deinem Mann unterschiedlicher Meinung bist finde ich o. K. Mein Mann und ich wären auch nicht immer meiner Meinung. Das ist gelebte Demokratie  ;D ;)

Luna
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: maggie am 29.12.11, 12:04
Danke Swissbäuerin! Nun kann ich mir vorstellen wie es läuft. Wenn ihr über Verfassungsänderungen abstimmt, hätte es in der Schweiz also über ein Anliegen wie Stuttgart 21 keine Abstimmung gegeben.

Luna

wenn genügend unterschriften gesammelt würden - wäre das evt. auch noch möglich - nur, das würde dann dauern bis sie mit dem bau weiterfahren könnten -
normalerweise müssen 100'000 unterschriften gesammelt werden, dafür hat man (glaube ich) 18 monate zeit und dann muss es noch im rat in bern verhandelt werden, und, und....

aber, meist wird eine solche vorlage schon bei der planung dem volk vorgelegt
im kanton schaffhausen gibt es einen neuen strassentunnel, um neuhausen am rheinfall vom grossen durchgangsverkehr zu entlasten (aus dem klettgau und vor allem "aus dem grossen kanton - im norden !!) -
dann wird vorher mitgeteilt wieviel der kanton, die gemeinden, der bund, und ??? zu bezahlen haben -

wenn dann mal abgestimmt ist, muss es schon noch gravierende änderungen geben dass ein solches projekt nochmals vors volk kommt -

es gibt gesetze, etc. die unbedingt vors volk müssen, dann gibt es eben diejenigen die vom parlament entschieden werden können, ob vor's volk oder nicht -
und wenn dann eine partei oder auch privatleute nicht einverstanden sind, sollte ein beschluss nicht vors volk kommen, dann werden unterschriften gesammelt !!!
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: doretchen am 29.12.11, 13:17
In der Schweiz sind Volksabstimmungen für bestimmte Themen ausdrücklich vorgesehen, wie hier schon ausgeführt. Das Abstimmungsergebnis wird dann auch umgesetzt.

Deutschland ist eine repräsentative Demokratie, in der Volksentscheide nicht vorgesehen sind. Die Verfasser des Grundgesetzes hatten gute Gründe gegen Volksentscheide, die hier auch schon ausgeführt wurden. Nach Stuttgart21 kann man nur noch gegen Volksentscheide sein. Der wurde doch nur angesetzt, weil die Regierenden sich nicht einig waren. Im Vorfeld sagten die Gegner schon, sie würden das Abstimmungsergebnis nur aktzeptieren, wenn es nach ihrer "Mütze" ausfallen würde. Nun gab es eine breite Mehrheit für den Bahnhof, in Stuttgart selbst mit hoher Wahlbeteiligung und es weiter demonstriert, weiter Käfer vorgeschoben, etc. Der Mehrheitswille scheint drissegal. Erst abstimmen lassen und dann doch tun was man will? Demokratie sieht anders aus.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 29.12.11, 13:23
Maggie, man merkt. ihr Schweizer seid schon lange ein freiheitlich denkendes Volk.

Doretchen, manchmal frage ich mich, warum wir uns in Deutschland so schwer tun,  "anderes" zu akzeptieren, sei es eine andere Meinung oder auch anders sein. Ich finde auch, dass man mit der Haltung, wenn das Ergebnis uns nicht passt, machen wir weiter wie bisher, anderen Abstimmungen einen Bärendienst erweist. Demokratie geht nun mal nur, wenn die Meinung der Mehrheit akzeptiert wird.

Luna
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: maggie am 29.12.11, 14:35
liebe luna,
auch bei uns wird es immer schwerer dass ein mehrheitsenscheid akzeptiert wird -

übrigens es gibt abstimmungen die werden alle paar jahre wieder holt - in der hoffnung, dass es nächstes mal dann so rauskommt wie von den "stürmern" gewünscht ...
ein beispiel ist im moment das rauchverbot -
das schweiz. gesetz ist nicht ganz so "stur" - wir z.b. im kanton schaffhausen haben noch kleine gaststätten (wie z.b. unsere dorfbeiz), da wird ein "fumoir" eingerichtet, d.h. in einem teil des rest. ist rauchen erlaubt (bei uns der teil der schon immer das wirkliche restaurant war - es hat da einen langen tisch und einen runden, dazu den tresen und fertig -
der rauchfreie teil ist auf der andern seite des eingangs, im ehemaligen saal....!! -

ich glaube in zürich dürfen sie auch solche "fumoirs" haben, aber nur unbedient - die gäste müssen da ihre konsumation selbst holen (damit das personal nicht passiv rauchen muss, dabei hocken die ja meistens auch in diesem teil des gasthauses)

und in den letzten wochen wurde im parlamtent wieder darüber "palavert" noch eine abstimmung zu machen, um schweizweit ein totales verbot einzuführen !!!!
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: Hopfi am 30.12.11, 08:34
Hallo maggie,
auch bei uns wird es immer schwerer dass ein mehrheitsenscheid akzeptiert wird
Auf jeden Fall, würde ich es für richtig finden, wenn die Politik aus der "Stimme des Volkes" ihr Schlüsse ziehen würde.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: Kleopatra am 30.12.11, 10:42
Ich finde auch, dass man mit der Haltung, wenn das Ergebnis uns nicht passt, machen wir weiter wie bisher, anderen Abstimmungen einen Bärendienst erweist. Demokratie geht nun mal nur, wenn die Meinung der Mehrheit akzeptiert wird.

Luna

Das ist die Grundvoraussetzung das man die Meinung der Anderen akzeptiert. Die Erpressung, wen uns das Abstimmungsresulat nicht passt, werden wir das nicht akzeptieren, geht nun gar nicht. Das wäre ja wie in einer Diktatur. Ich habe das ganze um Stuttgart zuwenig mitverfolgt, aber die Kreise die solche Aussagen machen, wollen ihre Sache ums "verrecken durchstieren". Solange die gewählen Mittel rechtstaatlich würdig sind, wäre das ok. Aber nicht so.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: Kleopatra am 30.12.11, 10:54
liebe luna,
auch bei uns wird es immer schwerer dass ein mehrheitsenscheid akzeptiert wird -

übrigens es gibt abstimmungen die werden alle paar jahre wieder holt - in der hoffnung, dass es nächstes mal dann so rauskommt wie von den "stürmern" gewünscht ...
ein beispiel ist im moment das rauchverbot -
das schweiz. gesetz ist nicht ganz so "stur" - wir z.b. im kanton schaffhausen haben noch kleine gaststätten (wie z.b. unsere dorfbeiz), da wird ein "fumoir" eingerichtet, d.h. in einem teil des rest. ist rauchen erlaubt (bei uns der teil der schon immer das wirkliche restaurant war - es hat da einen langen tisch und einen runden, dazu den tresen und fertig -
der rauchfreie teil ist auf der andern seite des eingangs, im ehemaligen saal....!! -


Ich bin sehr froh und dankbar, dass ich nun in einem Restaurant essen kann ohne diesen Rauchgestank. Die Raucher haben mein JA zu dieser Initiative durch ihr jahrelanges rücksichtloses Verhalten, geradezu provoziert gehabt. Ich kriege nämlich als Athmatikerin jeweils fast keine Luft mehr, und wen man etwas gesagt hat, hat man sich und den anderen Gästen den Tag versaut. Nun ist es klar, man muss nicht mehr leiden, bitten oder Fenster öffnen und nach Luft schnappen. Das mit dem erneuten Vorstoss zu einem verschäften Rauchverbot fand ich als überzeigte Nichtraucherin, nun auch etwas übertrieben. Mein Leidensdruck ist weg.

Ich habe eigentlich nicht den Eindruck das Mehrheitsentscheide heutzutage weniger akzeptiert werden. Bin aber einige Jährchen jünger und kann es weniger beurteilen.

Ich finde es aber rechtlich legitim, dass gewisse Kreise immer wieder versuchen, ihre Sache durch die legalen Mittel wie Initiativen, Motionen, parlamentarische Vorstösse durchzubringen.
Solange man legal kämpfen kann, muss man nicht zu ilegalen Mitteln greifen. Das hat also eine gewisse Pufferfunktion die viel zu Bürgerzufriedenheit beiträgt.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: doretchen am 30.12.11, 14:49
lunar Swissbäuerin, kann euch beiden da nur zustimmen.

Das Verhalten der Grünen nach der Abstimmung über Stuttgart21 hat bei mir für beträchtlichen Unmut gesorgt. Das hat Auswirkungen auf mein Wahlverhalten.

Das ich nun in ein Restaurant gehen kann, ohne dass mir Zigarettenrauch die Nase und den Geschmack verklebt, finde ich herrlich.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 22.07.18, 16:08
Hallo,

dürfen wir hier im Forum eigentlich Links zu Petitionen setzten oder ist das unerwünscht?

LG
Luna
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: gatterl am 25.07.18, 15:39
Hast du eine Antwort erhalten Walburga?
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 25.07.18, 16:15
Nein, bis jetzt noch nicht.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: gammi am 25.07.18, 16:20
Ich glaube, dass hier auch schon Petitionen verlinkt wurden.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: martina am 25.07.18, 16:29
Kommt drauf an, was es für eine Petition ist.

Wenn es eine ist, die sich gegen die Landwirtschaft richtet, lösche ich sie ;)

Ansonsten ist jeder hier für sich selbst verantwortlich und eine Petition anzuklicken, heißt ja nicht automatisch, ihr auch sofort zuzustimmen.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 25.07.18, 18:56
Dann tue ich es doch einfach mal

Petition Flüchtlingspolitik in Europa: Erst stirbt das Recht, dann der Mensch! (https://www.change.org/p/fl%C3%BCchtlingspolitik-in-europa-erst-stirbt-das-recht-dann-der-mensch-seenotrettung-masterplan-seehofer?source_location=discover_feed) . Initiiert wurde diese Petition u. a. von Beatrice von Weizsäcker und es wird für eine christliche, menschenrechtliche und solidarische Flüchtlingspolitik in Europa geworben.

LG
Luna


Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 28.09.19, 10:03
Wie einige wissen, beobachte ich das Geschehen in Aghanistan mit besonderem Interesse. Heute ist dort Wahl. Mir wird bewusst, wie gut es uns geht. Wir brauchen nur hinzugehen und unsere Stimme abzugeben. Dort ist das mit großer persönlicher Gefahr verbunden. Seit 2001 ist es die vierte Wahl, die dort durchgeführt wird oder besser gesagt, der Versuch. Die zweite, die unter eigener Kontrolle stattfindet. Über 70.000 Polizisten und Sicherheitskräfte wurden abgestellt.

Die Taliban wollen unbedingt verhindern, dass überhaupt eine Wahl stattfindet und haben schon im Vorfeld ihre Attentatsaktivität erhöht. Etwa ein Drittel des Landes haben sie unter Kontrolle. Dort konnten die Wahllokale nicht einmal geöffnet werden. Man rechnet, dass es  ca. 13 Mio. Wahlberechtigte gibt, von denen sich um die 9 Mio. registriert haben. Erwartet zur Wahl werden aber nur um die 1,5 Mio. Wähler. Schon jetzt gibt es einen Toten und Verletzte. Trotzdem sieht man Schlangen vor den Wahllokalen. Diese Menschen haben meinen ganz großen Respekt. Sie wollen ihren Wunsch nach Frieden und Veränderung demokratisch erreichen. Trotz aller Widrigkeiten geben sie nicht auf und setzen sich großer Gefahr aus.

Ein Jammer dagegen, wie hier die Wahlbereitschaft immer geringer wird  :'(

LG
Luna
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: mary am 28.09.19, 12:53
@Luna,
hab ich mir auch gedacht, welches Glück wir haben, hier zu leben. Hab die Tage 2 Berichte über Afganistan im Radio gehört, einer war, dass sehr viele Frauen am Liebsten dieses Land verlassen würden, um für ihre Kinder ein Aufwachsen in Frieden zu haben, ein anderer Bericht war über den Krieg- ich hab leider nicht mehr im Kopf, wer da sprach- aber es kam so raus, dass es in Afganistan keinen Weg zum Frieden zu geben scheint.
Ich fand das so furchtbar und aussichtslos, warum dort immer noch ständig Krieg herrschen würde- angeblich sind auf jeder Seite mehr als genügend Waffen- wer um 3 Teufels Namen verkauft Waffen, nur damit nie Frieden wird.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: geli.G am 28.09.19, 20:05
wer um 3 Teufels Namen verkauft Waffen, nur damit nie Frieden wird.

Ja, wer wohl..... >:( :-X
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 28.09.19, 20:45
@Luna,
hab ich mir auch gedacht, welches Glück wir haben, hier zu leben. Hab die Tage 2 Berichte über Afganistan im Radio gehört, einer war, dass sehr viele Frauen am Liebsten dieses Land verlassen würden, um für ihre Kinder ein Aufwachsen in Frieden zu haben, ein anderer Bericht war über den Krieg- ich hab leider nicht mehr im Kopf, wer da sprach- aber es kam so raus, dass es in Afganistan keinen Weg zum Frieden zu geben scheint.
Ich fand das so furchtbar und aussichtslos, warum dort immer noch ständig Krieg herrschen würde- angeblich sind auf jeder Seite mehr als genügend Waffen- wer um 3 Teufels Namen verkauft Waffen, nur damit nie Frieden wird.


wer um 3 Teufels Namen verkauft Waffen, nur damit nie Frieden wird.

Ja, wer wohl..... >:( :-X



 :'( Da sind wir stark mit vertreten  >:(. So viel zum Thema Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern. Kann mich vage erinnern, dass uns das vor einigen Jahren als ein vorrangiges Anliegen dargestellt wurde.

Ist wohl nicht bei dem einen Toten von heute morgen geblieben.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: Mathilde am 18.02.20, 13:01
Hallo,

ich möchte hier auch mal eine Petition verlinken. Herr Schäuble ist ja schon länger da dran aber die Parteien sträuben sich.
https://www.openpetition.de/petition/online/reduzierung-des-deutschen-bundestages-auf-maximal-400-abgeordnete

also ich habe da mal unterschrieben allerdings geht das sehr schleppend voran. Hat da niemand ein Interesse dieses geldfressende Monster zu verkleinern? Klar muss man sich einen Kopf machen wie das geschehen soll damit nicht wieder die Flächenländer unter den Tisch gekehrt werden und die Städte viel zu viele Abgeordnete im Parlament.

LG Mathilde
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: LunaR am 18.02.20, 14:03
Danke Mathilde. Ich unterschreibe auch hin und wieder mal eine Petition, meist auf einer anderen Plattform. Habe in letzter Zeit erlebt, dass es auch mal Erfolge gab. Es ist also nicht automatisch eine SAche für den Papierkorb. Werde auch hier mal meine Unterschrift abgeben. Wenn ich bedenke, wie lange Schäuble da schon dran ist, scheint es auf dem normalen Gesetzgebungsweg seeehr schwerfällig zu sein.
Titel: Re: Die Stimme des Volkes!?
Beitrag von: mamaimdienst am 18.02.20, 14:44
Tja, das Verkleinern wird wohl nicht so einfach.... je mehr kleine Splitterparteien, desto mehr Sitze.
Mit den Überhang- und Ausgleichsmandaten kenne ich mich jetzt zwar nicht wirklich aus, aber auch die sind für mehr Sitze
verantwortlich. Wenn dann eine Partei wie z. B. die Freien Wähler bei der nächsten Wahl drei oder mehr Direktmandate gewinnt, dann sind die auch im Bundestag, auch wenn sie nicht über die 5%-Hürde kommen, zack wieder mehr Sitze...