29. April 2004

Alternative Hennenhaltung gewinnt an Bedeutung

Themen: Archiv — info @ 15:04

Hannover (agrar.de) – Alternative Haltungsformen in der Hühnerhaltung gewinnen immer mehr an Bedeutung. Gleichwohl dominiert in diesem Bereich der Tierhaltung aber nach wie vor die Käfighaltung. Allerdings rutschte im vergangenen Jahr nach Angaben des Landvolks Niedersachsen die Käfighaltung bundesweit erstmals auf knapp über die 80-Prozent-Marke.

Insgesamt gab es bundesweit Ende vergangenen Jahres rund 38 Millionen Hennen, davon 80,8 Prozent in der Käfighaltung, 9,4 Prozent in der Bodenhaltung und 9,8 Prozent in der Freilandhaltung. Im Vergleich zum Jahr 2002 sank die Zahl der Hennenhaltungsplätze um 5,6 Prozent, dass waren immerhin 2,24 Millionen Plätze weniger. Dabei schrumpfte die Käfighaltung mit 9,1 Prozent oder 3,08 Millionen Plätzen am stärksten. Hingegen nahm die Zahl der Plätze in der Bodenhaltung um über 20 Prozent oder 612.000 zu. In der Freilandhaltung betrug der Zuwachs 6,5 Prozent, dass waren 225.600 Plätze mehr. Insgesamt erzeugten die rund 1.200 Betriebe mit mehr als 3.000 Hennenhaltungsplätzen 9,35 Milliarden Eier. Gegenüber dem Jahr 2002 entsprach dies einem Minus von 5,9 Prozent. Etwa ein Drittel der bundesdeutschen Eiererzeugung stammt aus Niedersachsen.

Links zum Thema Geflügel, Links zum Bundesland Agrarbericht und Statistik.

Bierabsatz im ersten Quartal 2004 4,3 Prozent über dem Vorjahr

Themen: Bier,Handel,Lebensmittel,Statistik — info @ 14:04

Wiesbaden (agrar.de) – Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wurden im ersten Quartal 2004 in Deutschland 22,7 Mill. Hektoliter (hl) Bier abgesetzt. Das waren 0,9 Mill. hl oder 4,3 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Nicht enthalten sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Ländern ausserhalb der Europäischen Union eingeführte Bier.

Biermischungen – Bier gemischt mit Limonade, Cola, Fruchtsäften und anderen alkoholfreien Zusätzen – machten im ersten Quartal 2004 0,5 Mill. hl des gesamten Bierabsatzes aus. Hier gab es ein Plus von 12,7 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2003.

19,9 Mill. hl (+ 2,7 Prozent) der abgesetzten Menge wurden versteuert, d.h. sie dienten dem Inlandsverbrauch. Steuerfrei wurden 2,8 Mill. hl Bier abgesetzt (+ 17,5 Prozent). Davon gingen 2,1 Mill. hl (+ 20,3 Prozent) in EU-Länder, 0,7 Mill. hl (+ 11,3 Prozent) in Drittländer und 48.854 hl (- 2,9 Prozent) unentgeltlich als Haustrunk an die Beschäftigten der Brauereien.

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Weizenerträge stiegen um das Dreifache

Themen: Archiv — info @ 14:04

Hannover (agrar.de) – Die deutsche Landwirtschaft hat in den vergangenen 50 Jahren beachtliche Produktionszuwächse erzielt. Ursachen sind der technische und züchterische Fortschritt sowie der gezielte Einsatz von Mineraldünger und Pflanzenschutz.

Wie das Landvolk Niedersachsen mitteilt, nahmen die Hektarerträge beim Weizen in den vergangenen fünf Jahrzehnten im Durchschnitt von 27,3 Dezitonnen (dt) pro Hektar auf 75 dt zu, eine Steigerung um fast das dreifache. Bei Kartoffeln erhöhten sich die Erträge von 224 auf über 390 dt pro Hektar und bei Zuckerrüben von 345 auf 570 dt pro Hektar.

Auch im tierischen Bereich gab es gravierende Leistungssteigerungen. Die durchschnittliche Milchleistung je Kuh konnte von 2.480 kg im Jahre 1950 auf rund 6.200 kg im vergangenen Jahr gesteigert werden. Die Legeleistung der Hennen stieg im gleichen Zeitraum von 120 Eier auf rund 280 Eier an.

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Naturland fordert Naturschutzberatung für den Öko-Landbau

Themen: Archiv — info @ 12:04

Ergebnisse zur Naturschutz Umfrage bei Öko-Bauern liegen vor

Gräfelfing (agrar.de) – ‚Öko-Bauern bieten das größte Potential für Naturschutzleistungen. Sie durch eine spezialisierte Beratung zu unterstützen, ist deshalb hoch effizient. Naturland fordert daher, EU-Mittel aus der Modulation für eine Naturschutzberatung bei Öko-Bauern einzusetzen‘ erklärte Firos Holterman, Geschäftsführer des zweitgrößten deutschen Anbauverbandes bei der Vorstellung einer Naturland Studie zum Thema Naturschutz in Gräfelfing. Er stützte diese Schlussfolgerung auf Ergebnisse der Studie, bei der 1.800 Naturland Bauern zu Ihrem Engagement im Naturschutz befragt wurden. Es handelt sich dabei um die bisher größte Umfrage unter Öko-Bauern zum Thema Naturschutz; sie wurde in Zusammenarbeit mit der Universität Kassel und mit Unterstützung des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) erstellt. Naturland vertritt als internationaler Öko-Anbauverband 36.000 Öko-Bauern weltweit.

‚Die Ergebnisse der Naturland Studie zeigen die bereits erbrachten Naturschutzleistungen von Öko-Bauern und verdeutlichen das Potential für weitere Natur- und Artenschutzmaßnahmen‘, erläutert Firos Holterman. Fast die Hälfte der befragten Naturland Bauern gab an, Hecken, Feld- oder Einzelgehölze anzupflanzen oder zu pflegen. Bei Neupflanzungen werden heimische Pflanzenarten bevorzugt.

Ebenso viele Landwirte haben zusätzliche Nisthilfen wie Fledermauskästen oder Insektenhölzer eingerichtet und bewirtschaften eine oder mehrere Streuobstwiesen. Weitreichende Naturschutz- und Umweltleistungen erbringen Naturland Bauern aber auch schon durch den Verzicht auf leichtlösliche Mineraldünger und chemisch-synthetische Pestizide. Ökologischer Landbau schont dadurch Flora und Fauna und leistet einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt eines sauberen Grundwassers. Eine vielfältige Fruchtfolge sorgt außerdem für Artenvielfalt auf dem Naturland Hof.

Naturschutzberatung gewünscht

Über 70 Prozent der Naturland Bauern wünschen sich eine spezielle Naturschutzberatung für Ihren Hof und sähen sich so in der Lage, ihr Engagement im Naturschutz zu verstärken. Um dieses Potential auszuschöpfen, sollten kompetente Naturschutz-Berater bei landwirtschaftlichen Institutionen zur Verfügung stehen. Die Beratung kann vom einfachen Betriebsbesuch mit Feldbegehung über die Planung einer Heckenpflanzung bis hin zur gemeinsamen Erarbeitung eines landschaftsökologischen Betriebsentwicklungsplanes gehen.

Breite Allianz für Naturschutz im Öko-Landbau

Die Ergebnisse der Naturland Umfrage waren Grundlage für einen Workshop mit Vertretern der deutschen Öko-Anbauverbände. In einem gemeinsamen Positionspapier erklärten sie, ihre Mitglieder beim Naturschutz künftig verstärkt zu unterstützen. Eine Broschüre mit Ergebnissen der Naturland Umfrage und einer parallelen NABU-Studie sowie mit Handlungsempfehlungen für Öko-Landwirte wurde den Mitgliedern aller Öko-Anbauverbände zur Verfügung gestellt.

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Links zum Thema %url5%Bio-Landbau%/%, Links zum Thema %url6%Landschaft und Natur%/%

Bestmeat stellt Markenfleisch-Programme in Frage

Themen: Archiv — info @ 11:04

Damme (agrar.de) – Nach einer Information der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Nord-Westdeutschland (ISN) äußerte sich der Vorstandsvorsitzende der Bestmeat-Gruppe, Dr. Uwe Tillmann in einem Interview mit der Vieh und Fleisch Handelszeitung (VfZ) kritisch zur Zunkunft von Markenfleisch-Programmen. Die VfZ wollte wissen, ob die Markenfleisch-Programme in den einzelnen Betrieben weiterlaufen würden.

Dr. Tillmann sagte, es würde keinen Sinn machen, aufwändige Markenfleisch-Programme zu betreiben, ohne dass unter´m Strich etwas übrig bliebe. Es könne nicht sein, dass derartige Programme nur betrieben werden, um Folgendes zu erzeugen: enormen Aufwand beim Landwirt, erhebliche Kosten für die programmspezifische Zertifizierung und höhere Kosten im Schlachthof. Letzlich gehörten in diese Reihe auch die Einkäufer, die die höheren Preise für das so erzeugte Fleisch beim Weiterverkauf nicht durchsetzen könnten und schlußendlich beim Schlachthof den Preis drücken würden.

Zusammenfassend meinte Tillmann: ‚Markenfleisch-Programme sind ein gute Idee, aber sie müssen sich rechnen.‘ Die Bestmeat würde die Wirtschaftlichkeit der Markenfleisch-Programme genau prüfen und dann entscheiden. Klar sei allerdings schon jetzt, dass das Unternehmen keine 50 Schweine schlachten könne, nur um ein Programm zu beliefern.

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Grüne zu Landwirtschafts-Altschulden

Themen: Archiv — info @ 11:04

Berlin (agrar.de) – Zur Verabschiedung des Landwirtschafts-Altschuldengesetzes erklärt Cornelia Behm, stellvertretende Sprecherin der AG Ost und Mitglied im Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft:

‚Das Landwirtschafts-Altschuldengesetz, das heute beschlossen wird, zieht endlich einen Schlussstrich unter ein umstrittenes Kapitel der Vereinigungsgeschichte. Mit dem Gesetz ermöglicht die rot-grüne Bundesregierung den etwa 1.500 LPG-Rechtsnachfolgern, die noch immer mit DDR-Altschulden belastet sind, diese per Einmalzahlung abzulösen. Die Betriebe, die die Altschulden nicht ablösen, haben dem gegenüber mit verschärften Rückzahlungsbedingungen zu rechnen.

Die von den Koalitionsfraktionen am Regierungsentwurf vorgenommenen Änderungen sollen bewirken, dass möglichst viele Betriebe diese einmalige Chance ergreifen. Für sie wird das Problem aus grauen DDR-Zeiten dann endlich aus der Welt sein. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde erstens der Abführungssatz (heute 20 Prozent) von 65 Prozent (im Regierungsentwurf) auf 55 Prozent vermindert. Zweitens wurde der Abdiskontierungszinssatz zu Ermittlung des Ablösebetrages aus einem mehrjährigen Mittelwert gebildet, was sich mindernd auf den Ablösebetrag auswirkt. Drittens wurde ein Mindestablösebetrag in Höhe der eingesparten Bank- und Wirtschaftsprüfungsgebühren eingeführt. Insgesamt haben Bündnis 90/Die Grünen und SPD mit diesen Änderungen die Rückzahlungsbedingungen so gestaltet, dass sie angemessen und für die Betriebe zu schultern sind.

Mit den seinerzeit von CDU und FDP geschaffenen Regelungen zur Altschulden-Entlastung wäre die Rückzahlung der DDR-Kredite auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben worden. Es hätte weiterhin den Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung zu Lasten von Neu- und Wiedereinrichtern gegeben. Das rot-grüne Gesetz vermindert nunmehr die bestehende Subventionswirkung und stellt LPG-Nachfolgebetriebe und neu gegründete Betriebe endlich gleich.

Zu den Befürchtungen, die Verschärfung der Rückzahlungsbedingungen gefährde die Existenz vieler betroffener Betriebe, ist zu sagen: Auch künftig müssen nur diejenigen ihre Altschulden bedienen, die Überschüsse erwirtschaften. Das Gesetz nimmt also auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Betriebe Rücksicht. Aus diesem Grund ist an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzentwurfes nicht zu zweifeln.

Wir haben uns die Entscheidungen zur Neuregelung der Landwirtschaftsaltschulden nicht leicht gemacht. Dieser Gesetzentwurf ist von den unterschiedlichen Seiten so widersprüchlich wie nur selten ein anderes Gesetzesvorhaben bewertet worden. Es ist zu hoffen, dass die Debatte nun beendet ist, damit die Landwirte sich mit all ihren Kräften und Ideen der erfolgreichen Umsetzung der EU-Agrarreform widmen können.

Links zum Thema Politik.

FDP fordert akzeptable Haftungsregeln für „grüne Gentechnik“

Themen: Gentechnik,Haftung,Umwelt — info @ 10:04

Berlin (agrar.de) – Die Liberalen möchten die Nutzung der ‚grünen‘ Gentechnik in Deutschland ermöglichen. In einem Antrag (15/2979) fordern sie deshalb von der Bundesregierung eine grundlegende Korrektur des Gesetzentwurfes zur Novellierung des Gentechnikgesetzes. Das berichtet die Pressestelle des Bundestages.

Dem Antrag zufolge soll die Bundesregierung für alle Betroffenen ‚akzeptable‘ Haftungsregeln entwickeln und vorlegen. Diese Haftungsregeln müssten sicherstellen, dass Landwirte entschädigt würden, wenn ihnen durch den Eintrag von Fremdpollen Gewinneinbußen entstehen. Auch müsse das Verbraucherschutzministerium Regeln zur Koexistenz von solchen Pflanzensorten aufstellen, die mit verschiedenen Methoden gezüchtet worden sind, entsprechend den unterschiedlichen Eigenschaften der verschiedenen Kulturpflanzen.

Halten Landwirte die Regeln zur Koexistenz unterschiedlicher Pflanzensorten ein, dürfen sie nach Meinung der Liberalen keine Forderungen zu befürchten haben. Mit Blick auf die Haftungsregelung heißt es weiter, sollte keine Versicherungslösung gefunden werden, dann müsse ein Haftungsfonds geschaffen werden.

In den Fonds sollten solche Unternehmen einzahlen, die in Deutschland genetisch verändertes Saatgut vermarkten. Die von der Bundesregierung vorgeschlagene gesamtschuldnerische Haftung lehnt die Fraktion mit der Begründung ab, dass diese die Landwirte auch dann zur Haftung heranziehe, wenn sie nicht Verursacher einer Erlösminderung seien.

Dadurch würde der Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen auch dann zum existenziellen Risiko für Landwirte, wenn diese alle Regeln befolgt hätten. Nach Meinung der FDP sollten aber nur solche Landwirte haften, die die so genannten Koexistenzregeln nicht konsequent einhalten.

Ferner regen die Parlamentarier dazu an, eine freiwilliges Kataster anzulegen, das für die Klärung von Haftungsfragen und für ein wissenschaftliches Monotoring zur Verfügung steht. Einsicht in das freiwillige Kataster dürfe aber nur bei konkret begründeten Vorhaben gewährt werden, etwa um die Zerstörung von Feldern mit genetisch veränderten Pflanzen zu verhindern oder das Eigentum zu schützen.

Auch zur personellen Besetzung der Ausschüsse der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit haben die Liberalen eigene Vorstellungen. Da die Kommission über die Zulassung von Freisetzungsversuchen entscheide, müsse sie überwiegend mit ‚fachkompetenten‘ Personen besetzt werden.

Ferner soll die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für die Nutzung der ‚grünen‘ Gentechnik so verbessern, dass deren Anwendungsmöglichkeiten in den verschiedensten Lebensbereichen genutzt werden können.

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DBV: Gentechnikgesetz ist nicht akzeptabel

Themen: Gentechnik,Mais,Umwelt,Verbände — info @ 09:04

Eltville (agrar.de) – Mit der laufenden EU-Agrarreform zieht sich der Staat noch stärker aus der direkten Beeinflussung und Lenkung der Agrarmärkte zurück. Gleichzeitig wird jedoch im Bereich des Tier-, Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutzes die staatliche Einflussnahme immer größer. ‚Die unmittelbare Einflussnahme auf Mengen und Preise wird also abgebaut, dagegen werden die staatlichen Vorschriften gerade in Deutschland für Haltungsverfahren der Tiere, die Bewirtschaftung der Böden, die Ausbringung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln sowie der Umgang mit genetischen Ressourcen weiter ausgebaut.‘ Dies stellte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, vor der Verbindungsstelle Landwirtschaft/Industrie im rheinland-pfälzischen Eltville fest.

Dabei werde die Grüne Gentechnik im Gegensatz zur Roten Gentechnik zu einem der letzten ‚Refugien für eine polarisierende öffentliche Debatte des neu-grünen Politikspektrums‘. Umwelt- und Naturschutzorganisationen nutzten die Grüne Gentechnik als willkommenes Betätigungsfeld zur Emotionalisierung der Öffentlichkeit. Mit spektakulären Aktionen versuchten sie, subtile Ängste in der Bevölkerung zu erzeugen und damit Druck auf die Bundesregierung auszuüben. In der Folge bestätigen sich jetzt die Befürchtungen des Bauernverbandes bei der parlamentarischen Beratung der Novelle des Gentechnikgesetzes. Eine verschuldensunabhängige und gesamtschuldnerische Haftung hat es ’nach unserer Kenntnis bei wirtschaftslenkenden Maßnahmen zur Einführung neuer Technologien – außer bei der Atomenergie – so noch nicht gegeben‘, stellte Born fest. Bleibe es dabei, könne man keinem Landwirt den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen raten.

Vor diesem Hintergrund zeigte sich Born von der Politik enttäuscht, die ein widersprüchliches und zerrissenes Meinungsbild zur Grünen Gentechnik abgebe. Auf der einen Seite betätigten sich Umweltminister Jürgen Trittin und Landwirtschaftsministerin Renate Künast als Verstärker dieser emotional aufgeladenen Ablehnungsfront, während Forschungsministerin Edelgard Bulmahn und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement die Innovationsoption der Grünen Gentechnik erfüllt sehen wollten. Diese Auffassungsunterschiede der Regierungskoalition gipfelten darin, dass die deutsche Bundesministerin auf der jüngsten Konferenz der EU-Agrarminister Allianzen gegen die Zulassung eines Bt-Maises mit anderen EU-Ländern schmiedete, sich dann aber in der entscheidenden Abstimmung enthalten musste, weil dies Kabinettsbeschluss gewesen sei. Die Landwirtschaft ist in der Gentechnikdebatte in hohem Maße von der wirtschaftslenkenden Aufgabe des Staates enttäuscht, irritiert und frustriert, betonte Born. Denn in der öffentlichen und politischen Debatte werde häufig übersehen, welche Optionen die Grüne Gentechnik enthalten kann, die nicht ungeprüft aufgegeben werden sollten. Dies gelte auch für den Bereich der nachwachsenden Rohstoffe, deren Marktbedeutung für die Landwirtschaft immer entscheidender werde.

Gentechnik werde von der Landwirtschaft nicht angewendet, wenn sie von den Verbrauchern abgelehnt würde. Mit der Kennzeichungspflicht gentechnisch veränderter Lebensmittel seit dem 18. April stehe die Wahlfreiheit der Verbraucher auf dem Prüfstand. Die derzeit gentechnisch veränderten Produkte würden für die Verbraucher nur geringen Nutzen bringen. Auch für die europäischen Bauern sei der Nutzen derzeit nicht gravierend. Anders als für den Agrarsektor Nord- und Südamerikas, der auf einem erheblich niedrigen Ertragsniveau wirtschafte, sei der Produktivitätsfortschritt für die heimischen Bauern geringer.

Der DBV-Generalssekretär plädierte deshalb dafür, das derzeitige Entwicklungsstadium der Grünen Gentechnik zu nutzen und diese neue Technologie vorurteilsfrei zu überprüfen, die Chancen und Risiken wissenschaftlich zu erkunden und ohne Hektik Anbauempfehlungen mit einem transparenten Erprobungsanbau zu erarbeiten. Erst danach könnte die Kernfrage für den Umgang mit der Gentechnologie innerhalb der Landwirtschaft, also die Koexistenzfrage, gelöst werden.

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Mischfutterherstellung leicht gestiegen

Themen: Archiv — info @ 09:04

Weniger Futter für Legehennen und Kälber -Zuwächse im Süden und Norden

Hannover (agrar.de) – Die deutschen Mischfutterhersteller haben ihre Produktion im vergangenen Jahr gesteigert. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung beziffert das Produktionsniveau für 2003 vorläufig auf 20,01 Millionen Tonnen (t), teilt der niedersächsische Landvolk-Pressedienst mit. Das wären 314.000 t beziehungsweise 1,6 Prozent mehr als im Vorjahr.

Bundesweit ist die Herstellung fast aller Mischfuttersorten gestiegen. Fachleute führen dies vor allem auf die lange Trockenzeit im Sommer 2003 zurück, die den Landwirten sowohl bei Futtergetreide als auch bei Grundfutter erhebliche Einbußen bescherte. So fragten die Rinderhalter vermehrt Mischfutter für ihre Tiere nach, da die Raufutterernte das Vorjahresniveau um fast ein Viertel verfehlte. Bei den Schweinehaltern sorgten dagegen die um fast neun Prozent geringere Getreideernte und der fünfprozentige Ernterückgang bei Futter- und Industriegetreide für einen Nachfrageschub. Die Schweinehalter blieben dementsprechend auch in 2003 die besten Kunden der Mischfutterindustrie, wobei sich auch die bundesweit leicht gestiegenen Schweinebestände bemerkbar gemacht haben dürften. Mit 7,44 Millionen t Mischfutter wurden 2,1 Prozent mehr über den Schweinemagen veredelt als im Jahr zuvor.

Der Absatz für Rindermischfutter stieg um 1,5 Prozent, obwohl die Rinderhalter ihre Tierbestände um 2,5 Prozent reduziert haben. Mit 6,55 Millionen t landete dennoch etwa jede dritte Tonne Mischfutter im Rindertrog. Die Geflügelmäster orderten 2,81 Millionen t Futter und damit rund 2,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Um fast den gleichen Prozentsatz ging dagegen der Absatz von Mischfutter für Legehennen zurück: Der Ausstoß in dieser Sparte schrumpfte um 2,3 Prozent auf 2,27 Millionen t. Der Deutsche Verband Tiernahrung (DVT) deutet dies als Beleg für die anhaltende Verlagerung der Eierproduktion aus Deutschland. Ebenfalls leicht rückläufig war der Absatz von Kälberfutter um 0,1 Prozent auf 334.000 t. Die größte Nachfragesteigerung zeigten dagegen die Pferdehalter, und zwar um 3,7 Prozent auf 288.000 t. Die Produktion von Mischfutter für andere Tierarten kletterte sogar um 17,3 Prozent auf 318.000 t. Mit unterschiedlichen Vorzeichen bewertet der DVT jedoch den Geschäftsabschluss der Hersteller in den verschiedenen Regionen. Während der Süden Zuwächse von 3,6 Prozent meldet, wurde die Produktion im Osten um 0,5 Prozent zurückgefahren. Mit 13,7 Millionen t (Plus 1,6 Prozent) wurde jedoch gut zwei Drittel der gesamten deutschen Mischfuttererzeugung im Norden gemischt, wo auch die größten Tierbestände zu Hause sind.

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28. April 2004

Sonnleitner: Cross Compliance ein bürokratisches Ungetüm

Themen: Archiv — info @ 16:04

Bei Landwirten und in der Verwaltung entwickelt sich enormer Unmut

Berlin (agrar.de) – Ein grundsätzlicher Teil der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik droht durch die nationale Umsetzung zum bürokratischen Ungetüm mit einer gravierenden Benachteiligung der Wettbewerbsstellung der deutschen Bauern zu werden. Hierbei handelt es sich um die Regelungen zur Bindung der EU-Ausgleichszahlungen an die Vorschriften des Gesundheits-, Umwelt- und Tierschutzes, Cross Compliance genannt. Die Tragweite dieser umfassenden und überzogenen nationalen Regelungen für die landwirtschaftliche Praxis wird von den Politikern in Bund und Ländern unterschätzt. ‚Cross Compliance ist für mich ein Ausdruck des Misstrauens des Staates gegenüber den Bauern – wie er eigentlich nicht in eine freiheitliche Rechtsordnung passt‘, kritisierte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV) Gerd Sonnleitner, auf einem DBV-Umweltgespräch gestern in Berlin. Die EU-Agrarminister hatten im Juni 2003 mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik eine fortgesetzte Anpassung der landwirtschaftlichen Produktion an den Weltmarkt mit weiter sinkenden Erzeugerpreisen beschlossen. Die finanzielle Unterstützung der Direktzahlungen an die Landwirte werden an die Erfüllung bestehender Rechtsvorschriften des Verbraucher, Umwelt- und Naturschutzes gebunden.

Sonnleitner machte deutlich, dass es im deutschen wie im europäischen Recht keine vergleichbaren Beispiele für eine derartige moralische Rechtfertigung von Beihilfen für einen Wirtschaftsbereich gebe. So sei es unvorstellbar, dass einem Häuslebauer etwa die Eigenheimzulage gestrichen würde, wenn er nicht ordnungsgemäß den Müll trennt oder die Heizung nicht regelmäßig vom Schornsteinfeger abgenommen werde. Mit deutscher Beamtengründlichkeit entwickele man bei der nationalen Umsetzung von Cross Compliance sogar einen Vorschlag, wonach zukünftig die untere Jagdbehörde regelmäßig überprüfen müsse, ob der Landwirt in seiner Freizeit als Jäger in seiner Eigenjagd eine nach EU-Vogelschutzrichtlinien geschützte Vogelart geschossen habe. Ein eventueller Verstoß im Rahmen dieser Freizeitaktivität würde dann zu einer Kürzung der Prämien für seinen Betrieb führen. Das in Deutschland und der EU geltende Rechtssystem, so Sonnleitner, gehe eigentlich von einem Grundvertrauen gegenüber seinem Bürger aus, wonach geltendes Recht eingehalten werde. Nur im Verdachtsverfall bei einem Anlass zur Besorgnis würden bestehende Gesetze kontrolliert und notfalls sanktioniert. Dieser Grundsatz werde bei Cross Compliance jedoch auf den Kopf gestellt. Zurzeit würden Bund und Länder die Schaffung von 50 bis 100 Prüfkriterien erörtern.

Deshalb forderte Sonnleitner Bund und Länder nachdrücklich auf, Cross Compliance national ‚mit Augenmaß‘ zu gestalten und umzusetzen. Auch wenn aufgrund der EU-Vorgaben letztendlich zusätzliche bürokratische Belastungen nicht auszuschließen seien, müssten unbedingt Wettbewerbsverzerrungen für die deutschen Landwirte innerhalb der EU verhindert werden. Ebenso erweise man sich einen Bärendienst, wenn die Leistungen, die die deutsche Landwirtschaft im Umwelt- und Naturschutz und bei der Gestaltung der Kulturlandschaften erbringe, durch überzogene Cross Compliance-Regelungen gefährdet oder gar aufgegeben würden. Bei den Landwirten wie in der Verwaltung der Bundesländer entwickle sich deshalb enormer Unmut.

Inhaltlich geht es bei Cross Compliance um ein Grünlanderhaltungsgebot, 18 Basisanforderungen an die Betriebsführung und Formulierungen zu guten landwirtschaftlichen und ökologischen Bedingungen. Einige Umweltverbände hatten gefordert, Cross Compliance für die Landwirte weiter zu verschärfen. Diese Bestrebungen gehen offensichtlich in die Richtung einer Extensivierung der gesamten Landwirtschaft. So forderten einige Umweltverbände, dass erneut Obergrenzen für den Viehbesatz darüber eingeführt werden. Links zum Thema Verbände.

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