Andreas, ein Aprilscherz sollte LUSTIG sein..
sonst ist es keiner.
Hallo Jochen,
du hast recht, dass war gar kein Aprilscherz !
Wie ich gerade erfahren habe, gibt es die Stellungsnahme der WTO wirklich und wird in den Ministerien und auch in der EU-Kommission heftig diskutiert.
WTO fordert vollständige Entkoppelung der Agrarsubventionen !Im Rahmen der Reform der EU-Agrarpolitik hatte die EU-Kommission vor, die Direktzahlungen EU-weit von der Produktion zu entkoppeln und in eine reine Flächenprämie zu verwandeln, dies ist aber laut Welthandelsorganisation nicht zulässig.
In Deutschland wurden die Direktzahlungen ja schon weitestgehend von der Produktion entkoppelt. Im deutschen Kombimodell wird seit 2005 ein großer Teil der Direktzahlungen nach einem regionalen Durchschnittssatz auf Acker- und Dauergrünlandflächen verteilt.
Es gibt in Deutschland 361.386 registrierte Betriebsinhaber mit 16,99 Millionen Zahlungsansprüchen. Damit stehen praktisch für die gesamte landwirtschaftlich genutzte Fläche Zahlungsansprüche zur Verfügung. Die Zahlungsansprüche betrugen 2009 durchschnittlich 339 Euro je Hektar (ohne Modulation). Zwischen größeren und kleineren Betrieben gibt es grundsätzlich keine Unterschiede in der Höhe der Betriebsprämie je Hektar.
Da die Fläche bekanntlich einen Produktionsfaktor darstellt, die Direktzahlungen aber vollständig von der Produktion entkoppelt sein müssen, ist laut WTO in Zukunft nur eine einheitliche Förderung pro Betrieb zulässig
Insgesamt müssen nun in Deutschland etwa 5,4 Milliarden Euro an EU-Direktzahlungen zwischen den landwirtschaftlichen Betrieben neu verteilt werden. Bei ca. 360.000 Haupt- und Nebenerwerbsbetrieben in Deutschland ergibt das genau 15.000 Euro pro Betrieb.
Der Präsident des DBV Gerd Sonnleitner fürchtet bei der vollständigen Entkoppelung der Direktzahlungen massive Einbusen bei den leistungsfähigen Großbetrieben, sie sind ohne die hohen EU-Zahlungen nicht lebensfähig.
Er fordert die EU-Kommission deshalb auf, den Begriff des aktiven Landwirts neu zu definieren und zur Bedingung für die Zahlungen zu machen. Durch den Ausschluss der rund 200.000 Nebenerwerbs- und Kleinlandwirte und der Biogasbetreiber in Deutschland und der Konzentration der Subventionen auf die Zukunftsbetriebe, könnten die Direktzahlungen auf ca. 50.000 Euro pro Betrieb erhöht werden, sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes der Nachrichtenagentur dpa
Von Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner konnte noch keine Stellungsnahme eingeholt werden. Sie wird sich aber heute Mittag bei einer Pressekonferenz in Berlin wie üblich der Meinung des DBV anschliessen.