24. September 2008

DBV spricht sich gegen Erosionsschutzkataster aus

Themen: Agrarrecht,Verbände — info @ 11:09

Berlin (agrar.de) – Der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, hat sich in einem Brief an die Agrarminister der Bundesländer gegen die Schaffung eines Bodenersosionskatasters ausgesprochen. Es sei nicht akzeptabel, ein Erosionsschutz­kataster zu schaffen, welches europarechtlich nicht ausdrücklich gefordert ist und zudem einmalig in der EU wäre.

Die Bauern stünden zum Schutz ihrer Böden, betonte Born. Daher sei die Schaffung eines bürokratischen Bodenerosionsgefährdungskatasters eine völlig falsche Strategie. Im Rahmen der Agrarministerkonferenz wird über die Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung diskutiert. Darin ist die Schaffung eines Boden­erosionskatasters für Wasser- und Winderosion vorgesehen. Je nach Gefährdungsklasse sollen die Landwirte spezielle Auflagen bis hin zum generellen Pflugverbot einhalten.

Mit der flurstücksgenauen Einteilung aller Flächen in Deutschland in erosionsgefährdete und nicht erosionsgefährdete Flächen werde das Bestreben zur Entbürokratisierung erneut konterkariert, kritisierte Born. Den Landwirten sei nicht mehr vermittelbar, dass von Bund und Ländern ein solch detailliertes und weitreichendes Konzept mit verschiedenen Auflagen zur Umsetzung der Forderungen der EU-Kommission vorgelegt wurde. Hinzu käme die Ungewiss­heit über die Konsequenzen sowie die Verkehrswertverluste landwirtschaftlicher Flächen. Es sei auch nicht nachvollziehbar, dass Deutschland die Bodenschutz-Rahmenrichtlinie wegen des hiermit verbundenen bürokratischen Aufwands abgelehnt hat, nun aber über Cross Compliance ein vergleichbares Erosionskataster schaffen will. „Die Bauern erwarten daher, dass Bund und Länder auch jetzt bei ihrer strikt ablehnenden Haltung bleiben“, hob Born hervor.

Nach Ansicht des DBV ist es der falsche Weg, zukünftig Landwirten ordnungsrechtlich Erosionsschutzmaßnahmen vorzuschreiben ohne Rücksicht auf tatsächlich vorhandene Erosionsprobleme. Ob auf den Flächen in der Praxis das Thema Erosion überhaupt relevant sei, könne letztlich nur der Landwirt aus seiner Erfahrung beurteilen. Dies bleibe jedoch bei den ausschließlich auf potenzielle Risiken basierenden Katastern unberücksichtigt.

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