20. Mai 2003

Bayern: EU verzichtet auf Rückforderungen

Themen: Archiv — info @ 10:05

München (agrar.de) – Die von Brüssel bis zum 1. Januar 2005 geforderte Einführung des Geografischen Informationssystems (GIS) in der Landwirtschaft wird für die bayerischen Bauern grundsätzlich keine Rückforderungen oder Sanktionen zur Folge haben. Das hat jetzt EU-Agrarkommissar Dr. Franz Fischler nach entsprechenden Forderungen von Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber und Landwirtschaftsminister Josef Miller mitgeteilt, so das Bayerisches Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten (STMLF).

Der Einsatz der Staatsregierung habe sich damit gelohnt, sagte der Minister nach der heutigen Kabinettsitzung in München. So ist nun eine Stichtagsregelung möglich, wenn die Landwirte GIS-Daten für die Förderung verwenden.

Profitieren können davon laut Miller schon jetzt alle Landwirte, die GIS-Techniken wie den Bayern-Viewer-Agrar nutzen: ‚Sie sind für die so ermittelten Flächen grundsätzlich von Rückforderungen befreit.‘ Abweichungen zu früheren Angaben werden nur bei vorsätzlichen Falschangaben oder grober Fahrlässigkeit geahndet. Nach Aussage des Ministers wird rückwirkend nur dort geprüft, wo bei den von der EU vorgeschriebenen fünf Prozent Vor-Ort-Kontrollen gravierende Differenzen festgestellt werden. Den Zeitraum von Rückforderungen wird Brüssel noch festlegen.

Das Entgegenkommen Fischlers bringt laut Miller eine echte Entbürokratisierung. Die Rückverfolgung jeder noch so geringen Flächenabweichung hätte bei der kleinräumigen Agrarstruktur in Bayern mit mehr als zwei Millionen Feldstücken einen ungeheueren Verwaltungsaufwand erfordert. Auf Basis der Flächenangaben werden in Bayern jährlich 1,1 Milliarden Euro Prämien an 125.000 Landwirte ausgezahlt.

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