Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft
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Meggy68:
Hallo wir haben etwas Ärger mit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft. Erstmal zum Sachverhalt, wir, ich und mein Freund, besitzen drei Pferde. mein Freund hatte bis 30.6. ein Haus mit insgesamt circa 2,8 Hektar Land dabei. Dabei handelt es sich größtenteils um mit Büschen bewachsene Hanglage.
Wir sind beide Angestellte und es handelt sich um reine private Reitpferdehaltung, wobei die Pferde ganz normal mit Heu, hafer Pelltets gefüttert werden und dann halt tagsüber im Sommer und im Winter stundenweise auf die Koppel gestellt werden (wenn es das Wetter erlaubt).
Eines Tages kam dann ein Bescheid der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft, dass mein Freund als landwirtschaftlicher Unternehmer gelten würde und wir den Betrag x zu zahlen hätten. Wir haben dann Widerspruch eingelegt und auf die rein private Pferdehaltung verwiesen und auch das die Flächen nicht bwirtschaftet werden. Darauf hin bekamen wir sinngemäß die Antwort, dass schon allein das Beweiden der Flächen durch Pferde ausreichen würde, dass wir als landwirtschaftliche Unternehmer gelten würden.
Was mich irritiert ist aber, dass es absolut gegensätzliche Aussagen gibt, so liegt mir auch ein Mitteilungsblatt der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft Sachsen-Anhalt, Meck-Pomm aus 2001 vor, in dem explizit darauf hingewiesen wird, dass eine private Reitpferdehaltung nicht unter die gesetzlliche Unfallversicherung der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft fällt, wenn pro Pferd nicht mehr als 1 Hektar Weideland zur Verfügung steht.
Ich war im Internet schon auf der Suche nach eventuellen Gerichtsurteilen, habe aber nichts gefunden und hoffe nun hier eventuell Erfahrungsberichte oder Tipps im Umgang mit der LBG zu finden. Super wäre es wenn sich hier vielleicht jemand finden würde, der sich von der juristischen Seite bereits mit diesem Thema befaßt hat.
dohli:
In Niedersachsen melden die sich erst, wenn man mehr als 6 Hektar Fläche zur Nutzung hat, ich weiss nicht, wie bei Euch die Grenze ist. Was wollten sie denn für Beiträge kassieren? Landwirtschaftliche Kranken- oder Rentenversicherung? Wenn Ihr beide als Angestellte GESETZLICH bereits pflichtverischert seid, habt ihr kein Problem. Schlechter sieht es aus, wenn Ihr Euch freiwillig privat krankenverischert habt, dann gilt die Flächengrenze. Wer darüber ist, zahlt zumindest in die landwirtschaftliche Krankenkasse!
Meggy68:
Sind denn die Hektargrenzen von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich, das wäre ja lustig, brauchen, denn, mal ganz spitz formuliert, niedersächsische Pferde mehr Fläche als rheinland-pfälzische ? Bei uns geht es ganz speziell um die Rheinland-Pfälzische Berufsgenossenschaft. Und ist es denn egal, ob es sich um "richtige" Ackerfläche handelt oder ein zugewuchertes Hanggrundstück ?
Um ehrlich zu sein, ich blick da langsam nicht mehr durch, jeder sagt einem etwas anderes, und wir wollen doch eigentlich nur dass die Pferde auf ne schöne große Weide können :-\
HB:
Hallo,
hat jemand zu diesem Thema etwas neues???
Ich bin durch Abschluß eines Pachtvertrages über 2,5ha plötzlich auch mit der Problematik der Zwangs-Unfallversicherung durch die LBG (Schleswig-Holstein) konfrontiert.
Hat einer INfos ob es irgendwelche Chancen gibt hier eine Befreiung zu bekommen  ???
- zwar betreibe ich Pferdezucht und Ausbildung (keine Angestellten - nur Ich als Quasi-Unternehmer), allerdings hat das Finanzamt klar auf Liebhaberei erkannt und der Betrieb wirft de Fakto keinen Gewinn ab!!
Die jetzt mündlich in den Raum gestellte Forderung der LBG lautet auf 1400,-EUR jährlich >:(
Gibt es Erfahrungen über die Höhe von Beiträgen bei 2,5ha und 8 Pferden???
Danke für Antworten :)
dohli:
Vermutlich deshalb so hoch, weil Du Zucht angegeben hast. Würdest Du die Zucht abmelden (wirft ja doch keinen Gewinn ab  ;)) bei der LBG, bist Du raus aus der Beitragspflicht. So geschehen, als ich meine Zuchtstuten verkauft hatte. Meine Reitwallache interessierten die nicht  und meine Fläche ist geblieben. Ich habe damals vor 8 Jahren ca. 1200 DM p.a. für 4 Hektar mit 3 Stuten bezahlt.
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