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Kanzler Kurz

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babsk:

Ja mei, Schallenbergr war ja nur für Kurz ein Platzhalter, bis er wieder gekommen wäre.
Nachdem Kurz sich ja gänzlich aus der Politik zurückgezogen hat, hat sich das erledigt.
Der Finanzminister mag auch nicht mehr. Es ist ein Kreuz.  :P
Im Kindergarten gehts nicht anders zu.  :'(
Es wird wohl auf Wahlen auf uns zukommen.  :P
Was da kommt, mag ich mir gar nicht ausmalen.
Man sieht es ja was bei den Landtagswalen in OÖ passiert ist.
Lg Barbara

frankenpower41:
Hab ich erst Heute mitgekriegt.
Der Kurz zieht sich vollkommen aus der Politik zurück?
Was hat er dann vor?

Hoffen wir das Beste.

saba:

--- Zitat von: frankenpower41 am 05.12.21, 21:56 ---Hab ich erst Heute mitgekriegt.
Der Kurz zieht sich vollkommen aus der Politik zurück?
Was hat er dann vor?

Hoffen wir das Beste.

--- Ende Zitat ---

Stimmt, er zieht sich seinen Angaben nach völlig aus der Politik zurück.
Was er vorhat, wissen wir noch nicht.

Heute werden nun der neue Bundeskanzler und einige neue Minister angelobt.
Alexander Schallenberg wird wieder Außenminister (war Kurzzeit-Bundeskanzler)
Ich hoffe, dass das jetzt mal hält.

martina:
Kann man den Kanzler bei Euch so "spontan" und einfach austauschen?

saba:

--- Zitat ---Demission
Die Bundesregierung kann jederzeit beschließen zu demissionieren, wenn ihr dies aus politischen Gründen zweckmäßig erscheint. Der Bundespräsident hat dann eine neue Regierung zu bestellen. Neuwahlen kommen in diesem Zusammenhang lediglich zustande, wenn der Bundespräsident auf Vorschlag der Regierung den Nationalrat auflöst oder wenn der Nationalrat, was häufig der Fall ist, selbst seine Auflösung beschließt.

Der Bundeskanzler kann auch unabhängig von der restlichen Regierung jederzeit seine Demission beim Bundespräsidenten einreichen. Dies ist in der Zweiten Republik bisher zweimal passiert.

Werner Faymann wurde am 9. Mai 2016 auf eigenen Wunsch durch den Bundespräsidenten des Amtes enthoben. Gleichzeitig damit wurde der bisherige Vizekanzler Reinhold Mitterlehner mit der vorläufigen Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der weiterbestehenden Bundesregierung Faymann II bis zur Bestellung des neuen Bundeskanzlers Christian Kern (SPÖ; Bundesregierung Kern) am 17. Mai 2016 betraut.

Am 9. Oktober 2021 gab Bundeskanzler Sebastian Kurz seine Demission bekannt und schlug Alexander Schallenberg, den amtierenden Außenminister, als seinen Nachfolger vor.[4] Dieser wurde am 11. Oktober 2021 als Bundeskanzler vom Bundespräsidenten angelobt.
--- Ende Zitat ---
Quelle: Wikipedia

Ja, der Bundeskanzler kann zurücktreten.
Wem ein "neuer" Kanzler angehören muss, damit er bestellt werden kann, könnte ich jetzt nicht mit Sicherheit schreiben.
Bin verfassungsrechtlich nicht so gut drauf.  ;)

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