30. November 2002

Gentechnik: DBV bleibt bei Forderung nach Produkt bezogener Kennzeichnung

Themen: Archiv — info @ 15:11

Berlin (agrar.de) – Der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßt, dass sich der EU-Agrarministerrat nach jahrelangen Diskussionen endlich zu einer Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel durchgerungen hat, bemängelt jedoch die Ausgestaltung der Regelung. Die Kennzeichnung soll für alle Erzeugnisse mit mehr als 0,9 Prozent Anteil gentechnisch veränderter Organismen (GVO) gelten. Allerdings setzt die Kennzeichnungspflicht für nicht in der EU zugelassene GVO bei niedrigeren Werten ein. Schon das muss zu Umsetzungs- und Verständnisproblemen führen.

Mit der Einigung des Agrarministerrates wird die zentrale Forderung des DBV nach Transparenz und Wahlfreiheit für Landwirte und Verbraucher nur teilweise aufgegriffen. So müssen Nahrungsmittel auch dann gekennzeichnet werden, wenn Gentechnik zwar im Produktionsprozess eingesetzt, im Produkt selbst aber nicht mehr nachweisbar ist. So muss zum Beispiel Margarine aus Sojaöl, das aus Bohnen von gentechnisch veränderten Sojapflanzen gewonnen wurde, als gentechnisch verändert gekennzeichnet werden. Da die Bestandteile dieser Margarine nicht gentechnisch verändert wurden, gibt es für diese Margarine aber keinen überprüfbaren Grenzwert. Damit wird die Kennzeichnungsregelung für Verbraucher und Landwirte nicht mehr überprüf- und nachvollziehbar. Der DBV hatte sich deshalb von Anfang an für eine klare Produkt bezogene Kennzeichnung und gegen die jetzt beschlossene Prozess bezogene Kennzeichnung ausgesprochen.

Dagegen anerkennt der DBV, dass die EU-Agrarminister die Kennzeichnungspflicht nicht auf Lebensmittel liefernde Tiere ausgeweitet haben, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden. Auch hier wäre ein Nachweis im Produkt nicht möglich.

Außerdem kritisiert der Deutsche Bauernverband, dass mit der Festlegung von Grenzwerten für Lebens- und Futtermittel nicht gleichzeitig auch Grenzwerte für Saat- und Pflanzgut festgelegt wurden. Diese müssen nach Ansicht des DBV deutlich unter denen für Lebens- und Futtermittel liegen, um dem Landwirt tatsächlich die Einhaltung der jetzt gesetzten Grenzwerte in Nahrungsmitteln zu ermöglichen. Der Deutsche Bauernverband wird zusammen mit dem europäischen Bauernverband COPA nachdrücklich für diese Ergänzung des jetzigen Beschlusses im Rahmen der nun erforderlichen Debatte im Europa-Parlament eintreten.

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29. November 2002

Höfken: Genfood-Kennzeichnung auf dem richtigen Weg

Themen: Archiv — info @ 15:11

Berlin (agrar.de) – Zum Kompromiss der EU-Agrarminister über die Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebens- und Futtermittel erklärt die verbraucher- und agrarpolitische Sprecherin von Bündnis 90 / Die grünen, Ulrike Höfken:

‚Der Kompromiss zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebens- und Futtermittel zeigt den richtigen Weg zu mehr Wahlfreiheit und Transparenz für Verbraucher und Erzeuger auf. Insgesamt wird die Kennzeichnung verbessert.

Der tolerierte Schwellenwert wird auf 0,9 Prozent gesenkt. Künftig müssen alle gentechnisch veränderten Lebensmittelbestandteile gekennzeichnet werden. Auch verarbeitete Produkte wie Pflanzenöl müssen gekennzeichnet werden, selbst wenn die gentechnische Veränderung im Endprodukt nicht mehr nachweisbar ist. Erstmalig werden auch Futtermittel gekenn-zeichnet. Dies ist wichtig für alle fleischerzeugenden Betriebe. Milch und Fleisch sind allerdings von der ‚Prozesskennzeichnung‘ noch nicht erfasst.

Wir erwarten, dass die Kennzeichnungsbestimmungen im Laufe des weiteren Verfahrens durch das Europäische Parlament noch stringenter und enger gefasst werden. Wir fordern insbesondere einen möglichst niedrigen Schwellenwert für Saatgut, um eine schleichende flächendeckende Kontaminierung der Anbauflächen mit gentechnisch veränderten Pflanzen zu verhindern und auch künftig einen gentechnikfreien Anbau zu ermöglichen.

Der Kompromiss unter den EU-Agrarministern ist ein Erfolg für die beharrliche grüne Politik und Agrarministerin Renate Künast, die sich seit ihrer Amtseinführung für eine bessere Kennzeichnung eingesetzt hat. Für die VerbraucherInnen, von denen laut Umfragen ca. 70 Prozent Gentechnik im Essen ablehnen, ermöglicht die neue Kennzeichnungsregelung, sich beim Einkauf für gentechnikfreie Produkte zu entscheiden. Ebenso ist die Kennzeichnungsregelung ein wichtiger Baustein für die Zielsetzung im Koalitionsvertrag, gentechnikfreie Landwirtschaft und Produktion zu sichern.‘

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Künast: Meilenstein für Verbraucher und Landwirte

Themen: Archiv — info @ 15:11

EU-Beschluss zur Grünen Gentechnik schafft Basis für Wahlfreiheit

Berlin/brüssel (agrar.de) – Als ‚Meilenstein für Verbraucher und Landwirte‘ hat Bundesverbraucherministerin Renate Künast den gestern Nacht in Brüssel gefällten Beschluss zur Grünen Gentechnik bezeichnet. ‚Diese klare und transparente Kennzeichnungs-Regelung für Lebens- und Futtermittel ist die entscheidende Grundlage, um Verbrauchern und Landwirten dauerhaft Wahlfreiheit zu ermöglichen‘, so die Ministerin. Dies sei ein entscheidender verbraucherpolitischer Fortschritt. ‚In Zukunft kann jeder Verbraucher und jeder Landwirt beim Einkauf tatsächlich zwischen zwei Produkten entscheiden‘, sagte Künast. Sie wies darauf hin, dass es im wesentlichen durch intensives deutsch-französisches Bemühen gelungen sei, nach schwierigen Beratungen letztlich zu einem Kompromiss zu kommen, der endlich eine gravierende Lücke im Gentechnik-Recht schließe.

Sobald die neue Regelung in Kraft ist, müssen Lebens- und Futtermittel, bei deren Herstellung absichtlich gentechnisch veränderte Bestandteile verwendet werden, auf jeden Fall gekennzeichnet werden. Technisch unvermeidbare oder zufällige gentechnisch veränderte Bestandteile in Lebens- oder Futtermitteln müssen dann ab einer Menge von 0,9 Prozent gekennzeichnet werden. Dies gilt auch für Lebensmittel, in denen diese Bestandteile direkt nicht mehr nachweisbar sind, wie z.B. Öl. Bisher müssen gentechisch veränderte Bestandteile in Futtermitteln überhaupt nicht gekennzeichnet werden, bei Lebensmitteln gibt es nach der derzeitig noch gültigen Rechtslage zahlreiche Ausnahmen von der Kennzeichnungspflicht. Diese Produkte sind also auf dem Markt, ohne dass der Verbraucher sie identifizieren kann.

Künast wies darauf hin, dass damit klare Kennzeichnungs-Regelungen für einen Markt von demnächst fast 500 Millionen Menschen beschlossen worden seien. Das sei auch ein wichtiges Signal an alle Staaten, die derzeit vor der Entscheidung stünden, wie sie demnächst Produktion und Anbau ausrichten sollten: ‚Jeder weiss jetzt, auf diesem bedeutenden Absatzmarkt müssen Lebens- und Futtermittel mit gentechnisch veränderten Bestandteilen klar gekennzeichnet werden.‘

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Greenpeace: Immer noch Gen-Soja und Antibiotika in der Putenmast

Themen: Archiv — info @ 15:11

Tengelmann und Kaufhof sollen italienische A.I.A.-Puten aus den Regalen nehmen

Hamburg (agrar.de) – Nach neuen Recherchen von Greenpeace werden die Puten des italienischen Agrarkonzerns A.I.A. (Agricola Italiana Alimentare) weiterhin mit genmanipulierter Soja gefüttert. Zudem stecken in den Knochen immer noch Rückstände des Antibiotikums Tetracyclin, das in der Massentierhaltung eingesetzt wird. Greenpeace wirft insbesondere dem Unternehmen Kaufhof/Metro die Irreführung von Verbrauchern vor. Es nahm ebenso wie Walmart und Tengelmann nach den ersten Antibiotika-Funden im Juni 2002 die Puten aus dem Sortiment. Doch nur kurze Zeit später boten Kaufhof und auch einige Tengelmann-Märkte sie wieder an, obwohl A.I.A. die Haltung des Geflügels nicht verbessert hatte.

‚Erst tun Kaufhof und Tengelmann so, als handelten sie im Interesse der Kunden. Einige Tage später schieben sie die Puten wieder klammheimlich ins Regal, als sei nichts gewesen‘, sagt Alexander Hissting, Landwirtschaftsexperte von Greenpeace. ‚Wir fordern die Supermärkte auf, die A.I.A.-Produkte erst wieder ins Regal zu legen, wenn sich der Konzern zu einer besseren Tierhaltung verpflichtet und kein Gen-Soja mehr verfüttert.‘

Die meisten Geflügelmäster in Deutschland verzichten bereits auf Gen-Soja im Tierfutter. Auch viele andere Produzenten in Europa halten sich daran. Dagegen arbeitet von den sieben A.I.A.-Futtermittelwerken nur eines mit gentechnikfreier Ware. Greenpeace fordert, Gen-Soja aus Futtermitteln zu entfernen. Dabei geht es um etwa 15 Mio. Tonnen genveränderte Soja, die die EU jährlich einführt. Das ist die Hälfte der gesamten importierten Gen-Soja. Der größte Teil wird ohne jede Kennzeichnung als Tierfutter verwendet und gelangt so gegen den Willen der Verbraucher in die Nahrungskette.

Problematisch sind nach wie vor auch die Antibiotika-Rückstände in den A.I.A.-Produkten: Nach den Greenpeace-Untersuchungen im Sommer, die in 82 Prozent der untersuchten Knochen Tetracyclin nachwiesen, fanden die Wissenschaftler der Tierärztlichen Hochschule Hannover im September in 75 Prozent der Proben abermals Rückstände.

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BÖLW: Gentechnikfreie Produktion und Lebensmittelverarbeitung muss möglich bleiben

Themen: Archiv — info @ 14:11

Kennzeichnungsvorschriften müssen Klarheit für den Verbraucher schaffen

Berlin (agrar.de) – Die Agrarminister haben am Donnerstag Abend in Brüssel beschlossen, für die Kennzeichnung von Genetisch Veränderten Organismen (GVO) in Lebensmittel einen Grenzwert von 0,9 Prozent anzusetzen.

Der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) erklärte dazu am Freitag in Berlin:

Auch in Zukunft wird der Ökologische Landbau ohne den Einsatz von Gentechnik produzieren. Das ergibt sich aus seinem Selbstverständnis her ebenso wie aus den gesetzlichen Vorschriften und den Richtlinien seiner Verbände. Noch gibt es in Europa keinen kommerziellen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen. Wenn das Moratorium, das diesen Anbau bis jetzt verhindert, jedoch fallen sollte, liegt es nur noch die Entscheidung des Verbrauchers, ob auch in den hier erzeugten Nahrungsmitteln und Futtermitteln GVO zu finden sein werden. Denn von der Landwirtschaft wird nur das erzeugt werden, was gekauft wird.

Wenn flächenhaft GVO-Pflanzen angebaut würden, dann wären auch diejenigen nicht mehr vor Verunreinigungen sicher, die – wie die ökologisch wirtschaftenden Bauern und die weit überwiegende Mehrzahl ihrer konventionellen Berufskollegen – bewusst auf den Einsatz von GVO verzichten wollen. Durch Pollen- und Samenflug auf dem Acker, durch Verunreinigungen bei Transport, Lagerung und Verarbeitung wird es dann zu Kontaminationen kommen.

‚Die Verbraucherinnen und Verbraucher können ihre Verantwortung aber nur wahrnehmen, wenn an der Kennzeichnung erkennbar bleibt, welche Produkte ohne den Einsatz von GVO hergestellt worden sind,‘ erläuterte der Vorsitzende des BÖLW, Dr. Felix Prinz zu Löwenstein. ‚Das bringt uns in eine absurde Situation: um weiterhin eine Chance für unsere gentechnikfreie Produktion zu haben, müssen wir – wenn auch zähneknirschend – Kennzeichnungsgrenzwerte akzeptieren, wie die gestern in Brüssel beschlossenen. Wie hoch diese sein müssen, wird sich letztlich erst in der Praxis zeigen. Nach den bislang in USA und Kanada gemachten Erfahrungen müßte bei größter Sorgfalt in den verschiedenen Produktionsstufen ein Grenzwert von 0,9 Prozent, möglichst sogar darunter, einzuhalten sein.‘

Der BÖLW fordert jedoch, dass auch dort die Verwendung von GVO gekennzeichnet werden muß, wo diese im Produktionsprozess verwendet wurden. So müßte z.B. auch Fleisch aus mit GVO gefütterten Tieren das Label: hergestellt mit GVO tragen. Ausserdem muss sichergestellt werden, dass die Verursacher – also die GVO-Produzenten – in Haftung genommen werden, wenn durch Verunreinigungen Grenzwerte überschritten werden.

Ganz andere Maßstäbe müssen jedoch für Saatgut gelten. Thomas Dosch, Pressesprecher im BÖLW-Vorstand, machte deutlich: ‚Saatgut steht am Beginn der Produktionskette. Es muss deshalb kompromisslos vor Verunreinigungen geschützt werden, denn sonst ist beim fertigen Produkt ein niedriger Grenzwert nicht einhaltbar. Wir fordern deshalb die Europäische Kommission auf, für Saatgut einen Grenzwert von 0,1 Prozent zu setzen und somit bis an die Nachweisgrenze zu gehen!‘

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Restriktionen bei Landkauf in Polen

Themen: Archiv — info @ 13:11

Warschau (agrar.de) – Die polnische Regierung hat den Entwurf des Landwirtschaftsministeriums für ein Gesetz gebilligt, in welchem Verkauf und Verpachtung von agrarischem Nutzland neu geregelt werden. Das berichtet der Bundesverband Deutscher Landwirte (VDL) in einer aktuellen Pressemitteilung.

EU-Ausländer werden in dem Gesetzesvorhaben polnischen Staatsbürgern gleichgestellt, doch gelten für sie beim Landerwerb die mit der EU vereinbarten Übergangsfristen nach Polens EU-Beitritt. Im Gesetz wird festgelegt, dass Personen und Gesellschaften höchstens 300 Hektar Land pachten oder erwerben dürfen. Alle Personen, die Agrarland pachten oder kaufen wollen, müssen entweder berufliche Qualifikationen, zum Beispiel den Abschluss einer Landwirtschaftsschule, nachweisen oder sich bestätigen lassen, dass sie wenigstens fünf Jahre lang einen landwirtschaftlichen Betrieb geführt haben. Überdies muss gewährleistet sein, dass die Bewerber persönlich wirtschaften, das heißt, alle betrieblichen Entscheidungen selbst fällen. Ferner müssen Käufer oder Pächter dort wohnen wo sie pachten oder wenigstens in einer Entfernung, welche ‚rationelles Wirtschaften‘ ermöglicht. Gesellschaften kommen als Käufer oder Pächter nur dann in Frage, wenn die Landwirtschaft die grundlegende Wirtschaftstätigkeit des Unternehmens ist.

Den Pächtern landwirtschaftlicher Flächen – darunter vielen Ausländern aus den Niederlanden und Deutschland – wird ein Vorkaufsrecht für von ihnen genutzte Liegenschaft zugestanden, wenn sie wenigstens drei Jahre auf diesem Land gewirtschaftet und ebenso lange in der Gemeinde gelebt haben. Um die Spekulation mit Agrarland einzudämmen, wird der ‚Staatlichen Agentur für landwirtschaftliche Liegenschaften‘ die Möglichkeit gegeben, den Wert von Grundstücken von Gerichten ermitteln zu lassen, falls der Verkaufspreis erheblich vom gängigen Marktwert abweicht.

Unterdessen dauert die Debatte im polnischen Kabinett an, wie man das Angebot der EU-Kommission für Beihilfen an die polnischen Bauern auf nationaler Ebene ergänzen könne, um der Wettbewerbsgleichheit mit den Landwirten der Alt-EU einen Schritt näher zu kommen.

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Freilandgemüseernte in Thüringen

Themen: Archiv — info @ 13:11

Weißkohl und grüne Pflückbohnen brachten Spitzenergebnisse

Erfurt (agrar.de) – Im Erntejahr 2002 wurden von 1.643 Hektar ertragsfähiger Anbaufläche (2001: 1.569 ha) insgesamt 51.152 Tonnen Freilandgemüse geerntet. Die Ernte fiel um 4.003 Tonnen bzw. 8,4 Prozent höher aus als im Vorjahr, lag dennoch um 15,4 Prozent unter dem langjährigen Mittel der Jahre 1996/2001.

Weißkohl, Rotkohl, Blumenkohl, Speisezwiebeln, grüne Pflückbohnen, Spargel und Gurken bestimmen das Gemüseangebot aus eigenem Anbau. Diese Kulturen standen auf 93 Prozent der ertragsfähigen Gemüseanbaufläche. 96 Prozent der Gesamterntemenge entfallen auf diese Kulturen.

Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt, brachten Weißkohl und grüne Pflückbohnen in diesem Jahr die höchsten Ertragsleistungen der letzten 20 Jahre.

An Weißkohl, der auf 262 Hektar angebaut wurde und auf den allein 46 Prozent der gesamten Freilandernte entfallen, wurden 23.615 Tonnen geerntet. Damit gelangten 4.728 Tonnen mehr Weißkohl auf den Markt als im Jahr 2001. Die Ertragsleistung von 901 dt/ha lag weit über dem Vorjahresniveau (767 dt/ha) und über der im langjährigen Mittel der Jahre 1996/2001 erreichten Hektarleistung von 770 dt.

Grüne Pflückbohnen reiften auf 316 Hektar (Vorjahr: 301 ha). Von diesen Flächen wurden 3.548 Tonnen geerntet. Wie bereits im Jahr 2001 wurde bei dieser Kultur mit 112 dt/ha ein überdurchschnittliche Ernte erzielt (+ 27 Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 1996/2001).

Dagegen war der Ertrag bei Blumenkohl von 194 dt/ha gleichzeitig der Niedrigste der vergangenen zwei Jahrzehnte. Auf 380 Hektar (2001: 420 ha) wurden insgesamt 7.386 Tonnen Blumenkohl geerntet. Das waren 2.883 Tonnen bzw. 28 Prozent weniger als im Vorjahr und fast ein Fünftel weniger als im Mittel der Jahre 1996/2001.

Rotkohl brachte mit einer Hektarleistung von 596 dt insgesamt 3.814 Tonnen. Das waren 1.285 Tonnen mehr als im Jahr 2001. Nach den niedrigen Ertragsleistungen in den vergangenen zwei Jahren (Durchschnitt 2000/2001: 489 dt/ha) wurde in diesem Jahr eine um 22 Prozent höhere Flächenleistung erreicht; der sechsjährige Durchschnitt (1996/2001) wurde dennoch um 4 Prozent unterschritten. Insgesamt waren 64 Hektar mit Rotkohl bestellt (Vorjahr: 51 ha).

Von 167 Hektar (2001: 169 ha) wurden bei einer Ertragsleistung von 295 dt/ha insgesamt 4.935 Tonnen Speisezwiebeln geerntet. Das waren 921 Tonnen weniger als im Vorjahr. Der Hektarertrag lag um 52 dt unter dem Niveau des Vorjahres und um 77 dt unter dem sechsjährigen Durchschnitt.

Die Erntemenge von Gurken fiel mit 4.361 Tonnen um 38 Prozent höher aus als im Jahr 2001. In diesem Jahr wurden vom Hektar 685 dt geerntet. Das waren 58 dt/ha mehr als im Vorjahr. Somit ist im dritten Jahr in Folge eine überdurchschnittliche Ernte herangewachsen. Die diesjährige Ertragsleistung lag um ein Drittel ( +35 Prozent ) über dem langjährigen Mittel der Jahre 1996/2001 (506 dt/ha).

Von dem königlichen Gemüse – dem Spargel – ernteten die Thüringer Gemüsebauern 1.429 Tonnen. Im Landesdurchschnitt wurden je Hektar 51,6 dt geerntet, gegenüber 52,7 dt/ha im Jahr 2001 und 50,1 dt/ha im langjährigem Mittel der Jahre 1996/2001. Steigende Nachfrage nach diesem schmackhaften Gemüse führten zu einer weiteren Ausdehnung der Spargelanbaufläche. In diesem Jahr wurde der Spargel von 277 Hektar geerntet. Das waren erneut 50 Hektar mehr als im Vorjahr.

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GLOBAL 2000: Hoher Grenzwert schwächt Kennzeichnungspflicht für GVO-Lebensmittel

Themen: Archiv — info @ 12:11

Rückverfolgbarkeitsprinzip verwirklicht – Toleranzschwelle für nicht zugelassene GVO-Kontaminationen unakzeptabel

Wien (agrar.de) – Die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 begrüßt die längst überfällige Einigung des Agrarministerrats auf eine Kennzeichnungspflicht für GVO-Lebensmittel, kritisiert jedoch gleichzeitig den viel zu hoch angesetzten Grenzwert von 0,9 Prozent. ‚GLOBAL 2000 tritt für den niedrigsten durchführbaren Grenzwert ein, ab dem gekennzeichnet werden muss.

Das EU-Parlament, das letztlich über die Einigung abstimmt, muss bei dem in erster Lesung beschlossenen Grenzwert von 0,5 Prozent bleiben‘, fordert GLOBAL 2000-Gentechnikexperte Daniel Hausknost. ‚Ein Teilerfolg im Sinne der Transparenz für den Konsumenten ist die Einführung des Rückverfolgbarkeitsprinzips‘, freut sich Daniel Hausknost. Auch wenn im Endprodukt kein genetisches Material nachweisbar ist, muss eine etwaige GVO-Herkunft deklariert werden. Scharf kritisiert Hausknost jedoch die angestrebte Toleranzschwelle für nicht zugelassene GVO: ‚Nicht zugelassene GVO sind aus gutem Grund nicht zugelassen. Das ist, als würde man ungetestete Chemikalien freigeben. Hier darf es keinen Schwellenwert geben. GLOBAL 2000 ist für Null Prozent Risiko in diesem Bereich.‘

Anfang 2003 fällt in der 2.Lesung im Europäischen Parlament die entgültige Entscheidung für eine Kennzeichnungspflicht von GVO-Lebensmitteln. In diesem Zusammenhang zeigt sich GLOBAL 2000 entsetzt über das Verhalten einiger EU-Parlamentarier der SPÖ, FPÖ und ÖVP, die am vergangenen Freitag für die Aufhebung des EU-Gentechnik-Moratoriums gestimmt hatten.

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EU: Verbesserte Pflanzenschutzregelung genehmigt

Themen: Archiv — info @ 12:11

Gefahr der Einschleppung von Schadorganismen soll sinken

Brüssel (agrar.de) – Der Rat Landwirtschaft hat heute Änderungen der Richtlinie 2000/29/EG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse genehmigt. Durch diese Änderung werden die Einfuhrverfahren für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse transparenter und die EU-Pflanzenschutzregelung als Reaktion auf die Gefahren durch den zunehmenden Handel weiter an die Bedingungen des Binnenmarktes angepasst.

Oberstes Ziel des EU-Pflanzenschutzrechts ist der Schutz der Gemeinschaft gegen Schadorganismen, die Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse befallen. Unter den Änderungen sind insbesondere die strengeren Verfahren für die Zollabfertigung von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für die Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und den amtlichen Pflanzenschutzdiensten in den Mitgliedstaaten zu nennen. Die Änderungen gewährleisten darüber hinaus eine bessere Information der Importeure und sehen den Aufbau eines harmonisierten Systems von Gebühren vor, die für die bei der Einfuhr erforderlichen Pflanzengesundheitsuntersuchungen erhoben werden.

David Byrne, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, kommentierte die Änderungen wie folgt: ‚Ich begrüße diese verbesserte EU-Pflanzenschutzregelung, weil sie den Binnenmarkt stärkt und bessere Voraussetzungen für einen sicheren Handel mit Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen in der Europäischen Union schafft.‘

Zwei Beispiele von Krankheiten, die durch Schadorganismen verursacht werden und für die in der Richtlinie spezifische Bestimmungen vorgesehen sind, sind die Schleimkrankheit der Kartoffel und die Kartoffelringfäule, die beide außerordentlich gefährlich sind und Ernteverluste von bis zu 50 Prozent verursachen können. Ein weiteres Beispiel ist die Kiefernwelke, die durch den Kiefernfadenwurm verursacht wird, einem der gefährlichsten Schadorganismen für Kiefern. Verluste gibt es in natürlichen Kiefernwäldern ebenso wie in künstlichen forstlichen Ökosystemen wie Zierkoniferen- und Windschutzpflanzungen und Weihnachtsbaumplantagen. Ein letztes Beispiel ist der Feuerbrand, ein äußerst gefährlicher Schaderreger, der Obst- und Zierbäume befällt.

Diese Schadorganismen sind zwar für den Menschen nicht gefährlich, können aber beträchtliche wirtschaftlichen Verluste verursachen. Für alle oben genannten Erreger gibt es bereits in der derzeitigen Richtlinie sehr strenge Vorschriften zur Verhinderung einer Ausbreitung. Die geänderte Richtlinie sieht außerdem verbesserte Abfertigungsverfahren für die Einfuhr von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen vor, die Träger dieser Erreger sein könnten, um auch die Gefahr einer Einschleppung zu verringern.

Hintergrund

Die EU-Pflanzenschutzregelung wurde mit der Richtlinie 2000/29/EG eingeführt, die Vorschriften über sämtliche Maßnahmen und Schritte gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse enthält. Die in dieser Richtlinie genannten Schadorganismen sind entweder derzeit in der Europäischen Union nicht vorhanden oder nicht weit verbreitet und werden wirksam bekämpft. Der heute angenommene Änderungsvorschlag ist von der Kommission bereits am 5. April 2001 vorgelegt worden.

Was ist neu?

Zusätzlich zu den neuen Vorschriften über verbesserte Zollabfertigungsverfahren und die Harmonisierung der Gebühren für die Pflanzengesundheitsuntersuchungen vor der Einfuhr werden in der geänderten Richtlinie die übrigen Vorschriften der Richtlinie vervollständigt, präzisiert bzw. aktualisiert, wobei sich die Kommission auf die gewonnene Erfahrung, neue wissenschaftliche Erkenntnisse und die Arbeit internationaler Organisationen stützt. Unter diesen Vorschriften sind insbesondere die folgenden zu nennen:

– die Vorschriften über das Format der Pflanzengesundheitszeugnisse, die die Mitgliedstaaten im Rahmen des Internationalen Pflanzenschutzübereinkommens verwenden müssen;

– die Rolle der als Koordinations- und Kontaktstelle für Fragen der Pflanzengesundheit zuständigen einzigen zentralen Behörde jedes Mitgliedstaats und

– die Verfahren für die Festlegung von Ausnahmeregelungen und Dringlichkeitsmaßnahmen und die von der Kommission veranlassten Pflanzengesundheitsuntersuchungen.

Weitere Neuerungen betreffen die Regelungsverfahren für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse und, in Übereinstimung mit den Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen, die Verfahren für die Anerkennung der Gleichwertigkeit pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen anderer Vertragsparteien des Übereinkommens.

Wie geht es weiter?

Die geänderte Richtlinie wird am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten und schreibt vor, dass die Mitgliedstaaten die erforderlichen Bestimmungen für ihre Umsetzung vor dem 1. Januar 2005 erlassen müssen.

Die Kommission wird sich nun auf die Vorbereitung verschiedener Durchführungsmaßnahmen, wie die Zusammenarbeit zwischen den amtlichen Pflanzenschutzdiensten der Mitgliedstaaten und den Zollbehörden, die Muster der Dokumente, die bei dieser Zusammenarbeit zu verwenden sind, und die Verfahren für die Übermittlung dieser Dokumente konzentrieren. Diese Maßnahmen sind erforderlich, um die Nämlichkeit der Partien und Sendungen zu gewährleisten und die Ausbreitung von Schadorganismen, vor allem während der Beförderung bis zum Abschluss der erforderlichen Pflanzengesundheitsuntersuchungen und Zollförmlichkeiten, zu verhindern.

Links zum Thema EU und Landwirtschaft, Links zum Thema Pflanzenschutz.

BUND: Fauler Gen-Kompromiss von Brüssel stellt Agrarwende in Frage

Themen: Archiv — info @ 10:11

Berlin (agrar.de) – Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sind die Festlegungen der EU-Agrarminister, erst oberhalb einer 0,9-Prozent-Grenze genetisch veränderte Nahrungs- und Futtermittel zu kennzeichnen, ein herber Rückschlag in der Verbraucherschutzpolitik. Damit werde dem Einsatz der Gentechnik in Lebensmitteln und Landwirtschaft Tür und Tor geöffnet. Hersteller und Nutzer der Grünen Gentechnik seien künftig nicht mehr verpflichtet, gentechnisch veränderte Organismen aus der Nahrungskette herauszuhalten.

Dr. Angelika Zahrnt, BUND-Bundesvorsitzende: ‚Das Recht der Verbraucher auf gentech-freie Lebensmittel wurde leider geopfert. Darüber kann auch eine lasche Kennzeichnung nicht hinwegtäuschen. Die Gentechnikindustrie wird nun konventionelle und ökologisch hergestellte Produkte mit genveränderten Organismen verunreinigen. Diese durchgehende Kontamination bedroht die Wahlfreiheit der Konsumenten beim Einkauf. Sie werden in Zukunft nur noch zwischen mehr oder weniger gentechnisch verunreinigten Lebensmitteln wählen können. Und das ist dann keine wirkliche Wahl mehr.‘

Vier von fünf Konsumenten in Deutschland lehnten bisher die Anwendung der Gentechnik bei der Nahrungsmittelproduktion grundsätzlich ab. Der Auftrag an die Politik, eine gentechnikfreie Landwirtschaft und null Prozent Gentechnik in Lebensmitteln zu garantieren, sei nicht erfüllt worden.

Die nach BSE und MKS eingeleitete Agrarwende sieht der BUND nun akut gefährdet. Durch Pollenflug und Futtermittel könne bald die gesamte Landwirtschaft gentechnisch kontaminiert sein. Davor sei auch der ökologische Landbau nicht zu schützen. Ein schweres Versäumnis der Agrarminister sei es zudem, Produkte von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert worden sind, nicht zu kennzeichnen. Damit werde der Grundsatz der umfassenden Verbraucherinformation verletzt. Der BUND fordert die EU-Parlamentarier auf, einer Kennzeichnung erst oberhalb der 0,9-Prozent-Grenze nicht zuzustimmen.

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