20. Februar 2009

WLV: Konjunkturpaket II muss ländlichen Wirtschaftswegebau stärken

Themen: Agrarstruktur,Förderung,Verbände — info @ 12:02

Verband appelliert an Kommunen, Investitionsstau aufzulösen
Münster (agrar.de) – Insgesamt 995 Mio. Euro aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung sollen 2009 und 2010 in den Ausbau der kommunalen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen fließen. Davon muss nach Ansicht des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV) auch der ländliche Wirtschaftswegebau profitieren. Der Verband appelliert daher an die Kommunen in Westfalen-Lippe, bei den anstehenden Beratungen über die Vergabe der Mittel aus dem Konjunkturprogramm zum Teil lange herausgezögerte Sanierungsarbeiten jetzt umzusetzen.

„Es ist wichtig, dass der in vielen unserer ländlichen Gemeinden offenkundige Investitionsstau im Wirtschaftswegebau jetzt entschlossen aufgelöst wird. Dies kann unbürokratisch und schnell geschehen, hätte einen direkten Einfluss auf die Auftragslage unserer regionalen Bauunternehmen und würde unmittelbar Arbeitsplätze vor Ort sichern“, appelliert WLV-Präsident Franz-Josef Möllers an die kommunalen Entscheidungsträger in der Region.

Der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband verweist darauf, dass ein gut ausgebautes Wegenetz nicht allein der heimischen Landwirtschaft diene, sondern auch den Bedürfnissen der Bevölkerung und des Tourismus. Letztlich profitiere davon die Wirtschaft der ländlichen Gebiete insgesamt. Der Verband kritisiert in diesem Zusammenhang die Aussagen einzelner Vertreter von Kommunen und Kommunalverbänden, denen zufolge der ländliche Wegebau nicht aus Mitteln des Konjunkturprogramms II finanziert werden könne.

„Dies ist definitiv falsch und durch jüngste eindeutige Aussagen der Agrarministerien des Bundes und des Landes NRW widerlegt. Von den bundesweit vorgesehenen 13 Milliarden Euro für das kommunale Investitionsprogramm kann auch der Bereich „ländliche Infrastruktur einschließlich Dorferneuerung“ gefördert werden“, stellt Möllers klar.

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