27. Januar 2003

Windkraft in Sachsen-Anhalt

Themen: Archiv — info @ 16:01

Halle (agrar.de) – In Sachsen-Anhalt sind nach Angaben des Statistische Landesamt in Halle 14 Industriebetriebe an der Herstellung von Windkraftanlagen beteiligt. Die in diesen Betrieben tätigen 2.500 Personen produzieren u. a. Rotorblätter, Windtürme und Generatoren für Windkraftanlagen oder sind mit dem Service der Anlagen beschäftigt.

Im Jahr 2001 speisten die im Land stehenden Anlagen 554.443 Megawattstunden an Windkraft in das Stromnetz ein.

Links zum Thema Energie, Links zum Bundesland Sachsen-Anhalt.

Neue Broschüre zu Bioplastik

Themen: Archiv — info @ 14:01

Was Sie schon immer über biologisch abbaubare Werkstoffe wissen wollten

Gülzow (agrar.de) – In einer handlichen Broschüre präsentiert die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) jetzt interessante Informationen zu Bioplastik. Das Heft mit dem Titel ‚Biologisch abbaubare Werkstoffe‘ ist Teil der Reihe ‚Pflanzen – Rohstoffe – Produkte‘ und kostenlos bei der FNR erhältlich.

Bioplastik zählt wohl zu den interessantesten Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen. Denn das im einfachsten Fall aus Stärke, Zucker oder Cellulose hergestellte Material ist nicht nur vielfältig einsetzbar, sondern besticht auch durch besondere ökologische Qualitäten. Egal ob Kompostierung oder energetische Nachnutzung, die umweltfreundliche Entsorgung ist garantiert.

Die vorliegende Broschüre gibt einen fundierten Überblick über die biologisch abbaubaren Werkstoffe (BAW) und ihre besonderen Qualitäten. Ein geschichtlicher Abriss macht deutlich, dass die Entwicklung moderner Kunststoffe in ihren Anfängen ohne die Rohstoffe aus der Landwirtschaft gar nicht denkbar gewesen wäre. Da die Industrie dem reichhaltig verfügbaren Erdöl jedoch rasch den Vorzug gab, gerieten die nachwachsenden Rohstoffe für lange Zeit in Vergessenheit.

Erst in den letzten beiden Jahrzehnten besann man sich wieder ihrer Vorteile und begann, die Forschung voranzutreiben. Wenngleich der Vorsprung der herkömmlichen Materialien so rasch nicht einzuholen ist, gelang es mittlerweile die verschiedensten BAW zu entwickeln und daraus marktgängige Produkte herzustellen. Schritt für Schritt wird erläutert, welche Verarbeitungsverfahren möglich sind und für welche Produkte Biokunststoffe prädestiniert sind.

Während Caterer und Verpackungshersteller von der Kompostierbarkeit der BAW profitieren, wissen Mediziner aber auch Gärtner die einstellbare Lebensdauer der Materialien zu schätzen. Welche Produkte konkret in der Praxis Verwendung finden, ist in der Broschüre detailliert nachzulesen. Sie zeigt jedoch nicht nur auf, wie weit die Entwicklung inzwischen gediehen ist, sondern erörtert auch Chancen und Potenziale. Da in diesem Zusammenhang die rechtlichen Rahmenbedingungen eine wichtige Rolle spielen, finden auch sie Erwähnung.

Die von Jürgen Lörcks und Barbara Wenig erarbeitete Broschüre hat 42 Seiten und kann über die Homepage der FNR – Stichwort ‚Literatur‘ – kostenlos bestellt werden.

Links zum Thema Nachwachsende Rohstoffe.

EU-Kommissionsvorschläge als Dokument abrufbar

Themen: Archiv — info @ 13:01

Brüssel (agrar.de) – Die Fischler-Vorschläge zum Midterm-Review der Gemeinsamen Agrarpiolitik (GAP) sind ab sofort als Datei abrufbar. Das Dokument beinhaltet folgende Texte:

– Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Gemeinschaftsregeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und Förderregeln für Erzeuger bestimmter Kulturpflanzen

– Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2826/2000

– Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Gemeinsame Marktorganisation für Getreide

– Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Gemeinsame Marktorganisation für Reis

– Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Gemeinsame Marktorganisation für Trockenfutter für die Wirtschaftsjahre 2004/05 bis 2007/8

– Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 über die Gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse

– Vorschlag für eine Verordnung des Rates über eine Abgabe auf Milch und Milcherzeugnisse

Download als Word-Dokument, ZIP-Archiv, als PDF-Dokument,

Links zum Thema %url4%EU und Landwirtschaft%/%.

Erneutes Rekordjahr für die Windbranche: 12.000 Megawatt überschritten

Themen: Archiv — info @ 13:01

Berlin (agrar.de) – Die Windenergie entwickelt sich mehr und mehr zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Nach 2001 konnte die Windkraftbranche in 2002 ein weiteres Rekordjahr verzeichnen. Neu installiert wurden 2.328 Windenergieanlagen (WEA) mit einer Gesamtleistung von 3.247 Megawatt (MW). Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres bedeutet das einen erneuten Zuwachs an installierter Leistung von rund 22 Prozent. Ende 2002 waren damit bundesweit 13.759 WEA mit einer Gesamtleistung von 12.001 MW installiert, was einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 37 Prozent entspricht. ‚Der Anteil des potenziellen Jahresenergieertrags aus WEA am Nettostromverbrauch steigt damit von 3 Prozent in 2001 auf 4,7 Prozent in 2002‘, so Jens-Peter Molly, Geschäftsführer des Deutschen Windenergie-Instituts (DEWI).

Auf die Bedeutung der Branche als Motor für die Wirtschaft weist Norbert Giese, Vorsitzender der Windbranche im Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), hin: ‚Mit einem Jahresumsatz von rund 3,5 Milliarden Euro konnte in etwas mehr als einem Jahrzehnt ein bedeutender Wirtschaftszweig geschaffen werden. In 2002 wurde die Windenergie in einigen Landkreisen an der Nord- und Ostsee zum Wirtschaftsfaktor Nummer 1 vor der Landwirtschaft und dem Tourismus‘. Die Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) sind derzeit als Rückrat der Industrie in aller Munde. ‚Dabei haben 13 Jahre moderne Windkraftindustrie eindrucksvoll bewiesen, dass dies kein Thema für Sonntagsreden bleiben muss, sondern erfolgreich gelebte Realität ist‘, so Giese weiter. Auch wenn in jüngster Zeit Global Player auf Hersteller- und Betreiberseite in die Windenergiebranche einsteigen, so ist diese noch mehrheitlich durch KMU geprägt.

Die Entwicklung in Deutschland wird im Ausland aufmerksam verfolgt. Die zunehmenden Exporterfolge sind ein Zeichen hierfür. Durch gemeinsame Bemühungen von Herstellern und der Bundesregierung bestehen gute Chancen, die deutsche Erfolgsgeschichte auch im Ausland fortzuschreiben.

Die Windenergie hat nicht nur eine große Bedeutung als Wirtschaftsfaktor und für den Umwelt- und Klimaschutz, sondern auch für die sichere Energieversorgung. ‚In einem weiteren konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien liegt die Chance, mittelfristig von importierten Energieträgern unabhängiger zu werden‘, so Dr. Peter Ahmels, Präsident des Bundesverbandes WindEnergie (BWE). Die Diskussion über so genannte Mehrkosten der erneuerbaren Energien nach den jüngsten Strompreiserhöhungen berücksichtigt diese Vorteile nicht. ‚Im Gegenteil: Es hat den Anschein, als soll damit Stimmung gegen sie gemacht werden. Dabei ist es auf lange Sicht volkswirtschaftlich unverantwortlich und auch unbezahlbar, die erneuerbaren Energien nicht weiter voranzubringen. Wir haben es beim Ausbau der erneuerbaren Energien nicht mit Mehrkosten, sondern mit Mehrnutzen zu tun‘, betont Ahmels.

Aktuellen Zahlen zur Windenergienutzung in Deutschland.

Links zum Thema Energie.

Forderungskatalog des Hessischen Bauernverbandes zur Landtagswahl am 2. Februar 2003

Themen: Archiv — info @ 12:01

Friedrichsdorf (agrar.de) – Die hessischen Landwirte liefern Lebensmittel und Rohstoffe von hoher Qualität. Sie pflegen und erhalten unsere schöne hessische Kulturlandschaft und bieten der Bevölkerung somit Raum für Erholung und Freizeitgestaltung. Die hessischen Landwirte wirtschaften nachhaltig im Sinne der Ziele der Agenda 21. Dabei geht es sowohl um die Schonung und den Erhalt der natürlichen Ressourcen Boden, Wasser und der Luft für die nachfolgenden Generationen als auch um die Steigerung der Nahrungsmittelproduktion für die wachsende Weltbevölkerung. Das Prinzip der Nachhaltigkeit gilt gleichermaßen für ökologisch und für konventionell wirtschaftende Betriebe.

Unsere Bauern können die von der Gesellschaft gewünschten Aufgaben nur dann erfüllen, wenn rentabel gewirtschaftet werden kann und Gewinne erzielt werden. Unternehmerisches Handeln darf nicht durch staatliche Gängelung und überzogene Restriktionen behindert werden. Vor diesem Hintergrund fordern wir die politisch Verantwortlichen in Hessen auf, für unsere Bauern verlässliche und zukunftsfähige Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Betrieben und ihren Familien Zukunftsperspektiven eröffnen.

Einige unserer Forderungen, die wir zur Landtagswahl 1999 formuliert haben, wurden erfüllt, beispielsweise die Novellierung der Hessischen Ausführungsgesetze zum Tierseuchengesetz und Tierkörperbeseitigungsgesetz (sogenannte Drittellösung), die Abschaffung der Grundwasserabgabe, die Einräumung eines Sitzes im HR-Rundfunkrat für einen Vertreter des Hessischen Bauernverbandes und die Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes, wobei dem Vertragsnaturschutz gegenüber Verbotsregelungen Priorität eingeräumt wurde. Dafür sind unsere Bauern sehr dankbar.

Darüber hinaus gibt es jedoch Problembereiche, die aus der Sicht des landwirtschaftlichen Berufsstandes dringend gelöst werden müssen. Denn angesichts der zunehmenden Globalisierung und Liberalisierung der Agrarmärkte sind unsere Landwirte einem harten Wettbewerb ausgesetzt, erschwerend kommt die wettbewerbsverzerrende Politik der deutschen Bundesregierung hinzu.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass wichtige agrarpolitische Entscheidungen in der EU und auf Bundesebene getroffen werden. Der in Hessen verbleibende Spielraum eröffnet dennoch Möglichkeiten, die voll ausgeschöpft werden müssen. Deshalb hat der Hessische Bauernverband u den folgenden Punkten Forderungen gegenüber den im Hessischen Landtag vertretenen Parteien erhoben:

1 Hessisches Landwirtschaftsgesetz notwendig 2 Neuordnung der Zuständigkeiten für die Landwirtschaft 3 Tierkörperbeseitigungskosten senken 4 Fleischbeschaugebühren an EU-Niveau anpassen 5 Beratung 6 Bauantragsverfahren beschleunigen, Baukosten senken 7 Naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen 8 Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH) 9 Grundstückverkehrsgesetz 10 Wasserrecht 11 Unterhaltung der Sommerdeiche 12 Förderung der Landjugendarbeit 13 Förderung junger Landwirte 14 Jugendbildungsarbeit 15 Junglandwirtearbeitskreise 16 Berufswettbewerb 17 Investitionsförderung 18 Verbesserung der Ausgleichszulage 19 Nachwachsende Rohstoffe stärker voranbringen 20 BAW-Modellprojekt Kassel 21 Rechtliche Rahmenbedingungen zur energetischen Nutzung von Getreide schaffen 22 Umstellung hessischer Polizeifahrzeuge auf Biodiesel 23 Förderung der überbetrieblichen Maschinenverwendung 24 Förderung zielgerichteter Marketingmaßnahmen für heimische 25 Agrarprodukte und die hieraus gewonnenen Nahrungsmittel 26 Verbesserung der Marktstruktur 27 Direktvermarktung unterstützen 28 Förderung der hessischen Tierzucht 29 Zuschüsse für gesetzlich notwendige Erschließungsmaßnahmen 30 Bodenschutz 31 Erhebung kommunaler Abgaben 32 Stundung kommunaler Abgaben 33 Jagdrecht in Hessen 34 Aus- und Fortbildung des landwirtschaftlichen Nachwuchses 35 Schulung der Nebenerwerbslandwirte 36 Hessisches Kulturlandschaftsprogramm 37 Abfallrecht, Recycling Siedlungsabfälle, Beseitigung wild lagernden Mülls 38 Urlaub auf dem Bauernhof 39 Keine weiteren Subventionen des Unfallschutzes im Staatsforst durch Land- und Forstwirte 40 Förderung des Vorruhestandes in der Landwirtschaft 41 Modulation 42 Planungsverfahren, Landwirtschaftsverträglichkeitsstudien, Agrarfachbeiträge 43 Straßen- und Wegerecht 44 Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnisse für überbreite Fahrzeuge und Arbeitsgeräte, §§70 StVZO, 29 Absatz 3 STVO 45 Kosten für Grenzvermessungen bei landwirtschaftlich genutzten Grundstücken verringern 46 Förderung des freiwilligen Landtauschs 47 Kostenfreiheit von Widerspruchsverfahren 48 Nachweise zur Anerkennung ausgleichsberechtigter Flächen 49 Modellprojekt ‚Arbeitsplatz Landwirtschaft Hessen‘

(Quelle: Hessischer Bauernverband – HBV)

Links zum Thema Politik, Links zum Bundesland Hessen.

Landjugend: Fischlers Vorschläge inakzeptabel

Themen: Archiv — info @ 10:01

Die Halbzeitbewertung der Agenda 2000 muss sichtbare Verbesserung für JunglandwirtInnen bringen

Berlin (agrar.de) – Das am 22. Januar 2003 vorgelegte Paket an Reformvorschlägen von Dr. Franz Fischler lässt zunächst einige Verbesserungen erkennen. Gerade die Erhaltung der Milchquote ist ein wichtiges Zeichen für die JunglandwirtInnen in Deutschland. ‚Die Absenkung der Interventionspreise bei Milch und Getreide und die Aufstockung der Milchquote führen dagegen zu massiven Einkommensverlusten bei den Landwirten‘, so Erik Jennewein, Vorsitzender des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL).

Auch wenn die Vorschläge zur Verwendung der modulierten Gelder vorsehen, dass alle neu geplanten Fördermaßnahmen hauptsächlich den Landwirten zugute kommen sollen, so bleibt es doch Ländersache, ob die entsprechenden Maßnahmen aufgenommen werden. Die Kofinanzierung durch die Mitgliedsstaaten ist unbedingt sicherzustellen, damit die Gelder sinnvoll wieder verwendet werden. Einbehaltene Gelder müssen in der Region, mindestens aber im Mitgliedsstaat bleiben. Der BDL fordert Anreize und Maßnahmen, die junge Menschen dazu motivieren den Beruf des Landwirts zu ergreifen. ‚Nachhaltigkeit erreichen wir nicht durch Reden, sondern durch gute politische Vorgaben und junge motivierte Landwirte‘, stellt der BDL-Vorsitzende Jennewein klar.

Bei der Entkoppelung sind bisher keine praxistauglichen Ansätze zu finden. Die Vermischung von Flächen- und Bewirtschafterprämie führt langfristig unweigerlich zu ungerechtfertigten Zahlungen. Die Entkoppelung in der derzeitigen Form stellt keine Verbesserung des Systems dar. ‚Ein Neues System der Prämienzahlungen muss weniger Bürokratie, mehr Transparenz und eine langfristige Sicherung der Einkommen der Landwirte ermöglichen. Aus diesem Grund lehnen wir die bisherigen Vorschläge und eine Umsetzung vor 2004 ab‘, so Jennewein.

Links zum Thema EU und Landwirtschaft, Links zum Thema Verbände.

Kräuter und Sträucher leicht bestimmt

Themen: Archiv — info @ 09:01

Zwei Broschüren der Biologischen Bundesanstalt

Braunschweig (agrar.de) – Unsere Landschaft ist von einem Netz von Hecken und Feldrainen durchzogen, das insgesamt auf eine Länge von 2,5 Millionen Kilometern geschätzt wird. Dort wachsen eine Vielzahl von Kräutern und Sträuchern, von denen die Biologische Bundesanstalt (BBA) 26 Arten in zwei Broschüren abgebildet hat: ‚Kräuter an Weg und Feld‚ und ‚Sträucher an Weg und Feld‚. Auch wird kurz und knapp der Nutzen als Heilpflanzen und Ihr Wert für Tiere beschrieben. Die Salweide hat Schmerz stillende Inhaltstoffe. Faulbaum und Kreuzdorn bieten den Larven des Zitronenfalters Nahrung. Von fast allen Pflanzen leben Wildbienen, Hummeln und natürlich Blattläuse und deren Feinde wie Marienkäfer und andere Nützlinge.

Die beiden 14-seitigen Broschüren wurden anlässlich der Grünen Woche in Berlin herausgegeben, auf der die Biologische Bundesanstalt in der Halle des Verbraucherschutzministerium zum Thema Hecken und Feldraine ausstellt.

Ebenfalls neu erschienen ist die Broschüre mit dem Titel ‚%url4%Krabbeltiere in Küche und Keller%/%‘. Acht Käfer, zwei Motten, die Staublaus, die Mehlmilbe und zusätzlich die Kleidermotte sind abgebildet. Es wird kurz beschrieben, welche Vorräte die Schädlinge bevorzugen, wie schnell sie sich vermehren, welche Temperaturen sie benötigen.

Gegen Rückporto werden die Faltblätter als Büchersendung zugeschickt (1 Exemplar 0,56 Euro, 2 Exemplare 0,77 Euro). Auch größere Mengen für Schulklassen etc. werden gegen Rückporto verschickt. Bestellungen an: Pressestelle, Biologische Bundesanstalt, Messeweg 11 – 12, 38104 Braunschweig, Tel.: 0531-2993204 oder 05.

Links zum Thema %url5%Bildung%/%.

24. Januar 2003

CDU/CSU: Gentechnik-Realität beim Bund ökologischer Lebensmittelwirtschaft zu begrüßen

Themen: Archiv — info @ 16:01

Öko-Landbau-Organisation widerspricht Ministerin Künast

Berlin (agrar.de) – Anlässlich der heutigen Diskussion auf der Grünen Woche erklärt der Beauftragte für Bio- und Gentechnologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Helmut Heiderich:

‚Nach den neuesten Meldungen ist der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen weltweit im Jahr 2002 um 12 Prozent auf 58,7 Mio. Hektar gestiegen. Länder wie Indien, Philippinen und Kolumbien haben 2002 erstmals den Anbau solcher Pflanzen genehmigt.

Vor diesem Hintergrund fordert Löwenstein als Vorsitzender des Vorstandes des Bundes ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) jetzt auch im Öko-Landbau die unbeabsichtigte Präsenz von gentechnisch- veränderten Organismen (GVO) zu erlauben.

Er stützt seine Argumentation auf ein Rechtsgutachten zur EG-Öko-Verordnung. Diese fordert für Öko-Bauern die bewußte Entscheidung gegen den Einsatz von GVO-Pflanzen. Dies bedeute aber, so Löwenstein, dass schon bei geringen GVO-Spuren in Öko-Futtermitteln die Zulassung für diese verweigert werden müßte.

Löwenstein schlägt deshalb einen Orientierungswert von 0,5 Prozent an GVO als realistischen Grenzwert vor. Und bittet die Prüfstellen der Länder, bis zu diesem GVO-Anteil den Öko-Futtermitteln trotzdem die Anerkennung zu geben. Solange noch keine gesetzliche Grundlage bestehe, solle auf diese Weise im Öko-Landbau Rechtsklarheit geschaffen und eine offene Position gegenüber dem Verbraucher bezogen werden.

Damit widerspricht erstmals eine Öko-Landbau-Organisation deutlich VEL-Ministerin Künast, die nach wie vor eine völlig unrealistische und wissenschaftlich unbegründete ‚Null-Toleranz‘ fordert.‘

Links zum Thema Biotechnologie, Links zum Thema Bio-Landbau.

Thalheim: Bei Agrarreform einseitige Belastungen vermeiden

Themen: Archiv — info @ 16:01

Güstrow (agrar.de) – ‚Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik muss einseitige Belastungen einzelner Regionen und Produktionsbereiche vermeiden und aus Haushaltssicht akzeptabel sein.‘ Darauf hat Dr. Gerald Thalheim, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, heute in Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern) hingewiesen. Auch wenn die Grundausrichtung stimme, sehe er an dem in dieser Woche von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorschlag im Detail erheblichen Nachbesserungsbedarf, so der Staatssekretär. Auch sei fraglich, ob mit den Kommissionsvorschlägen der notwendige Bürokratieabbau verwirklicht werden könne.

Thalheim kritisierte insbesondere die Ungleichbehandlung der einzelnen Marktbereiche. Die Vorschläge zur Markt- und Preispolitik gingen in die richtige Richtung einer stärkeren Marktorientierung. Allerdings seien die Lasten nicht gleich verteilt. So treffe die vorgeschlagene Abschaffung der Roggenintervention ohne jeden Ausgleich vor allem Ackerstandorte mit leichten Böden, wo es häufig kaum Anbaualternativen gebe. Nachbesserungsbedarf gebe es auch beim Grünland und bei der vorgesehenen Streichung des Anbaus von nachwachsenden Rohstoffen auf Stillegungsflächen.

Diskussionsbedarf sehe er auch hinsichtlich des Vorschlages, ab 2004 nahezu alle Direktzahlungen im pflanzlichen und tierischen Bereich von der Produktion zu entkoppeln und in einer Betriebsbeihilfe zusammenzufassen. Die Bundesregierung unterstütze ausdrücklich eine Entkoppelung der Direktzahlungen, sehe allerdings den betriebsbezogenen Ansatz der Kommission problematisch. Das betreffe insbesondere den abrupten Systemwechsel, die unterschiedlichen Prämien je Betrieb bzw. Flächeneinheit bei gleichen Standortbedingungen sowie die Festschreibung historischer Prämienansprüche und damit die Fortschreibung vorhandener Ungleichgewichte zwischen Acker- und Grünlandstandorten. Würde dagegen von der Sonderregelung Gebrauch gemacht, regional einheitliche Prämienrechtsbeträge festzulegen, seien die Umverteilungen zwischen den Betrieben genau zu prüfen.

Positiv wertete der Staatssekretär, dass der Vorschlag zur Modulation keine abrupte Kappungsgrenze mehr vorsehe. Die Auswirkungen der vorgeschlagenen größenabhängigen Degression der Direktzahlungen seien jedoch eingehend zu prüfen.

Links zum Thema EU und Landwirtschaft, Links zum Thema Agrarpolitik.

FDP für Stärkung der unternehmerischen Landwirtschaft

Themen: Archiv — info @ 16:01

Berlin (agrar.de) – Zu den Beratungen des Agrarhaushaltes im Agrarausschuss am 29.01.2003 erklärt der agrar- und ernährungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael Goldmann:

‚Mit der Einbringung von insgesamt 11 Änderungsanträgen zu den Haushaltsberatungen im Agrarbereich soll eine Stärkung der unternehmerischen Landwirtschaft erfolgen. Deshalb schlägt die FDP-Bundestagsfraktion vor, mit einer Kürzung der Mittel im Bereich Ökolandwirtschaft und einer Verlagerung in die Gemeinschaftsaufgabe die unternehmerische Landwirtschaft gezielt mit 50 Mio. Euro zu stärken.

Aus Sicht der FDP werden die agrarpolitischen Weichen auch mit dem vorliegenden Agrarhaushalt von Rot-Grün in die falsche Richtung gestellt. Die einseitige und überproportionale Förderung des ökologischen Landbaus ist nicht im Interesse der ökologisch und konventionell wirtschaftenden Landwirte und nicht im Interesse der Verbraucher. Es ist nicht Aufgabe des Staates, eine bestimmte Produktionsform durch dirigistische Eingriffe am Markt durchzusetzen. Daher ist die Agrarwende á la Künast mit einer Zielvorgabe von 20 Prozent für den ökologischen Landbau und den damit verbundenen Haushaltstiteln abzulehnen.

Für die FDP steht eine Stärkung der unternehmerischen Landwirtschaft durch verbesserte Wettbewerbs- und verlässliche Rahmenbedingungen im Mittelpunkt. Nationale Alleingänge, die zu einer Verschlechterung der Wettbewerbsbedingungen in Deutschland führen, sind strikt abzulehnen.‘

Links zum Thema Agrarpolitik.

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