05. September 2003

Görlach zu Dürre und Jahrhundertsommer: Wie die EU hilft

Themen: Banken,Biogas,Energie,Förderung,NaWaRos — info @ 14:09

Luxemburg (agrar.de) – Die in diesem Sommer aufgetretenen Naturkatastrophen und Hitzeperioden haben ganz Europa hart getroffen: Waldbrände im Süden – Dürre in lange nicht gekanntem Ausmaße in unseren Breiten. Unsere deutschen Landwirte mussten dadurch beispielsweise im Getreidebereich Ernteeinbußen von knapp 10 Prozent hinnehmen.

Der SPD-Europaabgeordnete Willi Görlach kennt die Sorgen der Bauern und führt aus: Bei der Hilfe für die Geschädigten beteiligt sich natürlich auch die EU. Das Europäische Parlament hat sich jüngst dafür ausgesprochen, allen betroffenen Sektoren angemessene Hilfe zukommen zu lassen. Dabei steht die Existenzsicherung im Vordergrund. Im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik wurden von der EU-Kommission nun bereits eine Reihe von Ausnahmeregelungen genehmigt, von denen auch Deutschland profitiert.

Folgende Maßnahmen wurden beschlossen:

· Betroffenen wird ab Mitte Oktober ein Vorschuss von 50 Prozent auf die Flächenzahlung gewährt, um die Liquidität der Betriebe zu verbessern.

· Landwirte dürfen bereits seit Anfang Juli 2003 für dieses Jahr ausnahmsweise den Aufwuchs ihrer Stilllegungsflächen für Futterzwecke verwenden. Dies dient im Wesentlichen den Futterbaubetrieben, die besonders unter der Dürre betroffen zu leiden haben. Eine unentgeltliche Abgabe an Dritte sowie die Nutzung als Viehfutter ist möglich. Ausnahmsweise darf auch Grünfutter auf Stilllegungsflächen ausgesät werden.

· Betriebe können die für die ursprünglich für eine Verwendung in Biogasanlagen des eigenen Betriebes vorgesehenen nachwachsenden Rohstoffe von Stilllegungsflächen zur Viehfütterung verwenden (im Wesentlichen Silomais).

· Die Vorschüsse auf Rinderprämien werden von 60 auf 80 Prozent erhöht.

· Von der Dürre besonders betroffene Mitgliedstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, können einen Teil der Vorschusszahlungen auf ihre Tierprämien noch vor Mitte Oktober, dem Ende des EU-Haushaltsjahres, auszahlen. Angesichts des Ausmaßes des diesjährigen Wassermangels werden sich darüber hinaus in Deutschland der Bund und die Länder an einem Programm für Liquiditätshilfen beteiligen. Auch die Landwirtschaftliche Rentenbank wird geschädigten landwirtschaftlichen Betrieben Kredite zu besonders günstigen Konditionen anbieten.

Görlach begrüßt dies, legt den Finger aber auch in eine andere Wunde: Die verheerenden Waldbrände in Portugal, Spanien und Frankreich haben aufgezeigt, dass die europäische Zusammenarbeit auch auf dem Gebiet der Forstwirtschaft vertieft werden muss. Dies gilt umso mehr, als die Europäische Union wegen der bisherigen Blockadehaltung der EU-Mitgliedstaaten über keine gemeinsame Forstpolitik verfügt. Nur in Einzelfällen kann die EU tätig werden.

Der ehemalige hessische Agrar- und Umweltminister begrüßt daher den Vorschlag, der zurzeit dem Europäischen Parlament und dem Rat für die Regelung Forest Focus vorliegt. Im Zeitraum 2003-2006 sollen im Rahmen dieses Programms 52 Millionen Euro zur Verbesserung der Erhebung und Auswertung von Daten über die europäischen Wälder bereitgestellt werden. Die Kommission hat bereits ein Waldbrandinformationssystem entwickelt und übermittelt den Mitgliedstaaten täglich Karten, in denen Risikogebiete eingetragen sind. Willi Görlach abschließend: Dies ergänzt die Informationen der Mitgliedstaaten untereinander und dient als Grundlage für eine verbesserte internationale Zusammenarbeit.

Links zum Thema EU und Landwirtschaft, Links zum Thema Agrarpolitik.




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