DBV fordert Steuersenkung beim Agrardiesel
Kostenentlastungen angesichts starker Preissteigerungen erforderlich
Berlin (agrar.de) – „Für ein Kostenentlastungsprogramm mit der Steuersenkung beim Agrardiesel gibt es keine Alternative“, erklärte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, anlässlich der Pressekonferenz zum Auftakt der Ernte 2008.
Die Forderung des DBV nach einem Kostenentlastungsprogramm werde angesichts der aktuellen Preissteigerungen nachhaltig untermauert. Die Kosten für Energie und Schmierstoffe seien für die Landwirte innerhalb eines Jahres um 25 Prozent gestiegen. Weitere Kostenerhöhungen gebe es bei Strom und Gas. Die Düngemittelpreise lägen wegen weltweit großer Nachfrage und Energieabhängigkeit sogar zum Teil 100 Prozent höher als vor einem Jahr.
Für die Ackerbauern bedeute dies eine Verteuerung der Produktionskosten beim Getreideanbau von bis zu 40 Prozent. Dem gegenüber ständen niedrigere Erzeugerpreise als zu Beginn des Jahres 2008. Sonnleitner widersprach mit seiner erneuten Forderung nach einer Senkung des Steuersatzes auf Agrardiesel auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Ich kann in einer Angleichung der Steuersätze für Agrardiesel an unsere EU-Nachbarn keine Insellösung erkennen“, betonte er.
„Wenn man wie die Bundesregierung von Wettbewerb spricht, dann muss man auch Waffengleichheit im Konkurrenzkampf mit unseren europäischen Nachbarn herstellen“, erklärte Sonnleitner. 40 Cent Steuern pro Liter Agrardiesel müsse ein deutscher Bauer zahlen, dagegen 0 Cent der französische Bauer und 1 bis 10 Cent Steuern die meisten EU-Kollegen. Dies sei für die deutsche Landwirtschaft eindeutig wettbewerbsverzerrend. Wegen der progressiven Besteuerung würde jeder Cent Preisanstieg beim Barrel Rohöl die deutschen Landwirte sehr viel stärker treffen als die europäischen Konkurrenten. Die Forderung nach Steuersenkung beim Agrardiesel sei kein Ruf nach Subventionen, sondern die Forderung nach einer Gleichstellung in der Europäischen Gemeinschaft, betonte Sonnleitner. Mit dem Kostenentlastungsprogramm werde eine Harmonisierung in der Europäischen Union erreicht und damit „Wettbewerbsgerechtigkeit für die deutschen Bauern“. Im Zusammenhang mit dem Agrardieselsteuersatz sprach Sonnleitner sogar von einer „Strafsteuer für die Bauern“.