14. Februar 2002

Niedersächsisches Landvolk online

Themen: Archiv — info @ 11:02

Hannover (agrar.de) – Der niedersächsische Landvolkverband stellt seine Informationen rund um die Landwirtschaft jetzt auch online bereit. Der Internet-Auftritt ergänzt die bereits vorhandenen Informationsmedien des Verbandes, wie das Verbandsorgan ‚Das Landvolk‘ und den Landvolk-Pressedienst (LPD).

Interessierte Surfer, ob Landwirte, Verbraucher oder Journalisten, erhalten durch die übersichtliche Gliederung und Benutzerführung schnell Zugriff auf die gewünschten Informationen und Dienstleistungen. Nachrichten und Beiträge werden zum Download angeboten und ein umfangreiches Archiv steht bereit.

Links zum Thema Verbände.

Künast: Neue Verbraucherschutzbehörden gut gestartet

Themen: Archiv — info @ 10:02

Experten arbeiten mit Hochdruck – Stellenbesetzung läuft

Berlin (agrar.de) – ‚Wir sind bei der Errichtung der beiden Behörden für Verbraucherschutz ein gutes Stück voran gekommen. Der Aufbau läuft mit Hochdruck. Die Besetzung von 59 zusätzlichen Stellen wird in Kürze abgeschlossen. Noch im Frühjahr soll die reguläre Arbeit beginnen‘, so Bundesverbraucherministerin Renate Künast heute. Anfang Januar 2002 haben das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) ihre Arbeit aufgenommen. Deren erste Arbeitseinheiten bauen zunächst die innere Organisation und engere Zusammenarbeit mit den Ländern auf. Im Bundesverbraucherministerium wurde ein neues Referat eingerichtet, das die weiteren Aufbauarbeiten unterstützt.

Die Errichtung der neuen Bundesbehörden wird im Wesentlichen durch die Umschichtung bestehender Ressourcen erfolgen. Die 59 neuen Stellen dienen hauptsächlich Erledigung neuer Aufgaben. Grundprinzip der Umstrukturierung ist die Trennung der Risikobewertung und -kommunikation vom Risikomanagement. Damit folgt das Bundesverbraucherministerium den Reformvorschlägen des ‚von-Wedel-Gutachtens‘ der Präsidentin des Bundesrechnungshofs. Derzeit werden diese Tätigkeiten auf Bundesebene zum großen Teil vom Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV) in Berlin wahrgenommen.

– Die dort vorhandenen Ressourcen für Risikobewertung werden Kernstück des neuen BfR. – Die dem Risikomanagement zuzuordnenden Tätigkeiten des BgVV, der Biologischen Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft (BBA) – Zulassung von Pflanzenschutzmitteln – und der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (%url3%BLE%/%) – Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen – werden in das neue BVL übergehen.

Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR)

Das unabhängige BfR wird sich zu einem Großteil aus den bisherigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BgVV zusammen setzen. Zusätzlich erhält es im ersten Schritt 16 neue Stellen.

In den nächsten Wochen wird das neue Referat 315 „Risikobewertung, Risikomanagement, Krisenmanagement“ des Bundesverbraucherministeriums in Zusammenarbeit mit einer Arbeitseinheit des BgVV und externer Beratung die detaillierte Strukturplanung des BfR vornehmen. Das Institut soll künftig

– Risiken erkennen, bewerten und Handlungsoptionen für das Risikomanagement aufzeigen, – den Dialog mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern offensiv gestalten, – frühzeitig über mögliche Risiken gesundheitlicher Art und über gewonnene Erkenntnisse und Arbeitsergebnisse informieren, – Ansprechpartner für die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde sein, – unabhängig von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme arbeiten.

Bundesamt für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

Das BVL wird hoheitliche Aufgaben im Bereich des Risikomanagements wahrnehmen. Für das BVL werden 43 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, u.a. der Fachrichtungen Lebensmittelchemie, Pharmazie, Veterinärmedizin und Rechtswissenschaften, zusätzlich eingestellt. Sie werden unterstützt vom neuen Referat 315 des Bundesverbraucherministeriums. Das BVL wird zunächst seinen Sitz in Bonn haben. Zu den Aufgaben gehören

– Vorbereitung von Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Verbesserung der Überwachung, – Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Inspektionen und ‚Kontrolle der Kontrolle‘, – Krisenmanagement, insbesondere Schnellwarnsysteme für Lebens- und Futtermittel, – Verbesserung der Abstimmung zwischen Bund und Ländern, – Zulassung von Stoffen und Produkten (u.a. Pflanzenschutzmittel und bestimmte Tierarzneimittel), die Risiken gesundheitlicher Art bergen und im engen Zusammenha ng mit Lebensmittelsicherheit stehen, – Service- und sonstige Leistungen für die Lebensmittelüberwachung.

Das BVL ist nationale Kontaktstelle für das europäische Schnellwarnsystem für den Lebensmittel- und Futtermittelbereich und sichert den Informationsfluss mit den Bundesländern. Darüber hinaus ist es Kontaktstelle des Lebensmittel- und Veterinäramtes in Dublin und für die Koordinierung dessen Inspektionstätigkeit auf Bundesebene zuständig.

Die Vorbereitung der Ressortabstimmung eines Referentenentwurfes für das Errichtungsgesetz der beiden neuen Behörden ist bereits angelaufen. Die beiden Behörden wurden im Vorgriff auf dieses Gesetz bereits als zunächst nicht-rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts gegründet, um frühzeitig ihre Arbeit aufnehmen zu können. Über die endgültigen Standorte der beiden Behörden wird die Bundesregierung nach Abwägung inhaltlicher, finanzieller und sozialer Gesichtspunkte im Frühjahr entscheiden.

Links zum Thema %url4%Behörden%/%.

Biotechnologie: Fischler fordert ein Ende der „Konzeptlosigkeit“

Themen: Archiv — info @ 09:02

Brüssel (agrar.de) – Franz Fischler, der für Landwirtschaft, Entwicklung des ländlichen Raums und Fischerei zuständige Kommissar, wies in seiner Rede zum Thema Biotechnologie, die er heute auf der AGRIBEX-Fachmesse in Brüssel gehalten hat, darauf hin, dass Europa im Bereich der neuen Technologien ins Hintertreffen geraten könnte. ‚Europa fehlt es in Bezug auf genetisch veränderte Organismen (GVO) an einer gemeinsamen Perspektive und einem gemeinsamen Ziel. Gegenwärtig reagieren wir auf die Herausforderungen in diesem Bereich mit Konzeptlosigkeit. Entscheidungen über ein so heikles Thema wie die Biotechnologie dürfen nicht emotional getroffen werden.

Es ist höchste Zeit, dass Europa sich mit folgenden Fragen auseinandersetzt: ‚Wollen wir genmanipulierte Lebensmittel überhaupt essen?‘ ‚Stellen die GVO eine Bedrohung für die Umwelt dar?‘ ‚Kann die Verwendung von genetisch verändertem Saatgut negative Folgen für andere Pflanzen haben?‘

Diese Fragen sind auch Thema des unlängst vorgelegten Papiers über die Strategie der Europäischen Kommission im Bereich Biowissenschaften und Biotechnologie. (unsere Meldung)

Kommissar Fischler hob insbesondere die überaus wichtige Rolle der Verbraucher in diesem Bereich hervor. ‚Die Landwirtschaft ist heutzutage nachfragebestimmt, das heisst, wir können unsere Produkte nur verkaufen, wenn die Verbraucher uns vertrauen.‘ Fischler forderte eine Politik zum Schutz des konventionellen und des biologischen Landbaus vor unbeabsichtigten GVO-Kontaminationen. ‚Künftig müssen konventionell wirtschaftende Betriebe dem Beispiel des biologischen Landbaus folgen. Die Betriebe müssen die Produktions- und Vermarktungsketten voneinander trennen, Mindestabstände zwischen den Feldern einhalten, aber auch die Aussaat von genveränderten und nicht genveränderten Sorten zeitversetzt vornehmen‘, erklärte er.

‚Der Verbraucher muss frei zwischen genveränderten und nicht genveränderten Produkten wählen können. Dafür brauchen wir eine gemeinschaftsweit einheitliche Kennzeichnung. Allerdings bringt die einheitliche Kennzeichnung nichts, wenn es uns nicht gelingt, genveränderte und nicht genveränderte Pflanzen auf den Feldern zu trennen. Die Kommission hat bereits eine kohärente Strategie für das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit GVO vorgelegt, die zum Nutzen der Verbraucher auch klare Kennzeichnungsvorschriften umfasst‘, fuhr Kommissar Fischler fort.

Aus Forschungsarbeiten geht hervor, dass die Situation je nach Kultur sehr unterschiedlich ist. Bei Kartoffeln beispielsweise ergeben sich dadurch, dass genveränderte und nicht genveränderte Pflanzen nebeneinander angebaut werden, wegen der Schwellenwerte in den vorgeschlagenen Verordnungen keine besonderen Schwierigkeiten. Bei Mais hingegen müssen die Anbaumethoden geändert werden, damit das unbeabsichtigte Vorhandensein genetisch veränderter Pflanzen unter dem Schwellenwert bleibt.

Bei der Saatgutproduktion von Ölraps ist möglicherweise sogar eine erhebliche Änderung notwendig, was oft mit hohen Kosten verbunden ist. Daher ist ein Anbau von genveränderten und nicht genveränderten Pflanzen auf benachbarten Feldern sowohl aus technischer als auch aus wirtschaftlicher Sicht schwierig.

Beim biologischen Landbau ist die Situation besonders schwierig. Einerseits erwarten die Verbraucher in Europa, dass biologische Erzeugnisse völlig GVO-frei sind, andererseits ist das unbeabsichtigte Vorhandensein genetisch veränderter Pflanzen im biologischen Landbau in einigen Fällen wahrscheinlicher als im konventionellen Landbau. Allerdings ist die Gefahr unbeabsichtigter GVO-Kontaminationen im biologischen Landbau geringer, weil es hier bereits getrennte Produktions- und Vermarktungsketten gibt.

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13. Februar 2002

Hecken und Raine in der Agrarlandschaft

Themen: Archiv — info @ 15:02

CD-ROM zu Bedeutung, Neuanlage und Pflege

Bonn (agrar.de) – Hecken und Feldraine sind ein wichtiger Bestandteil unserer Landschaft. Die Anzahl der Arten an Vögeln, Säugetieren, Insekten und Pflanzen ist hier besonders hoch. Eine neue CD-ROM, gemeinsam herausgegeben von der Biologischen Bundesanstalt, dem Naturschutzbund Deutschland und dem aid infodienst des Bundesverbraucherschutzministeriums führt leicht verständlich in diesen Teil unserer Natur ein.

Möchte jemand eine Hecke pflegen oder neu anlegen, so ist die CD-ROM hilfreich und gibt fachkundige Ratschläge. Die Blütezeit der Bäume und Sträucher ist grafisch anschaulich dargestellt, damit bei richtiger Auswahl immer etwas in der Hecke blüht. Ein Lexikon charakterisiert die Pflanzenarten und ermöglicht mit Fotos eine leichte Bestimmung. Adressenlisten von Natur- und Umweltschutzverbänden, Landesbehörden und Bezugsadressen von Pflanzenmaterial ergänzen das Angebot.

Die CD-ROM kostet 20,50 Euro und kann bestellt werden unter der Bestell-Nr.: 3424 beim aid-Vertrieb DVG, Birkenmaarstraße 8, 53340 Meckenheim, Tel.: 02225-926-146 oder -176, Fax: 02225-926-118, %url4%E-Mail%/%, oder im %url5%aid-Medien-Shop%/%.

Links zum Thema %url7%Bildung%/%, Links zum Thema %url6%Natur und Landschaft%/%.

Schleswig-Holstein: Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe rückläufig

Themen: Archiv — info @ 14:02

Kiel (agrar.de) – Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes ging die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe mit einer landwirtschaftlich genutzten Fläche (LF) von 2 ha und mehr im Mai 2001 gegenüber der Landwirtschaftzählung 1999 in Schleswig-Holstein um 3,9 Prozent auf 19.241 zurück.

Der Konzentrationsprozess in der Landwirtschaft zu weniger, aber größeren Betrieben setzte sich im Berichtsjahr fort. Sehr unterschiedlich waren die Veränderungsraten in den einzelnen Betriebsgrößenklassen. Die Zahl der sehr kleinen Betriebe mit 2 bis 5 ha LF (3 357), bei denen es sich neben spezifischen Gartenbau- und Veredlungsbetrieben vor allem um Resthöfe und Hobbybetriebe handelt, verringerte sich in Jahresfrist kaum. Unwesentlich veränderte sich auch die Zahl der Betriebe mit 5 bis 20 ha LF (4.307), bei denen der Nebenerwerbscharakter dominiert. In dem Größenbereich von 20 bis 50 ha LF wurde eine Abnahme um 11 Prozent auf 3.674 Betriebe festgestellt, im Größenbereich von 50 bis 100 ha LF nahm die Zahl der Betriebe um 6 Prozent auf 5.143 ebenfalls ab. Demgegenüber hat die Zahl der Betriebe ab 100 ha LF um 6 Prozent auf 2.760 weiter zugenommen. Während zahlreiche Marktfruchtbetriebe seit Jahren auf Betriebsgrößen von mehr als 100 oder sogar 200 ha LF aufgestockt haben, wachsen auch die arbeitsintensiveren Futterbaubetriebe zunehmend in einen Größenbereich über 100 ha LF.

Die landwirtschaftlichen Betriebe bewirtschafteten insgesamt 1,02 Mill. ha landwirtschaftlich genutzte Fläche. Von dieser entfielen 45 Prozent auf die Betriebe der Größenklasse 100 ha LF und mehr.

Links zum Thema Agrarbericht und Statistik, Links zum Bundesland Schleswig-Holstein.

Niederlande: 25.000ster Agraringenieur ist eine Frau

Themen: Archiv — info @ 14:02

Wageningen (agrar.de) – Die Universität Wageningen hat das fünfundzwanzigtausendste Ingenieurdiplom verliehen. Das berichtet das Informationsbüro Nachbarland Niederlande.

Das Jubiläumsdiplom ging an die Studentin der Tierwissenschaften Martine Exterkate. Die akademische Agra-Ausbildung in Wageningen begann 1918 mit fünf Studiengängen. Neben der heimischen Land- und Forstwirtschaft konnte man sich seinerzeit auch auf koloniale Land- und Forstwirtschaft spezialisieren.

Die Universität Wageningen ist seit Beginn des Ingenieurstudiengangs stark international ausgerichtet. Siebzig Prozent der Absolventen haben eine Zeitlang im Ausland gearbeitet. An anderen Hochschulen beträgt der Akademikeranteil mit ausländischer Berufserfahrung dagegen nur 36 Prozent. Agraringenieure aus Wageningen müssen nicht lange auf einen Job warten. Durchschnittlich knapp 1,2 Monate nach ihrem Abschluss finden die Spezialisten von der grünen Universität der Niederlande eine Stelle. Fast ein Drittel der Ingenieure arbeitet als Forscher. Drei Viertel gehen einer wissenschaftlichen Arbeit in Betrieben mit mehr als hundert Beschäftigten nach.

Links zum Thema Niederlande.

Westfalen-Lippe: Grüne Berufe sind gefragt

Themen: Archiv,Bildung — info @ 14:02

Münster (agrar.de) – Das Interesse an den Berufen der Landwirtschaft in Westfalen-Lippe ist weiterhin groß. Wie die Landwirtschaftskammer Westfalen-Lippe mitteilt, befanden sich im Jahr 2001 hierzulande 5.751 junge Menschen in einer Ausbildung, um den Beruf des Landwirtes, Gärtners, der Hauswirtschafterin, des Pferdewirtes oder Forstwirtes zu erlernen. Auch die Lehre zum Tierwirt, zum Fischwirt oder in einem anderen Spezialberuf der Landwirtschaft wie z. B. Molkereifachfrau/-mann ist gefragt.

Den zahlenmäßig größten Zulauf hat seit Jahren der Beruf des Gärtners. Während des zurückliegenden Jahrzehntes lag die Zahl der Auszubildenden lediglich zwischen 1992 und 1995 unterhalb der Grenze von 2.000 Lehrlingen. Im Jahr 2001 waren es hier erneut 2.353 angehende Gärtnerinnen und Gärtner. Hinzu kommen 440 Umschüler, so dass zur Zeit in Westfalen-Lippe knapp 2.800 junge Menschen den Beruf des Gärtners erlernen. In der Hauswirtschaft weist die Statistik der Landwirtschaftskammer 2.360 Auszubildende und 30 Umschülerinnen aus. Allerdings bezieht sich diese Zahl auf ganz Nordrhein-Westfalen, weil in diesem Beruf der Direktor der Landwirtschaftskammer Westfalen-Lippe als Landesbeauftragter für beide Landesteile zuständig ist. Bei den Landwirten wurden im vergangenen Jahr 566 Lehrlinge gezählt, was etwa dem Vorjahreswert entspricht und bei den Forstwirten 118 Auszubildende. Zunehmender Beliebtheit erfreut sich bei jungen Menschen der Beruf des Pferdewirtes. 250 Auszubildende und damit 50 mehr als im Jahr 2000 bedeuten hier Rekord. Allein 120 Berufsanfänger haben 2001 mit ihrer Ausbildung zum Pferdewirt begonnen.

Allen Berufen aus dem Agrarbereich gemein ist die Vielseitigkeit. Sie untergliedern sich in verschiedene Schwerpunkte und Fachrichtungen. So müssen sich angehende Gärtner zwischen Garten- und Landschaftsbau, Baumschule, Zierpflanzenbau, Obstbau, Gemüsebau, Staudengärtnerei oder Friedhofsgärtnerei entscheiden. Die Ausbildung zum Pferdewirt ist in den Schwerpunkten Pferdezucht und -haltung, Reiten, Rennreiten oder im Trabrennfahren möglich.

Oft muss beispielsweise ein frischgebackener Landwirt einen ganzen Betrieb bewirtschaften, deshalb sind technisches Verständnis, praktisches Können und handwerkliches Geschick in diesen Berufen ebenso gefordert wie kaufmännisches und unternehmerisches Denken. Weitere Voraussetzungen sind Ausdauer und körperliches Leistungsvermögen sowie Freude an selbständiger Arbeit. Auch ein gutes Urteilsvermögen und Kreativität sind erforderlich. Um in einem agrarischen Beruf erfolgreich zu sein, sind ein umfangreiches fachliches Wissen und fundierte EDV-Kenntnisse unabdingbar.

Verlockend sind die zahlreichen Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten und die damit einhergehenden Aufstiegschancen in den grünen Berufen. Nach der im Regelfall dreijährigen Ausbildung (bei Verkürzung mindestens zwei Jahre) und sich anschließender zwei- oder dreijähriger Gehilfenzeit besteht die Möglichkeit, sich zum Meister oder Techniker fortzubilden. So werden beispielsweise in Gartenbaubetrieben staatlich geprüfte Techniker in leitenden Positionen eingesetzt. Auch ein Studium an einer Fachhochschule oder Universität eröffnet große berufliche Perspektiven. Wirtschaftsberater, Agrarjournalist oder Ernährungsberaterin sind nur einige von einer Reihe interessanter Berufe, die allesamt auf einer fundierten Ausbildung im Agrarbereich fußen.

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Flath: Bodenschutz ist der beste Hochwasserschutz

Themen: Archiv — info @ 10:02

Immer mehr Boden wird zubetoniert – Hochwassergefahr nimmt zu

Dresden (agrar.de) – Riesige Bodenflächen werden zubetoniert und können Regen und Schmelzwasser nicht mehr aufnehmen. ‚Dadurch steigt die Hochwassergefahr‘, warnt Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Steffen Flath. Höhere Deiche und Dämme könnten das Problem nur kurzfristig lösen.

Langfristig müsse der Boden vor Versiegelung geschützt werden. ‚Bodenschutz ist der beste Hochwasserschutz‘, so Flath. In Sachsen fällt täglich eine Bodenfläche von 15 Fußballfeldern dem Straßen- und Siedlungsbau zum Opfer. Auf diesen versiegelten Flächen fließt das Wasser ungehindert ab und lässt die Flusspegel steigen. Hochwasserkatastrophen sind vorprogrammiert. Ziel müsse sein, so Flath, die Bautätigkeit auf bereits versiegelte Böden zu lenken. Statt Ackerland, Wiesen und Weiden zu bebauen, sollten besser ehemals bebaute Brachen genutzt werden.

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Deutsche Krabbenfischer nicht mehr Nummer 1 in Europa

Themen: Archiv — info @ 09:02

Oldenburg (agrar.de) – Die niederländische Krabbenfischerei hat die deutschen Küstenfischer erstmalig seit vielen Jahren in Europa übertroffen. Das ergibt sich aus den von der Landwirtschaftskammer Weser-Ems zusammengeführten Jahresbilanzen der europäischen Nordseekrabbenfischer. Die Niederländer steigerten ihre Anlandungen um 30 Prozent von 8.940 t im Jahr 2000 auf 11.579 t in 2001. Die deutschen Nordseeküstenfischer mussten demgegenüber einen Rückgang der Fangmenge um 28 Prozent von 13.010 t auf 9.381 t hinnehmen. Dänemark als dritte wichtige Fangnation für Nordseekrabben verzeichnete ein Minus von fast 25 Prozent, die Fänge sanken von 2.057 t auf 1.629 t. In den Niederlanden wurden 2001 insgesamt 44,4 Millionen Euro aus der Krabbenfischerei erlöst. In Deutschland betrug der Umsatz 35,0 Millionen Euro, die dänischen Fischer erzielten einen Erlös von 7,3 Millionen Euro.

Fischereiexperten sehen im wesentlichen zwei Ursachen für die neue Rangordnung in Europa: Zum Einen waren die Fangmöglichkeiten in den niederländischen Gewässern naturbedingt besser, weil an der deutschen und dänischen Nordseeküste Jungfischschwärme, vor allem Wittling und Kabeljau, die Krabbenvorkommen dezimierten. Zum Anderen haben sich die Niederländer im Bereich der Flotte einen strukturellen Vorteil erarbeitet. In Deutschland wurden seit Jahren kaum noch Krabbenkutter neu gebaut, weil die nationale Regierung die Vorgaben der EU bezüglich der Flottenkapazität möglichst genau erreichen will. In den Niederlanden wurden dagegen die Brüsseler Vorgaben nicht beachtet, so dass im Flottensegment der Krabbenkutter in den letzten Jahren erhebliche Überkapazitäten aufgebaut werden konnten. Nach Angaben einer niederländischen Fachzeitung beträgt die Tonnage der Niederländer im Segment der Krabbenkutter zur Zeit 4.423 BRZ (Bruttoraumzahl=Schiffsvolumen), obwohl die EU die Obergrenze für die Niederländer auf 2.813 BRZ festgelegt hatte. Ein durchschnittlicher Krabbenkutter hat eine Tonnage von 30-50 BRZ. Während das Durchschnittsalter der niedersächsischen Kutter bei rund 30 Jahren liegt, haben die Holländer in den letzten Jahren eine Reihe von leistungsstarken Neubauten in Fahrt gebracht. Hier zeigt sich, dass EU-Mitgliedsstaaten trotz bindender Vorgaben aus Brüssel durch eine gezielte Fischereipolitik Wettbewerbsvorteile für ihre eigenen Betriebe erreichen können.

Information: Landwirtschaftskammer Weser-Ems, Geschäftsbereich Landwirtschaft, Fachbereich Fischerei, Dr. Peter Breckling, Tel.: 0441-801-620.

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12. Februar 2002

„Verbraucherinformationsgesetz muss seinem Namen gerecht werden“

Themen: Archiv — info @ 16:02

Bartels bringt eigenen Gesetzentwurf in den Bundesrat ein

Hannover (agrar.de) – Weil wesentliche Verbraucherschutzinteressen im jetzt vorliegenden Entwurf des neuen Verbraucherinformationsgesetzes des Bundes unberücksichtigt geblieben sind, werde Niedersachsen in die Bundesratssitzung am 1. März einen eigenen Gesetzentwurf einbringen. Das Kabinett sei seinen diesbezüglichen Vorschlägen heute in vollem Umfange gefolgt, teilte Landwirtschaftsminister Uwe Bartels mit.

‚Das Gesetz muss seinem Namen gerecht werden‘, betonte Bartels, und ihm gehe es besonders darum, den Verbrauchern gegenüber der Wirtschaft einen Rechtsanspruch auf umfassende Information über die ihnen angebotenen Lebensmittel und Bedarfsgegenstände zu verschaffen. Genau diesen unter Verbraucherschutzaspekten wichtigsten Punkt aber habe das für den vorliegenden Entwurf des Bundes zuständige BMVEL ausgeklammert.

Die Schwerpunkte des niedersächsischen Gesetzentwurfes lägen u. a. darin, den zuständigen Behörden die Möglichkeit einzuräumen, die Öffentlichkeit unter Namensnennung über die Fälle zu unterrichten, in denen bestimmte Lebensmittel oder Bedarfsgegenstände den rechtlichen Bestimmungen nicht entsprechen. Außerdem darin, den Verbraucherinnen und Verbrauchern einen Zugang zu den Informationen zu ermöglichen, die z. B. bei den Behörden vorhanden sind. Ferner darin, den Verbraucherinnen und Verbrauchern in bestimmten Fällen auch einen direkten Zugang zu den in der Lebensmittelwirtschaft vorhandenen Informationen zu verschaffen. Zusätzlich würden Hersteller und Händler dazu verpflichtet, bei Nachfragen Auskünfte zur Beschaffenheit der von ihnen angebotenen Erzeugnisse zu geben, z. B. über die Art und regionale Herkunft der Zutaten, die eingesetzten Herstellungsverfahren und die Gründe für die von ihnen verwendeten Werbebehauptungen.

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