Autor Thema: Die Stimme des Volkes!?  (Gelesen 10580 mal)

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Offline reserlTopic starter

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Die Stimme des Volkes!?
« am: 03.11.11, 19:28 »
Wie ich im BT gelernt habe, sind die Schweizer recht eifrig in Sachen Volksbefragung. 8)

Der griechische Ministerpräsident wollte die Griechen in einer Volksabstimmung
zur griechischen Finanzkrise befragen.
Mittlerweile wurde wohl wieder anders entschieden.

Wie aber würden die Deutschen abstimmen, wenn man sie zur Eurokrise befragen würde?
Kann man dem "einfachen Bürger" so eine Entscheidung zumuten?
Wie seht Ihr das?

lieben Gruß
Reserl



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nicht zu bekommen, was man haben will.

Offline Hopfi

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #1 am: 11.11.11, 19:26 »
Hallo reserl,
ich würde mehr Volksbefragungen begrüßen. Besonders in der Basis finde ich es sehr wichtig, denn dort fängt die Politik an.
Bis die Problematik die Spitzenpolitik erreicht, ist "das Kind schon längst in den Brunnen" gefallen, und die Politik kommt zu spät
mit ihren Entscheidungen.
Auf jeden Fall kann man "einfache Bürger" Entscheidungen zumuten.

Hallo und auf ein Wiederschreiben

Offline Hopfi

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #2 am: 27.12.11, 20:34 »
Ich denke mal,die Politiker sind  in vielen Entscheidungen überfordert. Viele Politiker stecken noch in Kinderschuhen, andere sind wiederum zu alt
um jüngere Generationen zu verstehen. Männer haben in bestimmten Fachgebieten ihre Stärken, Frauen wiederum sind auf anderen Gebieten
unschlagbar. Die Basis könnte den Politikern in vielem helfen, richtige Entscheidungen zu treffen. Politiker mit Lebenserfahrung schätze ich ebenfalls
sehr, damit sich gemachte Fehler nicht mehr wiederholen.
Hallo und auf ein Wiederschreiben

Offline LunaR

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #3 am: 27.12.11, 21:39 »
Früher war mir der Gedanke an Volksabstimmungen eher sympathisch. Stuttgart 21 hat mir die Grenzen gezeigt. Ich fand die Geschichte sehr komplex und hätte mir nur mit einem recht intensiven Zeitaufwand einigermaßen Hintergrundwissen aneignen können als Grundlage für meine Entscheidung. Ich glaube, dass die meisten Menschen ihre Entscheidung mehr aus dem Bauch getroffen haben.

Ob diese Bauchentscheidungen bei komplexen Zusammenhängen immer richtig sind, nur weil es Volkes Stimme ist und es angeblich ein gesundes Volksempfinden gibt, wage ich zu bezweifeln. Vielleicht ist es doch ganz gut, dass das Volk nicht überall direkt mit entscheidet.

Luna
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Offline Kleopatra

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #4 am: 28.12.11, 05:37 »
Ich finde es gut wen das Volk miteintscheiden kann. Die Masse zeichnet sich auch zu meiner Überraschung, immer wieder durch ein gutes Bauchgefühl aus. Es geht oft nämlich gar nicht um das nötige Fachwissen. Es geht um die Basis die den Karren mitzieht.

Offline maggie

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #5 am: 28.12.11, 15:11 »
Auf jeden Fall kann man "einfache Bürger" Entscheidungen zumuten.



auch wenn nach einer verlorenen abstimmung die "verliererpartei" via medien verlauten lässt - das "volk" war da mal wieder überfordert  ;D   ::)
liebi grüess   und
bis bald   -  ihr werdet mich  so schnäll nöd wieder los

margrith  us der schwiiz

Offline LunaR

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #6 am: 28.12.11, 15:37 »
Freut mich, dass ihr Schweizerinnen euch meldet  :). War schon gespannt auf eure Meinung als abstimmungserfahrene mündige Bürgerinnen.

Mein Anspruch ist, dass ich mich auskennen sollte, wenn ich meine Meinung äußere, also meine "Volkesstimme" abgebe. Ist das evtl. zu hoch gegriffen? Wie ist das eigentlich in der Schweiz, worüber darf das Volk abstimmen? Sind es Dinge, die einigermaßen überschaubar sind oder auch kompliziertere Sachen? Erfolgt bei komplexeren Themen eine ausreichende Aufklärung? Seid ihr vielleicht durch die lange Erfahrung mit Volksabstimmungen "weiser" in den Entscheidungen?

@maggie:

Zitat
das "volk" war da mal wieder überfordert


Das erinnert mich an unsere Politiker, die nach einer verlorenen Wahl gerne damit kommen, dass die Wähler sie nicht verstanden hätten.  :-X >:( >:(

Luna
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Offline Kleopatra

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #7 am: 29.12.11, 05:57 »
Wir stimmen nur über Verfassungsänderungen ab. Und erst wenn man genügend Unterschriften sammeln konnte, kann man eine Initiative lanziernen. Gesetzte und Verordnungen werden dann vom Parlament ausgearbeitet falls das Volk und die Stände (Kantone= Bundesländer) ja gestimmt habe

Man erhält den alten und den neuen Gesetzestext in Heftform. Es gibt jeweils Stimmempfehlungen des Bundesrates (Exekutive) . Oft arbeitet das Parlament (Legislative) einen Gegenvorschlag aus.

Am Schluss des Heftes steht dann die Abstimmungsempfehlung des Bundesrates, sowie der Initanten.

Also man hat mehrere Möglichkeiten der Meinungsbildung. Zum einen das Abstimmungsheft, dann Politsendungen, Presse , das persönliche Gespräch, das bt Forum, oder man vertraut einer Partei blind und stimmt für seine Partei.

Ich fühle mich oft unsicher und mache mir intensiv Gedanken. Mein Mann hat häufig eine andere Meinung.  Wir beiden heben uns auch sehr oft gegenseitig auf. Aber vermutlich ist das gut so und soll so sein.  ;)
« Letzte Änderung: 29.12.11, 06:02 von SwissBäuerin »

Offline LunaR

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #8 am: 29.12.11, 10:09 »
Danke Swissbäuerin! Nun kann ich mir vorstellen wie es läuft. Wenn ihr über Verfassungsänderungen abstimmt, hätte es in der Schweiz also über ein Anliegen wie Stuttgart 21 keine Abstimmung gegeben.

Hier in D spüre ich bei vielen Menschen den Wunsch, das Volk mehr einzubeziehen und mit abstimmen zu lassen, die Frage ist nur wobei. Seitdem ich weiß, dass im Internet möglich ist, seine Stimme für Petitionen abzugeben, habe ich das schon mehrfach getan. Auf diesem Wege lassen sich bestimmte Anliegen unterstützen. Diese Möglichkeit ist aber m. M. nicht so allgemein bekannt und verbreitet.

Das Du mit Deinem Mann unterschiedlicher Meinung bist finde ich o. K. Mein Mann und ich wären auch nicht immer meiner Meinung. Das ist gelebte Demokratie  ;D ;)

Luna
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Offline maggie

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #9 am: 29.12.11, 12:04 »
Danke Swissbäuerin! Nun kann ich mir vorstellen wie es läuft. Wenn ihr über Verfassungsänderungen abstimmt, hätte es in der Schweiz also über ein Anliegen wie Stuttgart 21 keine Abstimmung gegeben.

Luna

wenn genügend unterschriften gesammelt würden - wäre das evt. auch noch möglich - nur, das würde dann dauern bis sie mit dem bau weiterfahren könnten -
normalerweise müssen 100'000 unterschriften gesammelt werden, dafür hat man (glaube ich) 18 monate zeit und dann muss es noch im rat in bern verhandelt werden, und, und....

aber, meist wird eine solche vorlage schon bei der planung dem volk vorgelegt
im kanton schaffhausen gibt es einen neuen strassentunnel, um neuhausen am rheinfall vom grossen durchgangsverkehr zu entlasten (aus dem klettgau und vor allem "aus dem grossen kanton - im norden !!) -
dann wird vorher mitgeteilt wieviel der kanton, die gemeinden, der bund, und ??? zu bezahlen haben -

wenn dann mal abgestimmt ist, muss es schon noch gravierende änderungen geben dass ein solches projekt nochmals vors volk kommt -

es gibt gesetze, etc. die unbedingt vors volk müssen, dann gibt es eben diejenigen die vom parlament entschieden werden können, ob vor's volk oder nicht -
und wenn dann eine partei oder auch privatleute nicht einverstanden sind, sollte ein beschluss nicht vors volk kommen, dann werden unterschriften gesammelt !!!
liebi grüess   und
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margrith  us der schwiiz

doretchen

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #10 am: 29.12.11, 13:17 »
In der Schweiz sind Volksabstimmungen für bestimmte Themen ausdrücklich vorgesehen, wie hier schon ausgeführt. Das Abstimmungsergebnis wird dann auch umgesetzt.

Deutschland ist eine repräsentative Demokratie, in der Volksentscheide nicht vorgesehen sind. Die Verfasser des Grundgesetzes hatten gute Gründe gegen Volksentscheide, die hier auch schon ausgeführt wurden. Nach Stuttgart21 kann man nur noch gegen Volksentscheide sein. Der wurde doch nur angesetzt, weil die Regierenden sich nicht einig waren. Im Vorfeld sagten die Gegner schon, sie würden das Abstimmungsergebnis nur aktzeptieren, wenn es nach ihrer "Mütze" ausfallen würde. Nun gab es eine breite Mehrheit für den Bahnhof, in Stuttgart selbst mit hoher Wahlbeteiligung und es weiter demonstriert, weiter Käfer vorgeschoben, etc. Der Mehrheitswille scheint drissegal. Erst abstimmen lassen und dann doch tun was man will? Demokratie sieht anders aus.

Offline LunaR

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #11 am: 29.12.11, 13:23 »
Maggie, man merkt. ihr Schweizer seid schon lange ein freiheitlich denkendes Volk.

Doretchen, manchmal frage ich mich, warum wir uns in Deutschland so schwer tun,  "anderes" zu akzeptieren, sei es eine andere Meinung oder auch anders sein. Ich finde auch, dass man mit der Haltung, wenn das Ergebnis uns nicht passt, machen wir weiter wie bisher, anderen Abstimmungen einen Bärendienst erweist. Demokratie geht nun mal nur, wenn die Meinung der Mehrheit akzeptiert wird.

Luna
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Offline maggie

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #12 am: 29.12.11, 14:35 »
liebe luna,
auch bei uns wird es immer schwerer dass ein mehrheitsenscheid akzeptiert wird -

übrigens es gibt abstimmungen die werden alle paar jahre wieder holt - in der hoffnung, dass es nächstes mal dann so rauskommt wie von den "stürmern" gewünscht ...
ein beispiel ist im moment das rauchverbot -
das schweiz. gesetz ist nicht ganz so "stur" - wir z.b. im kanton schaffhausen haben noch kleine gaststätten (wie z.b. unsere dorfbeiz), da wird ein "fumoir" eingerichtet, d.h. in einem teil des rest. ist rauchen erlaubt (bei uns der teil der schon immer das wirkliche restaurant war - es hat da einen langen tisch und einen runden, dazu den tresen und fertig -
der rauchfreie teil ist auf der andern seite des eingangs, im ehemaligen saal....!! -

ich glaube in zürich dürfen sie auch solche "fumoirs" haben, aber nur unbedient - die gäste müssen da ihre konsumation selbst holen (damit das personal nicht passiv rauchen muss, dabei hocken die ja meistens auch in diesem teil des gasthauses)

und in den letzten wochen wurde im parlamtent wieder darüber "palavert" noch eine abstimmung zu machen, um schweizweit ein totales verbot einzuführen !!!!
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Offline Hopfi

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #13 am: 30.12.11, 08:34 »
Hallo maggie,
auch bei uns wird es immer schwerer dass ein mehrheitsenscheid akzeptiert wird
Auf jeden Fall, würde ich es für richtig finden, wenn die Politik aus der "Stimme des Volkes" ihr Schlüsse ziehen würde.
Hallo und auf ein Wiederschreiben

Offline Kleopatra

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Re: Die Stimme des Volkes!?
« Antwort #14 am: 30.12.11, 10:42 »
Ich finde auch, dass man mit der Haltung, wenn das Ergebnis uns nicht passt, machen wir weiter wie bisher, anderen Abstimmungen einen Bärendienst erweist. Demokratie geht nun mal nur, wenn die Meinung der Mehrheit akzeptiert wird.

Luna

Das ist die Grundvoraussetzung das man die Meinung der Anderen akzeptiert. Die Erpressung, wen uns das Abstimmungsresulat nicht passt, werden wir das nicht akzeptieren, geht nun gar nicht. Das wäre ja wie in einer Diktatur. Ich habe das ganze um Stuttgart zuwenig mitverfolgt, aber die Kreise die solche Aussagen machen, wollen ihre Sache ums "verrecken durchstieren". Solange die gewählen Mittel rechtstaatlich würdig sind, wäre das ok. Aber nicht so.