Bei den Verhandlungen war ich schon der Meinung, dass man nicht nur auf die Partei, sondern auch auf die Persönlichkeiten schauen müssen. Man kann ja einiges gegen die LInken haben, aber der Ramelow ist schon eine Persönlichkeit, die nicht von irgendwelchen Parteidoktrien gelenkt wird. Ich perslönlich halte ihn für jemanden mit Rückgrat und Anstand. Während der Herr Höcke doch aus der ganz rechten Ecke kommt. Der geht so weit, dass er sogar versucht Hitlers Frisur und Gestik nachzuahmen
Außerdem wusste man auch, wie Ramelow regiert und sich in der Führungsposition verhält. Das hätte die Gesprächsbereitschaft erleichtern können/sollen.
Dann diese Wahl. Es ist ja nicht das erste Mal, dass die FDP mit etwas über 5 % eine Menge Macht erhält. Nur sieht es so aus, dass sie jetzt nicht regierungsfähig sein wird. An der AFD vorbei reichen die Stimmen nicht aus. Die restlichen Parteien sind verprellt und werden mit der Untersützung dieser REgierung auch hadern. Also dann doch mit der AFD? Das wäre wirklich ein Hammer.
Andererseits sehe ich nicht, dass diese Wahl nicht rechtmäßig ist (kenne aber die Thüringer Verfassung nicht), sie verstößt eben nur gegen Parteirichtlinien und nicht gegen ein GEsetz.
Warum sollte Herr Kemmerich zurück treten? Angeblich hat er die Sache sogar mit der Parteiführung abgestimmt.
Entsetzt mich diese ganze Situation an sich schon, wird doch heute noch einer drauf gesetzt. Von verschiedenen Politikern, sogar von unserer Kanzlerin, kommt der Wunsch/ die Aufforderung, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden
. Wo bitte kommen wir hin, wenn Wahlen, deren Ergebnis uns nicht gefällt rückgängig gemacht werden können? Wo ist die Grenze und wer bestimmt sie und wer hat/bekommt die Macht, eine Wahl rückgängig zu machen? Ich halte es für extrem wichtig, hier mit demokratischen Mitteln zu arbeiten, die die Thüringer Verfassung vorsieht. Vielleicht gibt es dort die Möglichkeit, ein MIstrauensvotum zu stellen? Vielleicht wird diese neue REgierung auch wegen der schwierigen Verhältnisse scheitern und es köme dann zu Neuwahlen.
Egal, wie es kommt, es bleibt ein großes Unbehagen.
