22. März 2002

Sachsen meldet FFH-Gebiete nach

Themen: Archiv — info @ 09:03

Dresden (agrar.de) – Sachsen meldet weitere FFH-Gebiete an die EU-Kommission. Die Staatsregierung hat sich am vergangenen Dienstag abschließend mit einer Liste von 261 Gebieten (einschließlich Erweiterungen schon gemeldeter Gebiete), die etwa 5,5 Prozent der Landesfläche ausmachen, befasst.

Zusammen mit früheren Meldungen sind damit rund 9,06 Prozent der Landesfläche und insgesamt 270 Gebiete als FFH-Gebiete vorgesehen. ‚Allerdings halten wir nur 8 Prozent für unproblematisch‘, so Umwelt und Landwirtschaftminister Steffen Flath am Donnerstag vor Journalisten in Dresden. Die Nachmeldung ist notwendig, weil die EU-Kommission die aus Sachsen bislang gemeldeten Gebiete nach der FFH-Richtlinie für unzureichend hält. Die EU-Kommission hatte wiederholt mit einem Stopp von Strukturfondsmitteln gedroht, falls Sachsen die Liste nicht vervollständige.

In der Nachmeldung sind 23 Gebiete in einer so genannten ‚Konfliktliste‘ zusammengefasst. Die Gebiete machen etwa 1,12 Prozent der Landesfläche aus. Eine Ausweisung dieser Flächen als FFH-Gebiet würde erhebliche Probleme insbesondere in den Bereichen Bergbau und Wasserwirtschaft zur Folge haben, so Flath. Sachsen sei verpflichtet, die betroffenen Flächen dennoch zu melden. Aber die EU-Kommission könne eine Abwägung vornehmen. ‚Sachsen will erreichen, dass die EU die Konflikte berücksichtigt und auf eine Ausweisung dieser Gebiete verzichtet‘, sagte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Steffen Flath. Wie er weiter erklärte, sei beabsichtigt, den Schutz der vorgesehenen FFH-Gebiete vorrangig vertraglich mit den Eigentümern und Bewirtschaftern zu regeln. Ausweisungen als Naturschutzgebiete sollten unterbleiben.

Der Nachmeldung war ein umfangreiches Beteiligungsverfahren der betroffenen Grundstückseigentümer, Kommunen und Verbände vorausgegangen. Insgesamt gingen dabei rund 2200 Stellungnahmen ein. Etwa die Hälfte der Einwände betrafen Wünsche nach weiteren Aufnahmen oder Erweiterungen von FFH-Gebieten. In zahlreichen Fällen konnten angezeigte Konflikte durch Gebietskorrekturen ausgeräumt werden.

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