13. März 2003

Niedersachsen: Tierseuchenkasse wäre für Seuchenzug finanziell nur schlecht gewappnet

Themen: Archiv,Tierseuchen — info @ 11:03

Hannover (agrar.de) – Einer möglichen Einschleppung der Geflügelpest in Niedersachsen sieht die Niedersächsische Tierseuchenkasse mit einiger Sorge entgegen. Die finanziellen Reserven für Entschädigungsleistungen im Seuchenfall sind nach Angaben des Landvolkverbandes nur gering. Dennoch müssten Geflügelhalter im Fall des Falles nicht um Entschädigungszahlungen bangen, weil die Tierseuchenkasse dann Anleihen bei den Haushalten für die übrigen Tierarten nehmen könnte, die allerdings aus dem zukünftigen Beitragsaufkommen der Geflügelhalter verzinslich zurückgezahlt werden müssten. Zwar war die Beitragserhebung für Geflügelhalter gerade erst völlig umgestaltet worden, das höhere Beitragsaufkommen dient aber überwiegend dazu, den Geflügelbereich verursachergerecht an den Kosten der Tierkörperbeseitigung zu beteiligen. Mit 27.700 t zu entsorgendem Geflügel im Jahr 2001 entfiel nach Angaben der Fleischmehlindustrie mehr als jede dritte Tonne zu entsorgender Tierkörper auf diesen Bereich und damit weit mehr, als bisher bekannt war.

Insgesamt rechnet die Tierseuchenkasse in diesem Jahr mit einem Beitragsaufkommen der niedersächsischen Bauern von 30 Millionen Euro. Das ist ein deutlicher Anstieg gegenüber dem vergangenen Jahr, als 21,6 Millionen Euro an Beiträgen eingenommen wurden. Hinzu kamen im vergangenen Jahr Erstattungen des Landes für Impfstoffe und Untersuchungskosten von 10,8 Millionen Euro sowie der EU von 0,8 Millionen Euro. Zur Beitragszahlung ist jeder Tierhalter verpflichtet, um im Seuchenfall abgesichert zu sein. Außerdem werden von der Tierseuchenkasse Untersuchungsprogramme zur Vorsorge gegen Tierseuchen sowie die Tierkörperbeseitigung finanziert. In vielen anderen Bundesländern werden die Kosten der Tierkörperbeseitigung zwischen Land, Kommunen und Tierseuchenkasse gedrittelt, in Niedersachsen werden die Kosten für die Entsorgung des so genannten Spezifizierten Risikomaterials (SRM) jedoch je zur Hälfte von Tierseuchenkasse und Land getragen.

Der Beitragsanstieg in diesem Jahr geht vor allem zu Lasten der Rinder-, Schaf- und Geflügelhalter, während Schweinehalter sogar entlastet wurden, weil hier in den letzten Jahren keine Seuchenzüge mehr zu Buche schlugen. Dagegen ist im Rinder- und Schafbereich die Beseitigung des SRM der größte Kostenfaktor. Insgesamt musste die Tierseuchenkasse im vergangenen Jahr allein 9,1 Millionen Euro hierfür ausgeben. Durch neue Vorgaben der EU dürften die Kosten für die Tierhalter im kommenden Jahr nach Erwartungen der Tierseuchenkasse sogar noch steigen. Hinzu kamen weitere fünf Millionen Euro für die Entsorgung gefallener Schweine, Pferde und Geflügel. Im Rinderbereich schlägt sich darüber hinaus die BHV1-Bekämpfung kräftig in der Ausgabenbilanz nieder. Im Rahmen des amtlichen Bekämpfungsverfahrens werden die Untersuchungs- und Impfkosten von der Tierseuchenkasse übernommen.

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