16. Mai 2006

RLV bedauert Wegfall wichtiger Agrar-Umweltprogramme

Themen: Archiv — info @ 16:05

Bonn (agrar.de) – Die Ankündigung des Düsseldorfer Landwirtschaftsministeriums, wichtige Förderprogramme im Agrar-Umweltbereich nicht mehr zu verlängern, ist vom Rheinischen Landwirtschafts-Verband (RLV) in Bonn mit Bedauern aufgenommen worden. Wie das Ministerium heute im Rahmen einer abschließenden Veranstaltung zum NRW-Nachfolgeprogramm ‚Ländlicher Raum‘ mitteilte, sollen künftig Fördermaßnahmen wie etwa das Weidehaltungsprogramm für Milchvieh oder das Erosionsschutzprogramm entfallen. Insbesondere die vorgesehene Streichung der Weidehaltungsförderung dürfte in der Praxis Enttäuschung auslösen, hatten sich in den zurückliegenden Wochen doch zahlreiche Betriebe im Rahmen von Unterschriftenaktionen für eine Fortführung ausgesprochen. Auch RLV-Präsident Friedhelm Decker hatte zuletzt nochmals an das NRW-Landwirtschaftsministerium appelliert, die Weidehaltungsförderung nicht auslaufen zu lassen, sondern nötigenfalls auch bei verringerter Zuwendungshöhe fortzusetzen.

Nach Auffassung des RLV ist sehr anzuerkennen, dass entgegen ersten Planungen das Programm zur Förderung vielfältiger Fruchtfolgen nicht gestrichen werden soll. Auch ist unverkennbar, dass das Land aufgrund dramatisch gekürzter EU-Mittel und bestehender Altverpflichtungen vor einem äußerst schwierigen Entscheidungsprozess für die Förderperiode ab 2007 steht.

Dennoch werden die Mittel zur Finanzierung von Fördermaßnahmen in nicht unerheblichem Maße von den Landwirten durch die Kürzung der Direktzahlungen im Wege der so genannten Modulation mit aufgebracht. Nach Auffassung des RLV wäre daher eine stärkere Mittelverwendung für unmittelbar landwirtschaftliche Förderprogramme bei gleichzeitiger Reduzierung der Finanzausstattung anderer Förderbereiche durchaus angebracht. Dies gilt umso mehr, als Fördermaßnahmen wie etwa das Weidehaltungsprogramm einen wichtigen Beitrag zur Einkommenssicherung der Landwirte und damit zur Stärkung der Wirtschaftskraft im ländlichen Raum leisten.

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