Den Haag (agrar.de) – In den Niederlanden gibt es erneut einen Verdacht auf Maul- und Klauenseuche (MKS). Betroffen sei ein Hof in Nieuw-Schoonebeek nahe Emmen an der Grenze zu Niedersachsen, meldet heute der niederländische Rundfunk. Ein erster Test bei einem Rind sei positiv verlaufen. Endgültige Klarheit soll jetzt eine B-Probe schaffen, deren Ergebnis nächste Woche erwartet wird.

Eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums in Den Haag betonte nach einer Meldung der Agentur dpa, das Ergebnis in Nieuw-Schoonebeek werde als ‚fälschlich positiv‘ geführt. Derartige Ergebnisse, die sich bei weiteren Tests nicht bestätigten, tauchten in den Niederlanden jährlich etwa 50 Mal auf.

Zuletzt ist die Maul- und Klauenseuche in den Niederlanden im März des vergangenen Jahres aufgetreten. Damals mussten bei 26 festgestellten MKS-Fällen mehr als 280.000 Tiere getötet werden.

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Berlin (agrar.de) – Es wird scharf geschossen! Gegner und Befürworter der Jagd meldeten sich in der vergangenen Woche zu Wort. Dabei wird der Ton zwischen der ‚Initiative zur Abschaffung der Jagd‚ und dem ‚Forum Natur‚ zunehmend schärfer.

Nach Meinung der Jagdgegner versuchen die Jäger die Anti-Jagd-Initiative zu unterwandern und ‚durch gezielte Diffamierung zu sprengen‘. Auf einem heute in Berlin stattfindenden internationalen Symposium ‚Natur ohne Jagd‘ wollen die Jagdgegner ‚detailliert der Mythos vom Jäger als Heger und Naturschützer demontieren und gleichzeitig Alternativen zur Bestandsregulierung mit der Waffe aufzeigen‘. Für sie ist es kein Wunder ‚dass die Jäger da durchdrehen‘.

‚Die Jagdbefürworter starten eine Schlammschlacht, weil sie keine Argumente mehr haben – schließlich haben wir all ihre Jägerlügen entlarvt‘, meint Kurt Eicher, Biologe, Studiendirektor und Sprecher der Initiative zur Abschaffung der Jagd. Bereits zehn Mal trommelte Eicher mit seiner ‚Initiative zur Abschaffung der Jagd‘ Tierfreunde und Jagdgegner aus ganz Deutschland zur Anti-Jagd-Demo auf dem Kurfürstendamm zusammen. Die Initiative verweist auf eine aktuelle Umfrage der Hamburger Gesellschaft für Erfahrungswissenschaftliche Sozialforschung (GEWIS) nach der sich nur noch 3 Prozent der Bevölkerung gegen eine Abschaffung der Jagd aussprechen.

Wenn sich offizielle Vertreter der Kirchen dazu hergäben, sich vor den Karren der Jäger spannen zu lassen, sei das bedauerlich, so Eicher. Wer die Anti-Jagd-Bewegung spalten wolle, sei von den Jägern gekauft, stehe im Auftrag der Jägerlobby und habe keine moralische Legitimation. ‚Warum gibt ausgerechnet ein Sektenpfarrer verleumderische Pressemitteilungen gegen die Jagdgegner heraus? Es mutet schon seltsam an: Leute, die sich mit dem Kapitalverbrechen Kinderschändung in den eigenen Reihen befassen sollten, gehen jetzt gegen Jagdgegner vor, indem sie ihre altbewährten Verleumdungsmuster auf diese übertragen.‘ Eicher meint Hinweise darüber zu haben, dass der Sektenbeauftragte Thomas Gandow von der Evangelischen Kirche Berlin die Interessen der Jägerlobby vertrete und als ‚eingeschleuster Tierschützer‘ die Initiative der Jagdgegner zu unterwandern versuche. Die Initiative zur Abschaffung der Jagd werde sich aber durch kirchliche Querschläger nicht stoppen lassen.

Für das ‚Forum Natur‘, zu dessen Gründern auch Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke und der Agrarfachmann des Stoiber-Schattenkabinetts, Peter Harry Carstensen, gehören, ist der Anti-Jagdtag in Berlin ein Beispiel für die Naturferne, die unsere Gesellschaft inzwischen erreicht hat. Die natürlichen Zusammenhänge der Tier- und Pflanzenwelt würden von den Menschen in dem städtisch geprägten Tagesablauf kaum mehr wahrgenommen

Nur so sei zu erklären, mit welcher Naivität und emotionaler Anteilnahme die Menschen vielfach auf die absonderlichsten Thesen von ideologisch verblendeten Tierschützern und Jagdgegnern hereinfallen, erklärt der Vorsitzende des Forums und frühere Landesminister in NRW, Prof. Friedhelm Farthmann. Nach Meinung des Interessenverbandes wird das aus der Landwirtschaft kommende zum Verzehr bestimmte Fleisch wie ein Industrieprodukt wahrgenommen, ohne zu bedenken, dass hier ebenfalls ein lebendiges Tier seiner Umgebung entrissen und getötet wurde. Bei der Jagd werde dieser Vorgang aber – zu Urecht – missbilligt.

Zumindest in den Industrieländern habe der Mensch das Gleichgewicht der Natur unwiederbringlich zerstört. Deshalb sei es notwendig, durch Jagd und Hege die folgenschwersten Fehlentwicklungen zu verhindern oder abzuschwächen. Geschehe dies nicht, entstünden einseitige und schädliche Populationen in der Tierwelt. Der Rückgang der Artenvielfalt werde beschleunigt. Es sei jedoch gerade die Artenvielfalt, die für das natürliche Gleichgewicht unseres Lebensraumes notwendig sei.

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Koblenz (agrar.de) – Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau (BWV) fragt sich, ob Kanzlergattin Doris Schröder-Köpf mittlerweile zur Fachfrau für landwirtschaftliche Fragen mutiert ist. In einer Internet-Veröffentlichung erklärt sie, dass Agrarexperten der Opposition und Funktionäre mehr Gifteinsatz im Apfelanbau fordern würden – soviel wie anderswo.

Abgesehen von der Ausdrucksweise Schröder-Köpfs, wird durch ihre Attacke ihre Inkompetenz im Agrar- und Ernährungsbereich offenbar. Gerade unter der rot-grünen Bundesregierung werde der Verbraucherschutz mit Füßen getreten. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau hat beispielsweise unter intensivsten Anstrengungen versucht, ein umweltverträglicheres und im Abbauverhalten weitaus freundlicheres Pflanzenschutzmittel gegen die Kirschfruchtfliege zuzulassen, was aber die dem Bundesverbraucherschutzministerium untergeordnete Behörde, nämlich die Biologische Bundesanstalt, abgelehnt habe.

Schröder-Köpf schreibt, dass heute keiner wüsste, wie sich all die Zusatzstoffe, die Wachstumsbeschleuniger, die Hormone, Antibiotika usw. auf den Organismus von Heranwachsenden auswirken würden. Sie fordert daher, weniger erlaubte Fremdstoffe in Nahrungsmitteln. Das schlägt, so ein Mitarbeiter des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, dem Fass den Boden aus. Gerade die derzeitige Bundesregierung unternehme überhaupt nichts, um Wettbewerbserzerrungen zu verhindern. Das Gegenteil sei der Fall. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau und auch der Deutsche Bauernverband fordern seit Jahren, dass die hohen deutschen Standards auch von anderen EU-Staaten übernommen werden müssten, um einerseits Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern und andererseits den Verbraucherschutz zu verbessern. Die Bundesregierung lasse innerhalb Europas Importe von Nahrungsmitteln zu, die genau so produziert worden seien, wie es Frau Schröder-Köpf eben nicht möchte. Das Einschlagen auf die deutschen Bauern sei der falsche Kriegsschauplatz. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau empfiehlt der Kanzlergattin sich für mehr Wettbewerbsgerechtigkeit im Sinne der deutschen Bauern einzusetzen. Letztlich würde dies dazu führen, dass damit auch dem Verbraucherschutz in ihrem Sinne genüge getan würde.

Wer sich über die polemischen und inkompetenten Aussagen der Kanzlergattin informieren möchte, kann dies auf der Internet-Seite des Kanzlers unter dem Punkt ‚Aktiv‘ gerne tun.

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Schwerin (agrar.de) – Nach Informationen des Statistischen Landesamtes bauen in Mecklenburg-Vorpommern im 1. Halbjahr 2002 33 Betriebe der Landwirtschaft und des Gartenbaus auf 1.705 Hektar Baumobst für Verkaufszwecke an. Damit hat sich die Anbaufläche in den letzten fünf Jahren um 9 Prozent verringert (1997: 1.881 Hektar). Die Zahl der Bäume hat sich dagegen um 5 Prozent erhöht, da sich in den Obstplantagen immer mehr dichtere Pflanzungen durchsetzen.

In die alle fünf Jahre in Deutschland stattfindende Baumobsterhebung werden alle landwirtschaftlichen und gärtnerischen Betriebe einbezogen, die über Baumobstflächen von zusammen mindestens 30 Ar verfügen und deren Obst Verkaufszwecken dient. Die wesentlichen Erhebungsmerkmale sind die einzelnen Obstarten und deren Verwendungszweck (Tafelobst oder Wirtschafts- und Verwertungsobst). Bei Äpfeln und Birnen wurden auch die Sorten des Tafelobstes erfragt.

Umfasste vor zehn Jahren die Baumobstfläche noch 2.097 Hektar, so sind es im Jahr 2002 nur 1.705 Hektar gewesen. Auf dieser Fläche stehen insgesamt 1,95 Millionen Bäume (1992: 2,22 Millionen Bäume; 1997: 1,87 Millionen Bäume), die von 33 Obstbaubetrieben bewirtschaftet werden (1997: 35 Betriebe). Die gestiegene Baumzahl ist mit der immer mehr bestimmenden Dichtpflanzung zu erklären. So können auf einem Hektar durchaus über 2.000 Bäume stehen.

Von der Baumobstfläche nehmen 80 Prozent Äpfel ein, gefolgt von Sauerkirschen (8 Prozent), Süßkirschen (6 Prozent), Pflaumen und Zwetschen (4 Prozent) sowie Birnen (2 Prozent). Im Vergleich zu 1997 hat sich somit der Anteil der Fläche für Äpfel um weitere 5 Prozent ausgedehnt.

Beim Obst spielen die Sorte und die Nachfrage eine entscheidende Rolle für den Verwendungszweck. Der Tafelobstanteil bei Äpfeln liegt bei 32 Prozent (1997: 50 Prozent). Alle anderen Äpfel werden zu den Wirtschaftsäpfeln gezählt, von denen ein großer Teil vermostet wird. Dagegen gehören 60 Prozent der Birnen zu den Tafelbirnen. 94 Prozent der Süßkirschen werden als Tafelobst verwertet, während es bei den Sauerkirschen nur 3 Prozent sind.

Bei den Tafelapfelsorten dominieren Jonagold (17 Prozent) sowie Idared und Golden Delicious mit jeweils 13 Prozent, gefolgt von Elstar (12 Prozent). Am stärksten ist bei den Tafelbirnen die Sorte Conference (47 Prozent) vertreten. Kaum noch eine Bedeutung hat die Sorte Claps Liebling mit 2 Prozent Anteil (1997: 16 Prozent).

Tendenziell gesehen hat sich das Alter der Obstbäume erhöht. Lag 1997 der Anteil der Bäume mit einem Alter von 5 bis unter 15 Jahren bei der Hälfte, so waren es im Jahr 2002 schon fast zwei Drittel. Bei Äpfeln ist der Anteil dieser Altersgruppe an allen Apfelbäumen von 37 auf 61 Prozent gestiegen.

Regional gesehen befindet sich die größte Obstanbaufläche mit 980 Hektar im Landkreis Ludwigslust. 55 Prozent aller Obstbäume stehen in diesem Landkreis.

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Wiesbaden (agrar.de) – Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wurden im ersten Halbjahr 2002 in Deutschland 53,6 Mill. Hektoliter (hl) Bier abgesetzt, das waren 0,6 Mill. hl oder 1,2 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Nicht enthalten sind der Absatz von alkoholfreien Bieren und Malztrunk sowie das aus Ländern außerhalb der Europäischen Union eingeführte Bier.

Biermischungen (z.B. Radler) waren im Berichtszeitraum mit 1,4 Mill. hl am gesamten Bierabsatz beteiligt (Anteil 2,6 Prozent) und erzielten damit ein Plus von 37,0 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2001.

89 Prozent des gesamten Bierabsatzes im ersten Halbjahr 2002 waren für den Inlandsverbrauch bestimmt und wurden entsprechend versteuert (47,9 Mill. hl, + 0,9 Prozent).

Steuerfrei wurden 5,7 Mill. hl Bier (+ 4,1 Prozent) abgesetzt: 4,1 Mill. hl (+ 2,5 Prozent) gingen in die EU-Länder, 1,4 Mill. hl (+ 9,9 Prozent) in Drittländer und als Haustrunk an die Beschäftigten der Brauereien wurden 112.210 hl (– 2,3 Prozent) unentgeltlich abgegeben.

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Warnstufen im gesamten Land ausgelöst – Vorbeugende Maßnahmen treffen und Verhaltensregeln beachten

Schwerin (agrar.de) – Aufgrund der sommerlichen Witterung nimmt in den Wäldern Mecklenburg-Vorpommerns die Waldbrandgefahr zu. In allen Forstämtern des Landes wurden Waldbrandwarnstufen ausgelöst, teilte der Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei, Dr. Till Backhaus in Schwerin mit.

Die Waldbrandwarnstufe 3, die bereits eine hohe Waldbrandgefahr kennzeichnet, trifft bis lang nur für den Landkreis Müritz zu. In den Landkreisen Parchim sowie in einigen Teilen der Kreise Güstrow und Mecklenburg-Strelitz wurde die Warnstufe 2 (erhöhte Waldbrandgefahr) ausgelöst. Für die Landkreise Rügen und Bad Doberan musste bislang noch keine Waldbrandwarnstufe ausgerufen werden. In den übrigen Wäldern Mecklenburg-Vorpommerns besteht die Warnstufe 1.

Am 30.07.2002 kam es im Bereich des Forstamtes Conow (Landkreis Ludwigslust) zu einem Waldbrand mit einem Flächenumfang von 0,02 ha. Im Bereich des Forstamtes Pasewalk (Landkreis Ücker-Randow) kam es am 31.07. zu einem Waldbrand von einer Fläche von 0,05 ha. In beiden Fällen ist die Ursache noch unbekannt.

Bleiben stärkere Niederschläge aus und die hochsommerlichen Temperaturen erhalten, ist damit zu rechnen, dass die Warnstufen jeweils um eine Stufe erhöht werden müssen.

Die Forstbehören haben einen Wach- und Bereitschaftsdienst eingerichtet. Zur Überwachung wurden die 19 landeseigenen Feuerwachtürme und 5 der Bundesforstverwaltung besetzt.

Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus bittet alle Bürger und Gäste unseres Landes die gebotenen Vorsichtsmaßnahmen unbedingt einzuhalten. Dazu zählen:

– kein Feuer im Wald entzünden, – nicht Rauchen, – keine glimmenden Zigaretten aus dem Auto werfen, – das Befahren von Waldwegen und das Parken von Fahrzeugen auf Waldwegen und trockenen Wiesen unterlassen.

Im Jahr 2002 kam es in Mecklenburg-Vorpommern bislang zu 7 Waldbränden. Dabei wurden insgesamt 2,07 ha Wald in Mitleidenschaft gezogen.

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Entscheidung ist unverständlich und inakzeptabel

Hannover (agrar.de) – Die Pläne des Bundesverbraucherschutzministeriums, das europäische Schnellwarnsystem im Bereich Lebens- und Futtermittel nicht mehr zu nutzen, sind beim Landvolk Niedersachsen auf scharfe Kritik gestoßen.

Über das Schnellwarnsystem unterrichtet Brüssel im Bedarfsfall die Mitgliedsstaaten über entsprechende Vorkommnisse und Skandale in diesem Bereich. Bislang wurden in Deutschland diese Informationen vom Bundesverbraucherschutzministerium an die Wirtschaft weiter gegeben. Das Künast-Ministerium hat nunmehr mitgeteilt, dass aufgrund des in Kraft Tretens des Gesetzes zur Neuorganisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der Lebensmittelsicherheit bis auf weiteres von einer unmittelbaren Weiterleitung von Schnellwarnungen abgesehen wird. Statt dessen sollen ‚regelmäßig zusammenfassende Berichte‘ über eingegangene Schnellwarnungen erstellt und weiter geleitet werden.

Diese Entscheidung ist nach Auffassung des Landvolkverbandes aufgrund des jüngsten Hormon- und Nitrofen-Skandals absolut unverständlich und inakzeptabel. Die Einstellung des Schnellwarnsystems widerspreche den ständigen Beteuerungen des Ministeriums, vorbeugender Verbraucherschutz und schnelle Schadensbegrenzung habe absolute Priorität. Vielmehr wolle das Ministerium vermeintliche und echte Skandale politisch instrumentalisieren, vermutet der Landvolkverband. Daher wurde das Verbraucherschutzministerium aufgefordert, die Informationsübermittlung beim europäischen Schnellwarnsystem in der bisherigen Form beizubehalten.

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Rund 65.000 Besucher informierten sich über das staatliche Bio-Siegel

Berlin (agrar.de) – In den vergangenen zwei Monaten tourte das Bio-Siegel-Info-Mobil des Bundesverbraucherministeriums quer durch Deutschland und machte in insgesamt 27 Städten Station. Rund 65.000 Verbraucherinnen und Verbraucher nutzten die Möglichkeit, sich am Info-Mobil umfassend über das staatliche Bio-Siegel zu informieren. Neben dem fachkundigen Tour-Team standen in vielen Städten auch Vertreterinnen und Vertreter von Öko-Anbauverbänden und Verbraucherzentralen für Gespräche zur Verfügung.

Über 10.000 Produkte von mehr als 600 Unternehmen tragen bereits das staatliche Bio-Siegel. Täglich verzeichnete die Bio-Siegel-Informationsstelle im Durchschnitt 32 neue Anmeldungen. Die so gekennzeichneten Produkte sind in zahlreichen Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels, in Bio-Märkten, Bäckereien, Metzgereien und Hofläden zu finden. ‚Bio-Siegel-on-Tour‘ hatte die Aufgabe, das staatliche Bio-Siegel weiter bekannt zu machen und den Verbraucherinnen und Verbrauchern die Bedeutung des Zeichens zu erläutern.

Die Botschaft des staatlichen Bio-Siegels lautet: ‚Dies ist ein Produkt des ökologischen Landbaus – es erfüllt die Bestimmungen der EG-Öko-Verordnung.‘ Die EG-Öko-Verordnung ist die rechtliche Basis aller Lebensmittel, die in der EU als ‚Bio‘ oder ‚Öko‘ angeboten werden. Sie schreibt Erzeugern und Verarbeitern vor, wie sie produzieren und welche Stoffe sie dabei verwenden dürfen. Rund 100 verschiedene Öko-Zeichen und -Eigenmarken gibt es mittlerweile. Diese Vielfalt erschwert jedoch die Orientierung für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Hier sorgt das Bio-Siegel für Transparenz und stärkt so das Verbraucherrecht auf Wahlfreiheit beim Lebensmitteleinkauf.

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Kiel (agrar.de) – In der dänischen Gemeinde Saed Mark, etwa zwei Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, ist in einem Geflügelbestand die Newcastle-Krankheit, auch atypische Geflügelpest genannt, amtlich festgestellt worden. Das Sperrgebiet in einem Umkreis von drei Kilometer und das Beobachtungsgebiet in einem Umkreis von zehn Kilometer um das dänische Seuchengehöft erstreckt sich auf deutscher Seite bis in den Landkreis Nordfriesland hinein. Der dänische Veterinärdienst hat zugesichert, dass zurzeit kein lebendes Geflügel in andere Mitgliedsstaaten verbracht oder in Drittlandstaaten exportiert wird.

Die für den Menschen ungefährliche Krankheit hat schleswig-holsteinisches Geflügel bisher nicht erreicht.

Im Sperr- und Beobachtungsgebiet müssen sich alle Geflügelhalter unverzüglich unter Angabe der Nutzungsart, des Standortes der Tiere sowie der Größe des Bestandes beim zuständigen Veterinäramt melden.

Wegen der akuten Seuchengefahr in Dänemark fordert das Landwirtschaftsministerium alle – auch nichtgewerbliche – Halter von Hühnern- und Truthühnerbeständen auf, der gesetzlich vorgeschriebenen Impfverpflichtung – sofern noch nicht geschehen – unverzüglich nachzukommen. Im Falle einer Seuchenfeststellung haben die Tierhalter nur Anspruch auf eine Entschädigung getöteter Tiere, wenn sie den gesetzlichen Bestimmungen, z. B. der Impfpflicht, nachgekommen sind.

Im Sperrgebiet gelten für die Dauer von 21 Tagen Beschränkungen: für den Handel mit Geflügel und Bruteiern, es dürfen keine Geflügelausstellungen, Geflügelmärkte oder ähnliche Veranstaltungen durchgeführt werden. Das Geflügel muss außerdem in den Ställen abgesondert werden.

Aus dem Beobachtungsgebiet dürfen während der ersten 15 Tage kein Geflügel und für die Dauer von 30 Tagen keine Bruteier und Geflügeldung oder -gülle verbracht werden. Die dänischen Veterinärbehörden haben wegen der großen Zahl an Newcastle-Krankheitsausbrüchen ganze Regionen wie z. B. Südjütland zu einem Beobachtungsgebiet erklärt.

Das Bundesverbraucherministerium hat Dänemark aufgefordert, umgehend Angaben zu Lieferungen von Zucht- und Nutzgeflügel sowie Bruteiern aus Beständen zu machen, die in den vergangenen 30 Tagen vor Ausbruch der Krankheit nach Deutschland geliefert wurden und in deren Herkunftsbeständen später Newcastle ausgebrochen ist oder epidemiologische Zusammenhänge zu Newcastle-Herden bestehen.

Der Verlauf des Sperr- und Beobachtungsgebietes auf deutscher Seite im Einzelnen: Sperrgebiet: Norden: dänische Grenze, Westen: die K 106 bis zum Schnittpunkt Hungerburg, nordöstlicher Waldrand Flugplatz Aventoft, Süden: Hof Haasberg, Osten: Verlauf der B5 bis zur dänischen Grenze.

Beobachtungsgebiet: Norden: dänische Grenze; Westen: Dreisprung, Brunottenkoogsdeich, Fegetasch, Dammhusum; Süden: Holm, Dreihardergotteskoogstrom; Osten: Lexgaard, Schießstand Westre, Grenzstraße Berbekshof, dänische Grenze (ausgenommen Sperrgebiet).

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Bonn (agrar.de) – Der Naturschutzbund NABU kann bei seinem Einsatz für Mensch und Natur weiterhin auf ein solides Fundament bauen. ‚Im vergangenen Jahr haben wir sowohl bei den Mitgliedern als auch bei den Finanzen wieder ordentlich zugelegt‘, sagte NABU-Präsident Jochen Flasbarth bei der Vorstellung des NABU-Jahresberichtes 2001. Auch mit der Arbeit der aktuellen Bundesregierung zeigte sich Flasbarth ungeachtet notwendiger Kritik an Tempo und Konsequenz bei der Umsetzung mancher Vorhaben insgesamt zufrieden: ‚Mit dem neuen Bundesnaturschutzgesetz, der eingeleiteten Agrarwende oder der ökologischen Steuerreform hat Rot-Grün die richtigen Weichen für eine nachhaltige Verbesserung unserer natürlichen Lebensgrundlagen gestellt.‘

Mit knapp 16 Millionen Euro konnte der NABU trotz eines insgesamt schwierigen Spendenjahres seine Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 1,6 Prozent steigern. Die Zahl der Mitglieder erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 3,7 Prozent und erreichte mit 366.756 einen neuen historischen Höchststand. ‚Die Mitgliedsbeiträge machen mit rund 11 Millionen Euro knapp 70 Prozent der gesamten Erträge aus und bleiben so die zentrale finanzielle Säule des NABU‘, betonte NABU-Schatzmeister Joachim Wagner. Besonders erfolgreich bei der Mitgliederwerbung zeigten sich die NABU-Landesverbände in den Stadtstaaten Bremen (+145 Prozent), Berlin (+42 Prozent) und Hamburg (+16 Prozent), aber auch die Landesverbände in Sachsen (+26,6 Prozent), Brandenburg (+22,5 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (+10,3 Prozent) freuten sich über einen beinahe schon gewohnt starken Mitgliederzuwachs.

Die Reform des Bundesnaturschutzgesetzes bezeichnete NABU-Präsident Flasbarth als eine der zentralen umweltpolitischen Leistungen der auslaufenden Legislaturperiode. ‚Auf eine solche tragfähige Grundlage für den Umwelt- und Naturschutz in Deutschland haben wir viel zu lange warten müssen.‘ Flasbarth kritisierte in diesem Zusammenhang sowohl Union als auch FDP, die sich im Bundesrat diesem überfälligen Fortschritt verweigert und das Gesetz in den Vermittlungsausschuss verwiesen hatten. Dabei komme es jetzt gerade auf die Bundesländer an, das Gesetz zügig und zum optimalen Nutzen für Mensch und Natur umzusetzen.

Als weiteren Pluspunkt der aktuellen Bundesregierung bezeichnete Flasbarth die Agrarwende. ‚Mit der Förderung des Ökolandbaus, dem Aus für die tierquälerische Hühnerhaltung sowie den ersten Umschichtungen bei den Agrarsubventionen ist endlich Bewegung in die verkrustete Agrarlandschaft gekommen.‘ Flasbarth forderte die künftige Bundesregierung auf, den eingeschlagenen Weg entschlossen fortzusetzen und insbesondere die jüngsten Vorschläge von EU-Kommissar Franz Fischler zur europäischen Agrarreform zu unterstützen: ‚Wer wie der Deutsche Bauernverband den vorgesehenen Ersatz der Direktzahlungen durch eine produktionsorientierte und an Umweltauflagen gekoppelte Grundprämie blockieren will, handelt gegen die Interessen der Verbraucher und der Landwirte selbst.‘ Der NABU-Präsident zeigte sich befremdet über die programmatischen Aussagen von Peter Harry Carstensen (CDU), Agrarexperte in Stoibers Wahlkampfteam: ‚Die Rolle rückwärts ist als Leitbild einer modernen, wirtschaftlichen sowie umwelt- und verbraucherfreundlichen Landwirtschaft vollkommen ungeeignet.‘

In der Energiepolitik seien wichtige Fortschritte erzielt worden. Jedoch seien nicht alle Forderungen des NABU umgesetzt worden. ‚Das Erneuerbare-Energien-Gesetz als Motor für eine umweltfreundliche Energieversorgung ist auch im internationalen Maßstab absolut beispielhaft‘, so Flasbarth. Beim Atomausstieg habe der Konsens mit den Energiekonzernen zu Restlaufzeiten einiger Reaktoren von etwa 18 Jahren geführt. Ein Großteil der Reaktoren werde aber weit früher abgeschaltet. Angesichts der programmatischen Aussagen von Union und FDP müsse man die geltende Regelung daher schon als Erfolg bezeichnen. Unzufrieden zeigte sich Flasbarth mit der Verkehrspolitik: ‚Die beschlossene Einführung der LKW-Maut sowie die stärkere Förderung der Bahninfrastruktur sind zu zarte Pflänzchen, als dass sie dem wachsenden Straßenverkehr ernsthaft Paroli bieten können. Hier muss in der nächsten Legislaturperiode energischer umgesteuert werden.‘

Die Ökologische Steuerreform müsse nach Ansicht des NABU-Präsidenten allem billigen Populismus von Union und FDP zum Trotz als eine der herausragenden Leistungen der rot-grünen Bundesregierung fortgesetzt und weiterentwickelt werden. Dabei sei es sinnvoll, die pauschalen Steuerminderungen für die Wirtschaft schrittweise abzubauen, regenerative Energieträger von der Ökosteuer zu befreien und für die Bahn einen halben Mehrwertsteuersatz anzustreben. Darüber hinaus müssten weitere Umweltbelastungen – etwa die Flächenversiegelung oder der Einsatz von Kunstdünger in der Landwirtschaft – in die künftigen Stufen der ökologischen Steuerreform einbezogen werden.

Der NABU-Präsident forderte Bund und Länder auf, das ehrenamtliche Engagement im NABU und anderswo stärker als bislang zu unterstützen. Dazu gehöre auch, dass den zivilgesellschaftlichen Organisationen stärker als bisher finanzielle Unterstützung gewährt werde. ‚Gemeinwohlorientierung braucht starke Verbände, die eine Plattform für gesellschaftliches Handeln bieten‘, so Flasbarth abschließend.

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