31. Juli 2003

Niedersachsen: Heugewinnung nur noch von geringer Bedeutung

Themen: Archiv — info @ 16:07

Verfütterung vorrangig an Hobbytiere – Rinderhalter setzen auf Silage

Hannover (agrar.de) – Sengende Sonne lässt zurzeit die Wiesen verdorren. Auf vielen Grünlandflächen ist der zweite Schnitt nach Angaben des Landvolks Niedersachsen deshalb ausgeblieben oder hat zumindest nur geringe Erträge geliefert. Seit die Wiesen Ende Mai das erste Mal gemäht wurden, hat es vor allem im östlichen Niedersachsen kaum noch einen Wiederaufwuchs gegeben. Etwas besser sind der Norden und der Westen davon gekommen, dort konnte dank der besseren Wasserversorgung noch ein recht guter zweiter Schnitt eingefahren werden. Für die Heubereitung war die Witterung hingegen optimal, in kürzester Zeit war das gemähte Gras ‚knochentrocken‘. Wegen der günstigen Bedingungen dürfte deshalb nach Einschätzung des Landvolks auf Kosten der Silage in diesem Jahr etwas mehr Heu geworben worden sein.

Dennoch ist die Heubereitung heute nur noch von untergeordneter Bedeutung. Der Anteil des Heus am Winterfutter vom Grünland liegt nach Schätzung von Fachleuten allenfalls noch bei fünf Prozent. Seit Ende der 60-er bis Anfang der 70-er Jahre die Silagebereitung ihren Siegeszug antrat, ist die Heugewinnung mehr und mehr in den Hintergrund geraten. Vor 30 Jahren wurden schätzungsweise noch – mit regionalen Unterschieden – bis zu 40 Prozent des Wiesenaufwuchses als Heu geerntet. Vor allem der erste Schnitt wird heute fast ausschließlich als Silage gewonnen, denn hohe Milchleistungen erfordern allerbestes, energiereiches Futter und damit einen frühen Schnittzeitpunkt Anfang bis Mitte Mai. Die Witterungsbedingungen lassen die Heubereitung dann aber noch nicht zu. Auch der zweite Schnitt wird von den intensiven Milchviehbetrieben wegen des geringeren Wetterrisikos und der schlagkräftigen Erntetechnik in der Regel als Silage geerntet. Gleichwohl nutzen auch die Rinderhalter günstige Trocknungsbedingungen, um einen Teil des zweiten Schnittes als Heu zu gewinnen, denn in der Kälberfütterung hat das getrocknete Gras nach wie vor großen Stellenwert.

Größere Bedeutung hat das Heu lediglich noch für Pferde, die etwas älteres, gröber strukturiertes Futter bevorzugen. Für sie wird der erste Schnitt erst im Juni und dann als Heu geborgen. Aber auch die Pferdehalter entdecken zunehmend die Vorteile der Silage und stellen um. Etliche Bauern, die nach der Abstockung oder gänzlichen Abschaffung ihrer Rindviehbestände über restliches Grünland verfügen, haben die Pferdehalter längst als Kunden entdeckt, für die sie Heu bereiten und in kleinen Mengen ab Hof anbieten oder sogar ganze Wagenladungen frei Haus liefern. Aber auch die Hobbytierhaltung zählt zu den bevorzugten Abnehmern für Heu. Einige findige Bauern beliefern Heimtierhandlungen oder verpacken sogar kleine Mengen Heu in Tüten und haben sich damit einen recht lukrativen, wenn auch kleinen Markt erschlossen.

Links zum Thema Stroh und Heu, Links zum Bundesland Niedersachsen.

DBV fordert Hilfsprogramm für Dürre geschädigte Landwirte

Themen: Archiv,Banken,Förderung — info @ 15:07

Trockenheit treibt Landwirte in den Konkurs

Berlin (agrar.de) – Alles läuft darauf hinaus, dass sich die Befürchtungen des Deutschen Bauernverbandes (DBV) über die Ertragsausfälle und Schadenshöhe bewahrheiten werden. Dies betonte der Stellvertretende Generalsekretär des DBV, Adalbert Kienle, bei der Vorlage der zweiten Erntemeldung im Rahmen eines Pressegesprächs am 30 Juli in Berlin. Insbesondere die Landwirte im Süden, Südwesten und im Osten Deutschlands stünden aufgrund der Trockenheit und den massiven Ertragsausfällen vor einer extrem schwierigen Situation. Aber auch in vielen Regionen im Westen falle die Ernte deutlich schlechter aus als im Vorjahr. Nach Schätzung des DBV wird die Getreideernte bundesweit sogar um 10 bis 15 Prozent unter der schlechten Vorjahresernte liegen, die durch Hochwasser und Starkregen beeinträchtigt war.

Das Wetter gehört zwar zum Risiko des Landwirts. Die jetzige Situation hebelt jedoch in einigen Regionen mit Ertragsausfällen bis zu 80 Prozent jede betriebswirtschaftliche Kalkulation und Erlössituation aus den Angeln. Unternehmerische Leistung allein reicht hier zur Existenzsicherung nicht mehr aus. DBV-Präsident Gerd Sonnleitner forderte deshalb in einem Interview mit dem Rheinischen Merkur für die wegen der Dürre in ihrer Existenz bedrohten Betriebe ein gemeinsames Hilfsprogramm von Bund und Ländern. Die Betriebe müssen den immensen Schaden nachweisen. Für alle übrigen Dürre geschädigten Betriebe bietet die Landwirtschaftliche Rentenbank verbilligte Kredite an, die der Berufsstand bereits angestoßen hat. Ebenso sollten alle EU-Direktzahlungen zeitlich vorgezogen werden, forderte Sonnleitner. Auch müssten die Möglichkeiten zur Stundung von Pacht, Steuern und Beiträgen zu den Sozialversicherungen genutzt werden, ebenso wie Transportzuschüsse zur Sicherstellung der Futterversorgung der Tiere.

In vielen Betrieben würden die finanziellen Mittel fehlen, um Löhne zu zahlen, den Kapitaldienst zu bedienen und in Vorleistungen für die neue Saat zu gehen, beschrieb Kienle vor Journalisten die aktuelle Situation der betroffenen Höfe. Ein Verschulden der Landwirte schloss er aus. Der Landwirt passe zum Beispiel über die Pflanzenwahl seine Kulturen den unterschiedlichen Standortverhältnissen und der regionalen Witterung an. Roggen sei ein Beispiel einer an die leichten, sandigen Standorte in Brandenburg und Vorpommern und dem generell niedrigeren Niederschlag angepassten Kultur. Darüber hinaus haben die Bauern in bewährter Weise bereits zur solidarischen Selbsthilfe gegriffen und mit Futterbörsen begonnen, die Futterversorgung der Tiere in besonders geschädigten Betrieben zu sichern.

Überdies erörtere der Berufsstand auch Versicherungsmöglichkeiten zur Abmilderung Existenz gefährdender Ertragsausfälle und habe bereits Pilotprojekte dazu angestoßen. Kienle bemängelte, dass eine Ertragsschadensversicherung aber bislang an der fehlenden Bereitschaft der Bundesregierung und des Bundeslandwirtschaftsministeriums, diese mitzutragen, gescheitert sei.

Der DBV wird mit der dritten Erntemeldung in ca. 14 Tagen eine vorläufige Abschlussbilanz der Ernte 2003 vorlegen.

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Schweiz: Volle Transparenz für Futtermittel

Themen: Archiv,Schweiz — info @ 13:07

Bern (agrar.de) – Ab 2004 müssen die Futtermittelhersteller alle Ausgangsprodukte in Mischfuttermitteln deklarieren. So will es die EU-Gesetzgebung, die nach Information des Bundesamt für Landwirtschaft (BWL) auch für die Schweiz verbindlich wird. Bisher mussten lediglich die Ausgangsprodukte in vorgeschriebenen Kategorien deklariert werden.

Die Eidgenössische Forschungsanstalt für Nutztiere Posieux (RAP) als Futtermittelkontrollbehörde wird die Einhaltung dieser neuen Vorschrift überwachen. Es geht dabei um die Überprüfung sämtlicher Komponenten sowie deren mengenmässigen Anteile. Die Deklaration erlaubt eine Rückverfolgung von allfällig kontaminiertem Material. In diesem Sinn ist die neue Vorschrift durchaus positiv zu werten.

In der Futtermittelbuch-Verordnung sind die zugelassenen Ausgangsprodukte für Mischfuttermittel aufgelistet. Es handelt sich zum grossen Teil um bekannte Produkte wie Körner und Samen von Pflanzen sowie um Pflanzenteile wie Wurzeln, Knollen, Früchte und Stängel. Dazu kommen weniger bekannte Nebenprodukte, die nach der Gewinnung verschiedener Lebensmittel anfallen und häufig ihres Nährwertes wegen als Komponenten in Futtermitteln eingesetzt werden. Beispiele sind: Maiskleber und Kartoffeleiweiss als Nebenprodukte der Stärkegewinnung, Extraktionsschrote (Nebenprodukte der Ölgewinnung), Zuckerrübenschnitzel (Zuckergewinnung), Weizenkleie (Mehlherstellung), Obst- und Zitrustrester (Saftgewinnung) sowie Biertreber (Brauerei). Auch Zutaten nicht pflanzlichen Ursprungs ergänzen die Rezeptur von Mischfuttermitteln. Molkeneiweisspulver, Hefen und Fischmehl sind wichtige Eiweissquellen; Muschelschalen dienen als Kalziumquellen im Hühnerfutter. Besonderes Augenmerk schenken die Mikroskopikerinnen und Mikroskopiker den verbotenen Substanzen. Dazu gehören insbesondere Fleisch-, Knochen- und Blutmehl sowie das giftige Mutterkorn.

Dank dem mikroskopischen Know-how ist die RAP in der Lage, die umfassende qualitative und quantitative Futtermittelanalyse sicherzustellen. Die Zukunft wird zeigen, ob mit der aufwändigen Mikroskopie auch ein vermehrter Probenanfall speditiv genug bewältigt werden kann. An neuen Methoden der Komponentenverifizierung, zum Beipiel der Nah-Infra-Rot-Spektroskopie, wird geforscht. Mit dieser Technik erhält man nach geeigneter Kalibrierung in wenigen Sekunden ein Spektrum sämtlicher Komponenten.

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Stächele: Trendwende beim Landschaftsverbrauch einleiten

Themen: Archiv — info @ 13:07

Neues Modellvorhaben geht in die Umsetzung – Dreizehn Orte können gefördert werden

Stuttgart (agrar.de) – ‚Wir haben in Baden-Württemberg das ehrgeizige Ziel, eine Trendwende beim Landschaftsverbrauch einzuleiten und diesen im Außenbereich einzudämmen. Gerade der Landschaftsverbrauch und der umsichtige sowie sparsame Umgang mit dem nicht vermehrbaren Gut Boden beschäftigt die Kommunen vor Ort. Deshalb haben wir ein Modellprojekt zur Eindämmung des Landschaftsverbrauchs im vergangenen Jahr ins Leben gerufen.‘ Dies sagte der baden-württembergische Minister für Ernährung und Ländlichen Raum, Willi Stächele, am Mittwoch in Stuttgart als er die Orte bekannt gab, die in das ‚Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potentials‘ (MELAP) aufgenommen wurden. Diese Gemeinden sollen jetzt mit insgesamt rund 10 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) gefördert werden.

Folgende dreizehn Orte wurden im MELAP aufgenommen: Aitrach-Mooshausen (Landkreis Ravensburg), Bad Dürrheim-Unterbaldingen (Schwarzwald-Baar-Kreis), Buchheim (Landkreis Tuttlingen), Creglingen-Münster und Großrinderfeld-Gerchsheim (Main-Tauber-Kreis), Illmensee-Ruschweiler (Landkreis Sigmaringen), Oberndorf a.N.-Aistaig (Landkreis Rottweil), Obernheim, (Zollernalbkreis), Osterburken-Schlierstadt und Schefflenz-Unterschefflenz (Neckar-Odenwald-Kreis), Schöntal-Oberkessach (Hohenlohekreis), Schopfloch-Oberiflingen (Landkreis Freudenstadt) sowie Wüstenrot-Neuhütten (Landkreis Heilbronn).

‚Mit dem MELAP wollen wir den Gemeinden helfen Lösungen zu finden, denn die Eindämmung des Flächenverbrauchs ist ein Zukunftsthema‘, betonte Minister Stächele. Der Flächenverbrauch in Baden-Württemberg sei hoch. Täglich wurden in den letzten Jahren im Land rund zwölf Hektar Landschaft verbraucht. Bei anhaltendem Trend würden bis zum Jahr 2010 etwa 13,5 Hektar und danach bis zum Jahr 2015 sogar fast 16 Hektar prognostiziert. ‚Das kann und darf so nicht mehr weitergehen. Dieser Trend muss gebrochen werden‘, forderte der Minister. Stächele weiter: ‚Mit MELAP wollen wir die Problematik des Landschaftsverbrauchs bewusst machen und erreichen, dass leerstehende Gebäude wieder genutzt werden, funktionsfähige und identitätsstiftende Ortsmitten erhalten oder wieder neu belebt werden und somit der Funktionsverlust der Dörfer und der Flächenverbrauch im Außenbereich verhindert wird.‘

MELAP ist in zwei Stufen angelegt. Für die erste Stufe sind von den Gemeinden Anträge für knapp 200 Orte gestellt worden. Aus diesen Anträgen wurden 41 Konzeptionen in der ersten Stufe gefördert. Von diesen erhalten nun dreizehn Orte in der zweiten Stufe eine Förderung zur Umsetzung ihrer Konzeption. ‚Diese beispielhaften Konzeptionen sind von besonderer struktureller Bedeutung für den jeweiligen Ort‘, stellte Stächele fest. Ein wichtiges Ergebnis der ersten Stufe sei, dass die innerörtlichen Potentiale höher seien als angenommen. Würden diese Potentiale vollständig aktiviert, könne dort auch eine positive Auswirkung auf die Entwicklung der Bevölkerung erwartet werden.

Die fachliche Bewertung zur Auswahl der dreizehn Orte wurde von den ELR-Bewilligungsstellen (Regierungspräsidien und Landesamt für Flurneuordnung und Landentwicklung), der wissenschaftlichen Begleitung (Forschungsgruppe Stadt + Umwelt, Univ.-Prof. Schöfl) und dem begleitenden Gremium, bestehend aus Vertretern des Gemeindetags, des Städtetags und des Landkreistags sowie des Landesnaturschutzverbandes, der Arbeitsgemeinschaft der Badisch-Württembergischen Bauernverbände, der Architektenkammer, der Deutschen Gartenbau-Gesellschaft e.V. und der Landesanstalt für Umweltschutz vorgenommen.

‚Das ELR, das Kernstück unserer Strukturpolitik wird mit MELAP bedarfsgerecht in eine neue Richtung weiterentwickelt‘, erläuterte Stächele. Im Jahresprogramm 2004 des ELR soll deshalb ein besonderes Augenmerk auf Maßnahmen gerichtet werden, die den Ortskern stärken. Dadurch werde ein spürbarer Beitrag zur Eindämmung des Landschaftsverbrauchs erwartet.

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Thüringen: Ernteaussichten für Getreide und Raps 2003 weit unter langjährigem Durchschnitt

Themen: Archiv — info @ 13:07

Erfurt (agrar.de) – Nach den ersten vorläufigen Ertragsschätzungen der Ernte- und Betriebsberichterstatter vom Juni dieses Jahres wurde für Getreide eine Ertragsleistung von 52 Dezitonnen je Hektar ermittelt. Damit werden in diesem Jahr rund 6 Dezitonnen weniger vom Hektar geerntet als im Jahr 2002 und sogar 12 Dezitonnen weniger als im langjährigen Durchschnitt 1997/2002. Letztmalig war im Jahr 1992 ein geringerer Flächenertrag zu verzeichnen.

Auf der Grundlage der vorläufigen Ergebnisse der Bodennutzungshaupterhebung wurde vom Thüringer Landesamt für Statistik eine voraussichtliche Getreideernte (ohne Corn-Cob-Mix und Körnermais) von 1.940 Tausend Tonnen berechnet. Davon entfallen 1.506 Tausend Tonnen auf Wintergetreide und 434 Tausend Tonnen auf Sommergetreide. Die Erntemenge an Getreide insgesamt ist nach den jetzigen Ergebnissen um 281 Tausend Tonnen bzw. 13 Prozent geringer als im Jahr 2002.

Die Thüringer Bauern haben in diesem Jahr sowohl bei Wintergetreide als auch bei Sommergetreide erhebliche Ertragseinbußen zu verkraften. Bei Wintergetreide liegt die Ertragsprognose im Durchschnitt bei 54 dt/ha und für Sommergetreide bei 46 dt/ha. Bewahrheiten sich die ersten Schätzungen, dann werden die im sechsjährigen Mittel erzielten Hektarerträge bei Wintergetreide (1997/2002: 67,8 dt/ha) um ein Fünftel und bei Sommergetreide (1997/2002: 51,8 dt/ha) um mehr als 10 Prozent unterschritten.

Am meisten hat die Wintergerste unter der Trockenheit gelitten. Im Landesdurchschnitt schätzen die Landwirte einen Hektarertrag von 48 Dezitonnen. Das sind 14 dt/ha weniger als zur Ernte im Jahr 2002. Die Ertragsleistung des langjährigen Mittels (1997/2002: 65,7 dt/ha) wird nahezu um drei Zehntel (- 27 Prozent) unterschritten.

Der ansonsten so ertragsstarke Winterweizen wird mit 57 dt/ha um weitere 5 dt/ha (- 8 Prozent) unter dem bereits niedrigen Ertrag von 2002 liegen und verfehlt den im Durchschnitt der Jahre 1997/2002 erzielten Flächenertrag von 69 dt/ha sogar um 18 Prozent.

Der erwartete Roggenertrag von 56 dt/ha liegt um 9 dt/ha bzw. um 14 Prozent unter dem Vorjahresergebnis und um 11 dt/ha (- 16 Prozent) unter dem Durchschnitt der Jahre 1997/2002.

Bei Triticale, (eine Kreuzung zwischen Weizen und Roggen), wird ein Flächenertrag von 48 dt/ha erwartet, eine um ein Zehntel geringere Ertragsleistung als im Jahr 2002. Das Niveau des langjährigen Mittels wird um ein Viertel verfehlt.

Die Ertragsmenge von Sommergetreide wird bestimmt durch die Sommergerste, auf die drei Viertel der mit Sommergetreide bestellten Flächen entfallen. Nach den gegenwärtigen Einschätzungen durch die Ernteberichterstatter werden im Landesdurchschnitt je Hektar 46 Dezitonnen geerntet. Das entspricht zwar dem Ertragsniveau des Vorjahres (2002: 45,1 dt/ha), das sechsjährige Mittel wird jedoch um 10 Prozent unterschritten.

Für Hafer werden Erträge von 41 dt/ha (2002 : 48,0 dt/ha) geschätzt.

Die Ertragserwartungen für Sommerweizen von 52 dt/ha liegen als einzige Reinkultur über dem Vorjahresniveau (2002: 48,4 dt/ha), aber dennoch unter dem sechsjährigen Durchschnitt von 57,2 dt/ha.

Die Erträge von Winterraps werden mit 25 dt/ha im Landesdurchschnitt um 4 dt/ha geringer ausfallen als im Jahr zuvor und um 9 dt/ha unter dem langjährigen Durchschnitt liegen.

Die Erntemenge von Winterraps (einschließlich Anbau als nachwachsender Rohstoff) wird auf 256 Tausend Tonnen geschätzt (2002: 331,1 Tausend Tonnen).

Für Sommerraps und Rübsen rechnen die Thüringer Bauern mit durchschnittlichen Erträgen. Insbesondere durch Neueinsaaten im Frühjahr auf den umgebrochenen Flächen wächst diese Kultur in diesem Jahr auf insgesamt 7.800 Hektar (2002: 895 ha). Mit einem Flächenertrag von knapp 17 dt/ha wird eine Erntemenge von rund 13.000 Tonnen ermittelt. Die Anbauausdehnung und eine um 15 Prozent höhere Ertragsleistung lassen die berechnete Erntemenge auf das 10fache der Erntemenge von 2002 ansteigen. Die voraussichtliche Ertragsleistung 2003 liegt um 2 dt/ha über dem Ergebnis von 2002 und entspricht annähernd dem Ergebnis im langjährigen Mittel von 16,8 dt/ha.

Die Ergebnisse der Juni-Schätzungen können je nach Witterungsverlauf von den endgültigen Ergebnissen zur Ernte 2003 mehr oder weniger abweichen.

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Unkrautvielfalt in Maisfeldern

Themen: Archiv — info @ 12:07

Bonn (agrar.de) – Auf den Maisfeldern in Deutschland wachsen 166 Unkräuter aus insgesamt 127 Pflanzengattungen. Das haben Jörg Mehrtens und Professor Karl Hurle vom Institut für Phytomedizin an der Universität Hohenheim in einer Veröffentlichung des Deutschen Maiskomitees (DMK) festgestellt.

In Zusammenarbeit mit der Syngenta Agro GmbH führen sie seit dem Jahr 2000 ein bundesweites Unkrautmonitoring durch. Danach wachsen an 77 Prozent aller Standorte Gänsefuß-Arten, die Vogelmiere war an 61 Prozent der Standorte vertreten. Auf 57 Prozent aller Felder fanden die Forscher den Windenknöterich. Unter den Gräsern hat die Hühnerhirse mit 58 Prozent den größten Verbreitungsgrad.

Seit Beginn der Untersuchungen wurde die Unkrautflora in 1.366 Maisfeldern während des 2-6-Blattstadiums des Maises erfasst. Im Durchschnitt registrierten die Forscher 11 Unkrautarten je Standort. Auf 45 Prozent aller Standorte wuchsen jedoch deutlich mehr Arten.

In der regionalen Betrachtung wird die unterschiedliche Bedeutung der einzelnen Arten deutlich. Der Schwarze Nachtschatten beispielsweise tritt besonders häufig in den viehstarken Regionen im Nordwesten auf. Er bevorzugt eine gute Stickstoffversorgung, die er auf leichteren, mit Gülle gedüngten Böden vorfindet.

Insgesamt zeichnen sich in den typischen deutschen Maisanbauregionen in Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg beim Vergleich der Ergebnisse aus früheren Untersuchungen allmählich Verschiebungen in der Unkrautflora ab.

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Hessen: Bär fordert private Mehrgefahrenversicherung für die Landwirtschaft

Themen: Hessen — info @ 11:07

Erlöseinbußen durch Wetterextreme müssen abgefedert werden

Friedrichsdorf (agrar.de) – ‚Angesichts der Häufung von Wetterextremen in den letzten Jahren – Frühsommertrockenheit in 2000, Starkregen- und Flutkatastrophe im Sommer 2002, Auswinterungs-, Spätfrost- und Dürreschäden 2003 – und den damit verbundenen Ertragseinbußen geraten mehr und mehr landwirtschaftliche Betriebe in finanzielle Nöte‘, stellte der Präsident des Hessischen Bauernverbandes (HBV), Heinz Christian Bär, mit großer Sorge fest. Insbesondere die Landwirte, die Zukunftsinvestitionen getätigt hätten, wüssten nicht, wie sie ihre laufenden Kosten decken sollen.

Vor diesem Hintergrund fordert Präsident Bär ein Vorsorgesystem in Form einer privaten Mehrgefahrenversicherung, das sich in anderen Ländern, zum Beispiel USA, Kanada, Frankreich, Spanien, Italien und Österreich, seit Jahren bewährt habe. Ein Teil der Versicherungsbeiträge wird dort vom Staat übernommen, was im übrigen auch WTO-konform ist.

In diesem Jahr haben starke Fröste im Winter und die extreme Trockenheit und Dürre der letzten Monate vor allem im Osten Deutschlands aber auch in weiten Teilen Hessens zu gravierenden Ernteeinbußen bei Getreide geführt. So sind zum Beispiel bei Wintergetreide Ertragsminderungen bis zu 60 Prozent zu verzeichnen. Auch die Grünlanderträge lassen, insbesondere in Nordhessen, sehr zu wünschen übrig. Engpässe in der Grundfutterversorgung des Viehs sind zu befürchten. ‚Diese witterungsbedingten Ernteverluste haben empfindliche Einkommenseinbußen zur Folge und rechtfertigen auch bei uns die Einführung einer privaten Mehrgefahrenversicherung‘, betonte Präsident Heinz Christian Bär.

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Happach-Kasan: Gentechnikgesetz nicht als Blockadeinstrument gegen grüne Gentechnik missbrauchen

Themen: Archiv — info @ 11:07

Berlin (agrar.de) – Zur Novelle des Gentechnikgesetzes erklärt die Gentechnikexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Christel Happach-Kasan:

‚Die EU-Kommission hat die Blockade des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen in Europa gerade erst beendet. Doch schon wieder bastelt das federführende Landwirtschaftsministerium an neuen Hürden. Nach dem Willen von Ministerin Künast soll die Gentechnikgesetz-Novelle zum neuen Blockadeinstrument gegen die grüne Gentechnik in Deutschland umfunktioniert werden.

Dabei geht es Frau Künast weniger um die Interessen der Verbraucher und Landwirte. Ausschlaggebend für ihr Handeln ist vielmehr die Parteibasis der Grünen, die grundsätzlich gegen diese Innovation ist. Denn erst vor wenigen Wochen musste die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion bestätigen, das die grüne Gentechnik keine Gefährdung für die Gesundheit des Menschen und Umwelt darstellt. Trotz dieser eindeutigen Bewertung des federführenden Landwirtschaftsministeriums hält Frau Künast an ihrem Blockadekurs fest.

Sollte Bundeskanzler Schröder nicht doch noch von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und Ministerin Künast stoppen, droht der grünen Gentechnik in Deutschland trotz des gerade erst beendeten EU-Moratoriums das ‚Aus‘. Damit werden weitere hochqualifizierte Arbeitsplätze und innovative Unternehmen aus Deutschland vertrieben.‘

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Rheinland-Pfalz: FFH-Gebiete und Änderung des Landespflegegesetzes beschlossen

Themen: Archiv — info @ 10:07

Mainz (agrar.de) – Der Ministerrat hat auf Vorlage von Umweltministerin Margit Conrad den Vorschlag für die Nachmeldung von Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebieten und den damit zusammenhängenden Entwurf zur Änderung des Landespflegegesetzes beschlossen. Mit der Ausweisung der Natura-2000-Flächen durch Landesgesetz werden die Forderungen der EU erfüllt und es erfolgt die notwendige Planungssicherheit für Kommunen, die Wirtschaft und andere Projektträger. Die Novelle des Landespflegegesetzes entspricht der besonderen Bedeutung von biologischer Vielfalt sowie Natur- und Artenschutz, so daß Ministerium für Umwelt und Forsten.

Ziel der Ausweisung von FFH-Flächen ist die Erhaltung der biologischen Artenvielfalt in Europa und der Aufbau des zusammenhängenden Netzes europäischer Schutzgebiete ‚Natura 2000‘. Rheinland-Pfalz hatte bereits im März 2001 FFH-Flächen gemeldet, war aber bei der Potsdamkonferenz im November 2002, wie die anderen Bundesländer auch, von der EU aufgefordert worden, weitere ‚Lebenräume‘ und ‚Arten‘ nachzumelden. Die neuen Gebietsvorschläge müssen bis zum 15. September 2003 der EG-Kommission vorliegen.

Die Liste zur Nachmeldung der rheinland-pfälzischen FFH-Flächen an die EU-Kommission wurde mit Hilfe einer öffentlich zugänglichen Suchkulisse erarbeitet. Auf dieser Grundlage wurden Landeigentümer und –nutzer, Kommunen, Verbände und weitere Betroffene in 16 Informationsveranstaltungen und zahlreichen Einzelgesprächen angehört. Von den über 400 eingegangenen Stellungnahmen konnten 80 Prozent ganz oder teilweise berücksichtigt werden. Fachlich begründete Korrekturen wurden vor allem bei Grenzziehungen oder Arrondierungen vorgenommen. Das betrifft sowohl landwirtschaftliche Flächen als auch Abbauflächen von Rohstoffbetrieben. In den verbliebenen Bereichen wird durch die Fortführung des Abbaus zum Beispiel der Schutz von Arten wie Kammmolch und Gelbbauchunke erst ermöglicht.

Mit dem jetzt vorliegenden Gebietsvorschlag wird der von der EU-Kommission festgestellte Nachholbedarf bei den Lebenraumtypen und Arten abgedeckt. Nachgemeldet werden vor allem Buchenwälder, mageres Grünland, Fließgewässer, Felsformationen, Heiden und Moore. Bei den Arten geht es um Fische und Fledermäuse, um die Amphibien Gelbbauchunke und Kammolch, um verschiedene Käferarten, Schmetterlinge sowie zwei auf Ackerbau spezialisierte Pflanzenarten und den auf Felsen wachsenden ‚Prächtigen Hautfarn‘.

Die Liste der FFH-Gebiete, die nachgemeldet werden, umfasst rund 100.000 Hektar, das entspricht circa 5 Prozent der Landesfläche. Von dieser Nachmelde-Fläche sind bereits ein Viertel Vogelschutzgebiete. Den größten Flächenanteil mit 75 Prozent nehmen die Wälder ein. Etwa 15 Prozent betreffen Agrarraum mit größtenteils extensiven Nutzungen. Die verbleibenden Flächen verteilen sich auf Gewässer, Felsen, Heiden und Moore.

Zusammen mit der ersten FFH-Meldung des Jahres 2001 von insgesamt 6,8 Prozent der Landesfläche. summieren sich in Rheinland-Pfalz die Fauna-Flora-Habitat-Gebiete künftig auf über 11 Prozent. Nimmt man die Vogelschutzgebiete hinzu, gehören 16 Prozent der Landesfläche zum europäischen Netzwerk Natura 2000.

‚Wenn wir im Land über relativ große Flächen mit FFH-Qualität verfügen, ist dies in erster Linie das Ergebnis einer ökologisch verträglichen Landnutzung unserer Landwirte und Waldbauern‘, stellt Umweltministerin Margit Conrad fest. Die Flächen-Auswahl folgt dem Leitbild der Umweltpolitik: ‚Naturschutz durch Nutzung‘.

Die Sicherung der Natura-2000-Flächen erfolgt durch die Änderung des Landespflegegesetzes, dessen Novelle der Ministerrat ebenfalls beschlossen hat. Die Meldung der Flächen an die EU erfolgt gesammelt durch die Bundesregierung bis spätestens 15. September.

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30. Juli 2003

DBV: Kürzungen bei landwirtschaftlicher Krankenversicherung verfassungswidrig

Themen: Archiv — info @ 15:07

Verfassungsrechtler Prof. Isensee unterstützt Position des Bauernverbandes

Berlin (agrar.de) – Der Deutsche Bauernverband (DBV) hält die vorgesehene drastische Kürzung der Bundesmittel zur landwirtschaftlichen Krankenversicherung für verfassungsrechtlich bedenklich. Der DBV hat dies bereits in seiner Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes 2004 betont. Jetzt hat der renommierte Bonner Verfassungrechtler Prof. Dr. Josef Isensee in einer Kurzbewertung ‚Kürzungen des Bundeszuschusses und Grundgesetz‘ die Kritik des Berufsstandes nachdrücklich bestärkt. Isensee hält die Kürzungen des Bundeszuschusses um 218 Millionen Euro für sachwidrig und die Mehrbelastung der Landwirte für unverhältnismäßig. Er sehe darin einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs.1 Grundgesetz) sowie einen Verstoß gegen den rechtsstaatlich gebotenen Vertrauensschutz und gegen die Berufsfreiheit, so Isensee.

DBV-Präsident Gerd Sonnleitner hat deshalb Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und Bundesinnenminister Otto Schily aufgefordert, bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der vorgesehenen gesetzlichen Regelungen die Argumente von Isensee gebührend zu berücksichtigen.

Mehrbelastungen mit bundesweit durchschnittlich 30 bis 40-prozentigen Beitragserhöhungen der aktiven Landwirte zur Landwirtschaftlichen Krankenversicherung in Folge der Kürzung der Bundeszuschüsse sind nach Isensee nicht gerechtfertigt. In Einzelfällen seien sogar Beitragssteigerungen um bis zu 90 Prozent zu erwarten. Mit der Mehrbelastung korrespondiere keine Erweiterung des Leistungsanspruchs. Die Senkung des Bundeszuschusses führe zu Beitragssätzen und finanziellen Belastungen der betroffenen aktiven Landwirte, die weit oberhalb denen der Mitglieder in der allgemeinen gesetzlichen Krankenversicherung liegen.

Der Bundeszuschuss zur landwirtschaftlichen Krankenversicherung sei in den ungünstigen Versichertenproportionen zwischen aktiven Landwirten und Alternteilern begründet. Diese Schere aber werde weiter auseinandergehen. Der Bundeszuschuss sei systemnotwendig und somit systemgerecht, betonte Isensee, die geplante Absenkung erweise sich als systemfremd. Auch die Unterschiede der Beitragssätze der Landwirtschaftlichen Krankenversicherungen zu anderen gesetzlichen Krankenversicherungen erreichten, so Isensee, ein unangemessenes Ausmaß und seien nicht zu rechtfertigen. Die pflichtversicherten Landwirte hätten keine Ausweichmöglichkeit; die freiwillig Versicherten hingegen würden ausscheiden und die Unterschiede noch verschärfen. Isensee betonte, dass der Gesetzgeber mit seinen Vorschlägen nicht auf eine Milderung hinwirke, sondern die Unterschiede planmäßig verschärfe. Der schlagartige Beitragssprung würde sich auch als unverhältnismäßiger Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit der selbstständigen Landwirte erweisen.

Der Stellvertretende Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Adalbert Kienle, machte bei einem Pressegespräch in Berlin darauf aufmerksam, dass der Berufsstand seine Bereitschaft erklärt habe, allgemeine und für alle Bürger geltende Belastungen und Kürzungen im Gesundheitswesen zu akzeptieren. Keineswegs aber dürfe es erneut zu Sonderlasten für die Bauernfamilien kommen. Was jetzt unter dem Finanzdiktat des Bundesfinanzministers den Landwirtsfamilien zusätzlich zu den allgemeinen Kürzungen und Einsparungen im Sozialbereich zugemutet werde, sei eine extreme Sonderlast und ebenso unsozial wie unzumutbar. Auch müsse man Klartext reden, dass mit einer Umsetzung dieser Regelung wohl auch das Ende des eigenständigen landwirtschaftlichen Krankenversicherungssystem eingeleitet werde. Eine Fortführung eines Sozialversicherungssystems gegen den Willen der Versicherten werde nicht von langer Dauer sein, folgerte Kienle.

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