Bartels: Mit ‚LEADER +‘ in die ländliche Zukunft

Hannover (agrar.de) – Nach über einjährigem Genehmigungsverfahren hat die Europäische Kommission das niedersächsische Förderprogramm für die Gemeinschaftsinitiative LEADER + genehmigt. Damit stehen bis einschließlich 2006 Gemeinschaftsmittel i. H. v. 34, 5 Mio. EUR für Niedersachsen zur Verfügung, teilte heute Landwirtschaftsminister Uwe Bartels mit.

Dem bereits sehr erfolgreich laufenden Programm PROLAND werde damit ein weiteres Förderprogramm zur Entwicklung des ländlichen Raumes zur Seite gestellt, betonte Bartels.

Wie der Name ‚LEADER +‘ bereits andeute, handele es sich nicht etwa um eine Fortsetzung von Leader II, sondern vielmehr um eine neue Gemeinschaftsinitiative, die Impulse geben will für die Durchführung neuartiger und hochwertiger integrierter Strategien der gebietsbezogenen ländlichen Entwicklung.

LEADER + sei darum auch nicht als Instrument zur Finanzierung von Investitionen in großem Umfang konzipiert worden, sondern sei vielmehr von der Idee getragen, als ‚Versuchslabor‘ Impulse zu setzen und neue Wege für eine nachhaltige Entwicklung zu beschreiten.

Nach den Vorgaben der Europäischen Kommission können in Niedersachsen bis zu 17 LEADER–Aktionsgruppen ausgewählt werden, so Bartels weiter.

In einem Wettbewerb um die besten Ideen sei dieses geschehen.

25 niedersächsische Regionen hätten sich beteiligt, ‚LEADER +‘-Aktionsgruppen gebildet und in einem intensiven Prozess unter Beteiligung der örtlichen Bevölkerung und der Wirtschafts- und Sozialpartner maßgeschneiderte Strategien für die Entwicklung ihrer jeweiligen Region entworfen.

Aus diesen 25 seien die 17 vielversprechendsten Entwicklungskonzepte von einer Ex-pertengruppe aus Praxis und Wissenschaft herausgefiltert worden (siehe Tabelle).

Im Vordergrund der entwickelten Strategien standen dabei: – die Stärkung einer nachhaltigen, verbraucherorientierten Landwirtschaft durch Diversifizierung von Einkommensmöglichkeiten – die Stärkung der regionalen Wirtschaft, insbesondere durch Verbesserung der Kooperation zwischen Erzeugern und verarbeitendem Handwerk und Gewerbe – die Entwicklung und Nutzung des regionalen Potentials regenerativer Energien – die Offenhaltung der Landschaft und Bewahrung der geologisch und historisch bedingten vielfältigen Kultur- und Naturlandschaft – die Entwicklung der kulturellen und naturräumlichen Potentiale und ihre Erschließung für Naherholung und einen umwelt- und sozialverträglichen Tourismus – die Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum unter wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und kulturellen Aspekten und – die Stärkung der regionalen Identität und Entwicklung einer übergreifenden Kooperationskultur aller Akteure.

Dahinter verberge sich eine Vielzahl von innovativen Einzelprojekten, fügte Bartels hinzu. Die Palette reiche von der Wiederbelebung alter Handwerkskünste über Internet-Treffs für Alt und Jung bis hin zu speziellen Fortbildungs- und Qualifizierungsangeboten für Jugendliche und Frauen. Integrationsangebote für Aussiedlerfamilien, die Weiterentwicklung des touristischen Angebots z. B. rund um den Reit– und Pferdesport, der Ausbau des Gesundheits- und Wellnessangebots, die Schaffung eines virtuellen Bürgernetzes, Maßnahmen zur Stärkung der Solarenergie, die Vermarktung regionaler Produkte, die Vernetzung von Biotopen, die Stärkung des kulturellen Angebots und die Entwicklung neuer ÖPNV-Konzepte kämen hinzu.

Name der LEADER + Region Geograf. Abgrenzung

Landkreis Göttingen – umfasst den größten Teil des Landkreises Göttingen

Aller – Leine – Tal – umfasst Teile der Landkreise Soltau-Fallingbostel, Celle, Verden

Westl. Weserbergland – umfasst Teile der Landkreise Hameln-Pyrmont, Schaumburg

Fehngebiet – umfasst Teile der Landkreise Leer, Aurich, Ammerland, Cloppenburg

Nordseemarschen – umfasst den Küstenstreifen der Landkreise Aurich, Wittmund, Friesland

Weserbergland – Solling – umfasst Dreiländereck Hessen, Nordrhein – Westf., Niedersachsen

Isenhagener Land – umfasst Samtgemeinden Brome, Hankensbüttel, Wesendorf, Stadt Wittingen

Vogler Region – umfasst Teile des Landkreises Holzminden

Osnabrücker Land – umfasst das Gebiet zwischen Hase und Hunte

Elbtalaue – umfasst Teile der Landkreise Lüneburg, Lüchow-Dannenberg

Region Vechta – umfasst den Landkreis Vechta

Diepholzer Moorniederung – umfasst 13 Gemeinden im Landkreis Diepholz

Zentrale Lüneburger Heide – umfasst Teilbereiche der Landkreise Harburg, Lüneburg, Soltau-Fallingbostel

W.E.R.O. Deutschland – umfasst die Region zwischen Dollart und Bourtanger Moor

Hohe Heide – umfasst Teile der Landkreise Soltau-Fallingbostel, Verden, Rotenburg

Hasetal – umfasst Teile der Landkreise Emsland, Cloppenburg und Osnabrück

Südheide – umfasst die Gemeinden Hermannsburg, Faßberg, Unterlüß, Eschede, Lachendorf.

Links zum Thema Förderung, Links zum Bundesland Niedersachsen.

Kiel/Berlin (agrar.de) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis hat gestern auf der Grünen Woche in Berlin das Modellprojekt ‚Elektronischer Tierpass‘ vorgestellt. Auf dem Versuchsgut der schleswig-holsteinischen Landwirtschaftskammer in Futterkamp werde seit Oktober vergangenen Jahres gemeinsam mit einem Unternehmens-Konsortium die Praxistauglichkeit von elektronischen Ohrmarken bei Rindern und Schweinen getestet.

‚Das entscheidend Neue an diesem elektronischen Tierpass ist, dass der Chip im Ohr des Tieres nicht nur gelesen, sondern auch vom Landwirt oder dem Tierarzt beschrieben werden kann‘, sagte Simonis. Der Pass gebe nicht nur Auskunft über die Identität des Tieres und die Betriebsnummer. Es sei auch möglich, betriebsinterne Informationen einzugeben, Krankheiten und verabreichte Medikamente festzuhalten und Vermerke über Haltung und Fütterung zu notieren. ‚Mit dieser Technologie eines Chips ist das Unternehmens-Konsortium aus Bundesdruckerei, Infineon, Orga-Kartensysteme und Siemens im Moment führend in Europa‘, so die Regierungschefin.

Das Konsortium habe im Frühjahr vergangenen Jahres der Landesregierung das Pilotprojekt vorgeschlagen. Das zeige, so die Ministerpräsidentin, dass schleswig-holsteinische Ansätze einer Neuausrichtung der Landwirtschaft von bundesweit und international tätigen Unternehmen anerkannt werden. Die Landesregierung unterstütze das Projekt mit einem Zuschuss an die Landwirtschaftskammer in Höhe von rund 15.000 Euro.

Heide Simonis nannte noch andere Projektziele des elektronischen Tierpasses. So würden mit dem Chip die Qualitätskontrollen in Schlachthöfen vereinfacht. Verbraucherinnen und Verbraucher könnten anhand der Strichcodes schon an der Ladentheke erfahren, woher ein Stück Fleisch stamme, wie das Tier gehalten und gefüttert werde und welche Medikamente es bekommen habe. Außerdem lasse sich die neuartige Technologie vielleicht eines Tages nutzen, um die komplizierte Prämienzahlung der EU leichter kontrollieren und transparenter gestalten zu können. So ließe sich jedes einzelne Tier von der Geburt bis zum Schlachthof verfolgen.

Nach einer Phase mit Haltbarkeitstests gehe es jetzt darum, die technische Qualität der Ohrmarken zu prüfen. Bis zur uneingeschränkten Praxistauglichkeit und flächendeckenden Einführung des elektronischen Tierpasses werde aber noch einige Zeit vergehen. ‚Das Besondere an dem Pilotprojekt ist, dass auf dem Versuchsgut von Beginn an Fachleute aus Forschung und Entwicklung gemeinsam mit Landwirten an praxisorientierten Lösungen arbeiten. Es werden keine abgehobenen Ideen am Reißbrett formuliert‘, so die Regierungschefin. Mit diesem Projekt könne Schleswig-Holstein auf dem Weg in eine sichere, verbraucherorientierte, umwelt- und tiergerechte Landwirtschaft ganz vorne mit dabei sein.

Auf dem Schleswig-Holstein-Abend auf Einladung des Bauernverbandes ging Heide Simonis am Abend im Hotel Steigenberger in Berlin auf die Konsequenzen aus der BSE-Krise ein. ‚Die BSE-Krise war ein heilsamer Schock, der von einem Tag auf den anderen die Zukunft unserer Landwirtschaft und die Sicherheit von Lebensmitteln auf der politischen Tagesordnung ganz nach vorn brachte‘, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Grüne Woche 2002 zeige, dass sich während der vergangenen zwölf Monate in der Landwirtschaft einiges getan habe. Ein gutes Beispiel dafür sei das Konzept der Qualitätstore, das Schleswig-Holstein auf der Messe zum ersten Mal einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt habe. Heide Simonis: ‚Landesregierung, Landwirtschaft und Ernährungsindustrie setzen dabei gemeinsam auf mehr Transparenz für die Verbraucherinnen und Verbraucher, auf Sicherheit und kontrollierte Qualität. Lebensmittel aus Schleswig-Holstein sollen ihren guten Ruf zurecht haben.‘

Links zum Thema Tierkennzeichnung.

Bonn (agrar.de) – Die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information (ZADI) hat nach eigenen Angaben in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL), dem aid-Infodienst und dem Institut für Ökologischen Landbau der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (%url4%FAL%/%) ein Informationsportal zum Ökolandbau erstellt.

Das Portal soll verschiedene Zielgruppen (Verbraucher, Praktiker, politische Handlungsträger, Wissenschaftler) umfassend und sachlich über den Ökologischen Landbau informieren und eine Orientierung im Internet erleichtern. Das Portal werde am 15. Januar auf der Grünen Woche durch Staatssekretär Dr. Wille eröffnet. Eine Internet-Adresse wurde nicht bekannt gegeben.

Die Meldung der ZADI sorgte für Verwirrung nicht nur in Berlin: Erst am 03.01. hatte die Geschäftsstelle ‚%url6%Bundesprogramm Ökologischer Landbau%/%‘ in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (%url5%BLE%/%) eine Ausschreibung für ein zentrales Internetportal ‚Ökologischer Landbau‘ veröffentlicht. Die Anmeldefrist der Ausschreibung endet am 17. Januar.

Auch das neue Verbraucherschutzportal ‚%url9%was-wir-essen.de%/%‘ von aid und ZADI wird am Mittwoch in Berlin von Verbraucherschutzministerin Renate Künast eröffnet. Das Portal soll den Weg unserer Lebensmittel ‚vom Acker bis zum Teller‘ transparent machen.

Dokument: %url7%Bundesprogramm Ökologischer Landbau%/% (PDF, 318 kB), Ausschreibung: %url8%Zentrales Internetportal ‚Ökologischer Landbau’%/% (PDF, 88 kB),

Links zum Thema %url9%Bio-Landbau%/%.

Brüssel (agrar.de) – Die Europäische Kommission hat das Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative LEADER+ für Bayern genehmigt. Der für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei zuständige EU-Kommissar Franz Fischler begrüßte diese Entscheidung mit den Worten: ‚Dieses Programm dient dem Ziel, neue Konzepte zu erproben, damit im ländlichen Raum Deutschlands eine nachhaltigere Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt entsteht. Wir möchten allen Landbewohnern eine höhere Lebensqualität bieten. LEADER+ wird dazu beitragen, den Wert der lokalen Erzeugnisse zu erhöhen und die natürlichen und kulturellen Ressourcen optimal zu nutzen.‘ Zwischen 2001 und 2006 betragen die Gesamtausgaben im Rahmen des Programms 116,2 Mio. €. Davon werden 58,1 Mio. € aus dem Gemeinschaftshaushalt und 16,9 Mio. von der Privatwirtschaft bereitgestellt.

LEADER+ deckt den gesamten ländlichen Raum Bayerns mit einer Bevölkerung von rund 3,4 Mio. Einwohnern ab. Das Programm für Bayern zielt insbesondere auf die Schaffung und Erhaltung gesunder und gleicher Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Teilen des Landes, die Erhaltung oder Verbesserung der Beschäftigungschancen für Frauen und Jugendliche sowie auf die Förderung der regionalen, sozialen und ökologischen Wettbewerbsfähigkeit der einschlägigen Gebiete ab.

Mit dem Programm werden voraussichtlich 45 lokale Aktionsgruppen in Bayern unterstützt. Damit eine von unten nach oben gerichtete Vorgehensweise gewährleistet ist, stellt jede lokale Gruppe entsprechend den besonderen Merkmalen ihres Gebiets eine eigene Strategie mit gebietsspezifischen Zielen auf. Diese werden in Entwicklungsplänen niedergelegt, die die lokalen Aktionsgruppen ebenfalls selbst erarbeiten. Die lokalen Aktionsgruppen werden anhand der jeweiligen Vorzüge ihrer Entwicklungsstrategien von einem Gremium ausgewählt, dem unter anderem Wissenschaftler und Vertreter der Umweltbehörden angehören.

Links zum Thema Förderung, Links zum Bundesland Bayern.

Stuttgart (agrar.de) – Bei den heimischen Landwirten steht der Winterraps wieder hoch im Kurs. Wie sich aus den Meldungen der Betriebsberichterstatter des Statistischen Landesamtes zur Herbstaussaat ergibt, ist bei der Ölfrucht mit einer neuerlichen Flächenausdehnung auf 71.000 Hektar (2001: 62.700 ha) zu rechnen. Die Berichterstatter verweisen auf die gute Marktsituation und auf Fruchtfolgegründe. Andererseits darf die Gefahr höherer Auswinterungsverluste beim Winterraps nicht verkannt werden. Betroffene Flächen müssen ggf. umgebrochen und mit einer anderen Fruchtart neu bestellt werden.

Beim Anbau der Wintergetreidearten werden gegenüber den Vorjahresverhältnissen kaum Verschiebungen erwartet. Demnach behaupten Winterweizen mit einer Anbaufläche von 210.000 ha und Wintergerste mit 103.000 ha ihre angestammten Positionen.

Die obigen Angaben müssen aufgrund der vergleichsweise begrenzten Zahl an Berichterstattern noch als vorläufige Anbautendenzen angesehen werden. Auf breiter statistischer Basis abgesicherte Daten über den tatsächlichen Anbau auf dem Ackerland liefert die Bodennutzungshaupterhebung 2002, deren erste Ergebnisse voraussichtlich Ende Juli vorliegen werden.

Links zum Thema Agrarbericht und Statistik, Links zum Bundesland Baden-Württemberg.

Berlin/Elsenfeld (agrar.de) – Zu den Mitteilungen des Deutschen Bauernverbandes über die schlechte Stimmungslage in der Landwirtschaft äußert sich die stellvertretende agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Heidi Wright aus Unterfranken:

‚Seit dem Regierungswechsel, aber insbesondere nach der BSE-Krise, haben die Bundes-, Landes- und Bezirksverbände des Deutschen Bauernverbandes eine schlechte Saat gesät.

So wie das Klappern zum Handwerk gehört, meint der Deutsche Bauernverband, dass das Jammern zur Landwirtschaft gehöre. Dies ist jedoch grundsätzlich falsch. Dass trotz Einkommensverbesserungen von rund 20 Prozent die Stimmungslage in der Landwirtschaft und auch deren Ansehen in der Bevölkerung schlecht ist, ist Resultat verfehlter Funktionärspolitik. Dies mutet an wie bei einem fahrlässigen Zündler, der dann nach der Feuerwehr ruft. Eine schlimme Folge der verfehlten Verbandspolitik sind fehlende Hofnachfolger.

Die SPD-Landwirtschaftspolitikerin Heidi Wright erlebte die negative Stimmungsmache nirgendwo so stark wie in Bayern, obwohl gerade hier die meisten Bundesmittel der Gemeinschaftsaufgabe ausgegeben werden. Heidi Wright geht seit Jahren in die Offensive, das verzerrte und falsche Bild der Landwirtschaft in Deutschland in ein besseres Licht zu setzen. Gerade moderne landwirtschaftliche Betriebe, und dies ist nicht von ihrer Größe abhängig, zeichnen sich durch hohe Verantwortlichkeit im Bereich des Umweltschutzes, der Lebensmittelsicherheit und des Qualitätsmanagements aus.

Die Skandale und Krisen der Vergangenheit sind von weiten Teilen der Landwirtschaft als Chance zur Neuausrichtung begriffen worden. Die Fördermöglichkeiten für eine solche Neuausrichtung wurden geschaffen. „Trotz der Verhinderungspolitik des Bauernverbandes hat sich der Anteil des Ökolandbaus in Bayern seit dem Regierungswechsel verdoppelt und liegt jetzt bei einem Anteil von 3,2% der Agrarfläche“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Heidi Wright.

Es gilt: Die Landwirtschaft ist besser als ihr Ruf. Die Zukunftsperspektiven der Landwirtschaft sind gegeben und offensiv zu nutzen. Für eine nachfragestimulierende Produktionsweise und eine klare Kennzeichnung von Qualität sind die Voraussetzungen gegeben. Weitere Chancen für die Landwirtschaft liegen in der neuen Energiepolitik und der verbreiterten Wertschöpfung.‘

Links zum Thema Agrarpolitik.

Düsseldorf (agrar.de) – Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn hat heute auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin das ‚Fachinformationssystem Ökologischer Landbau‚ freigeschaltet.

Das Internet-Angebot des Ministeriums richtet sich an Landwirtinnen und Landwirte, Bäckereien, Metzgereien und Großküchen sowie Beratungskräfte und Multiplikatoren. Das Landwirtschaftsministerium hat diese Datenbank mit rund 110.000 Euro gefördert. Sie wurde vom Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL) in Berlin und der Stiftung Ökologie und Landbau (%url3%SÖL%/%) in Bad Dürkheim realisiert.

Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn: ‚Öko-Landbau setzt modernes Management voraus, das durch die Berücksichtigung komplexer ökologischer Zusammenhänge einen hohen Kenntnisstand erfordert. Um den ökologischen Landbau zu stärken und auszuweiten, haben wir auf über 1.200 Seiten erstmals grundlegende Fach-Informationen zu dieser besonders umweltschonenden Landwirtschaft mit artgerechter Tierhaltung zusammengetragen.‘

Die Datenbank enthält neben den aufbereiteten Fachinformationen einen Katalog aller im ökologischen Landbau zulässigen Betriebsmittel, Folien zum Runterladen, Termine, zahlreiche Literaturhinweise sowie Adressen und Links zu weiteren Angeboten im Netz. Das Fachinformationssystem bietet als erste Orientierungshilfe 30 Führungen durch den Öko-Betrieb an. Vertiefend können zusätzliche Informationen selbst recherchiert werden.

Links zum Thema %url4%Bio-Landbau%/%, Links zum Bundesland %url5%Nordrhein-Westfalen%/%.

Berlin (agrar.de) – Das AgrarBündnis hat auf der Grünen Woche seinen jährlich erscheinenden Kritischen Agrarbericht vorgestellt. Ministerin Künasts Neuausrichtung der Agrarpolitik wurde im Grundsatz begrüßt. ‚In keinem Jahr hat sich agrarpolitisch so viel zum Positiven hin bewegt wie im vergangenen‘, resümierte Frieder Thomas von der Universität Gesamthochschule Kassel und Redakteur des Jahrbuches.

Die Bewertung der Agrarwende falle bei den verschiedenen Autoren des Kritischen Agrarberichts jedoch unterschiedlich aus. Das hänge zum einen ab von den unterschiedlichen Hoffnungen, die in Ausmaß und Geschwindigkeit dieses Politikwechsels gesetzt wurden, und von bisher real sichtbaren Veränderungen, so Thomas. Zum anderen hänge die Bewertung auch von den jeweiligen eigenen Interessen ab: Das Verbot der Käfighaltung sei ein unbestrittener Erfolg für den Tierschutz, und die vielfältigen staatlichen Aktivitäten können dem Ökologischen Land­bau zum Aufschwung verhelfen. Der Strukturwandel in der Landwirtschaft sei jedoch nicht zum Stillstand gekommen.

Daher sei es erfreulich, dass Frau Künast neben dem ‚Bundesprogramm Ökologischer Landbau‚ für 2002 ein ‚Bundesprogramm bäuerliche Landwirtschaft‘ angekündigt habe, das sich an die Masse der Betriebe wenden müsse. Zum Thema ‚Bäuerliche Landwirtschaft‘ dokumentiert das AgrarBündnis im Kritischen Agrarbericht das Ergebnis einer entsprechenden Leitbilddiskussion der Mitgliedsverbände. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) legte in Berlin ein konkretes Positionspapier mit einem ersten Maßnahmenpaket vor.

Für Friedrich von Homeyer, Mitarbeiter von Demeter und Vorstandsmitglied des AgrarBündnis, hat die aktuelle agrarpolitische Entwicklung wesentliche Fortschritte für den Umgang der Gesellschaft mit der Natur eingeläutet: Eine Agrarwende könne aber nur gelingen, wenn die Landwirtschaft vom permanenten Rationalisierungsdruck befreit werde. Die Förderung des Ökologischen Landbaus sei nicht nur sinnvoll, weil hier Lebensmittel ohne Schadstoffbelastung erzeugt würden; der Ökologische Landbau trage ebenfalls dazu bei, den Begriff der Qualität auch bei der Verarbeitung neu zu prägen: Er verstehe unter Prozessqualität nicht die technische Standardisierung der Verarbeitungsprozesse, sondern den angepassten handwerklichen Umgang mit dem Lebensmittel.

Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), wies darauf hin, dass um die Agrarwende auch in Zukunft hart gerungen werden müsse. Es stehe eine Umorientierung des Prämiensystems an, welches in seiner gegenwärtigen Form sozial ungerecht sei.

Die Vertreter des AgrarBündnis bekräftigten, dass sie die Agrarpolitik weiterhin kritisch begleiten werden. In der Vergangenheit habe das AgrarBündnis immer wieder die kritische Diskussion angestoßen und auch Wege zur Selbsthilfe aufgezeigt. Nun bekämen die Ideen praktisch-politische Bedeutung. Mit dem Versuch von Frau Künast, die Landwirtschaft in die gesamtgesellschaftliche Debatte zurückzuholen, sieht sich das AgrarBündnis bestätigt: In diesem breiten unabhängigen Zusammenschluss haben sich schon vor mehr als 15 Jahren gesellschaftliche Gruppen mit unterschiedlichen Interessen zusammengefunden, um gemeinsam an der Entwicklung der Landwirtschaft zu arbeiten.

Links zum Thema %url5%Agrarbericht und Statistik%/%.

Berlin (agrar.de) – ‚Wir haben uns von der neuen Agrarpolitik von Bundesministerin Künast mehr versprochen und sind über die mangelnde Umsetzung enttäuscht,‘ so der Präsident des Deutschen Bauernbundes, Kurt-Henning Klamroth im Vorfeld der Eröffnung der internationalen Grünen Woche zur Bilanz der einjährigen Amtszeit von Bundesministerin Künast vor der Presse in Berlin.

‚Die Verantwortung dafür tragen aber auch einige Agrarminister der neuen Bundesländer und Teile der SPD-Bundestagsfraktion. Verärgert sind wir aber auch über die Art und Weise des Umgangstons zwischen Bundesministerin Künast und den Bauern und Bäuerinnen. Sie muß auch die konventionellen Bauern und Bäuerinnen von ihrer Agrarpolitik überzeugen. Im Gegensatz zum Deutschen Bauernverband, der einen Frontalangriff gegen Bundesministerin Künast fährt, setzen wir auf konstruktiven Dialog und differenzieren in der Sache,‘ so Klamroth weiter.

‚Schon im Januar 2001 haben wir unsere Erwartungen zur Neuausrichtung der Agrarpolitik formuliert:

A.: Änderung des Agrarmarketing. Umgesetzt wurde nur das neue Biogütezeichen. Das zweite konventionelle Gütesiegel von Bauernverband, Handel und CMA (QS) ist unbrauchbar, da es keinem Verbraucher und Bauern einen zusätzlichen Vorteil bringt und nicht umsetzbar ist. Bundesministerin Künast hat aber auch kein eigenes Gütesiegel entwickelt. Die Novellierung des Absatzfondsgesetz wurde noch nicht in Angriff genommen. Die CMA arbeitet weiter wie eh und je. Nur die Novellierung des Marktstrukturgesetz zeigt erste Konturen.

B: Änderung der EU-Agrarpolitik. Die Modulation und die 90-Bullengrenze werden von einigen Bundesländern blockiert bzw. aufgeweicht. Bundesministerin Künast ist zu schwach, Regelungen, wie sie z.B. in Frankreich umgesetzt werden, in Deutschland durchzusetzen. Ihre Vorschläge zur EU-Agrarpolitik für die Zukunft bringen wenig Zukunftperspektive. Mit Vorschlägen zum Abbau des Prämienniveaus und zum Abbau von Marktordnungen wird eine alte Agrarpolitik fortgesetzt.

C: Initiative zum Schutz bäuerlicher Betriebe. Das Verbot der Käfighaltung bei Legehennen geht in die richtige Richtung, ist aber nicht zu Ende gedacht, da flankierende Maßnahmen fehlen. Es fehlen Initiativen gegen die industrialisierte Putenmast. Wir vermissen eine qualifizierte Auseinandersetzung mit den Agrarstrukturen in den ostdeutschen Bundesländern. Wo bleiben die Initiativen gegen Agrarfabriken? Wo bleibt das Verständnis über das Problem der Verjährung von LPG-Ansprüchen?

Wir haben den Eindruck, das Bundesministerin Künast weit entfernt ist von der Umsetzung ihrer agrarpolitischen Ziele. Sie hat es bisher versäumt die Kräfte in der Landwirtschaft hinter sich zu bringen, die auch eine neue Agrarpolitik wollen. Dafür müssen aber stärker soziale und betriebswirtschaftliche Fragen berücksichtigt werden,‘ so der Generalsekretär des Deutschen Bauernbundes, Jochen Dettmer, abschließend.

Links zum Thema Verbände.

Berlin (agrar.de) – ‚2001 war ein gutes Jahr für Verbraucherinnen und Verbraucher und – mit Ausnahme der Rinderhalter – auch für die deutsche Landwirtschaft. Wir haben viel erreicht zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit und des gesundheitlichen Verbraucherschutzes. Wir haben Wichtiges auf den Weg gebracht zur Verbesserung der Informationsmöglichkeiten für Verbraucher, die tatsächliche Wahlfreiheit erst möglich machen. Zum Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Verbraucher haben wir einiges vorangebracht. Zur Verbesserung von Tier- und Umweltschutz haben wir entscheidende Weichen gestellt. Wir haben wichtige Anstösse gegeben zur Fortentwicklung der ländlichen Regionen. Und die Einkommen in den landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetrieben stiegen –so die offiziellen Zahlen des deutschen Bauernverbandes – um 18 Prozent, die Unternehmensgewinne sogar um über 21 Prozent.‘ Dieses Fazit zieht Bundesverbraucherministerin Renate Künast ein Jahr nach ihrem Amtsantritt am 12. Januar 2001.

Die Bundesregierung habe die Krise nach dem ersten BSE-Fall in Deutschland als Chance genutzt, dem Verbraucherschutz in Deutschland neuen Stellenwert einzuräumen, so Künast. Mit der Umbenennung und Umorganisation des früheren Ernährungsministeriums seien entscheidende Weichen für einen Perspektivwandel von Agrar- und Ernährungsproduktion, Verarbeitung und Handel gestellt worden. ‚Vom Standpunkt des Verbrauchers aus gesehen zielt unsere Politik darauf ab, Verbrauchervertrauen in Lebensmittel und Landwirtschaft zurückzugewinnen und nachhaltig zu sichern‘, so die Ministerin.

Deshalb sei als erster Schritt alles getan worden, um die BSE-Gefahr einzudämmen, von der Beseitigung von Risikomaterial, über das Verbot der Verfütterung von Tiermehl und Tierfetten bis hin zur Ausweitung der Forschung. ‚Als zweiten, ganz wesentlichen Schritt ist ein fortlaufender Prozess von Qualitätssicherung angestoßen worden. Zusätzlich zum bundesweit gültigen Bio-Siegel für Ökoprodukte, die strengen regelmäßigen Kontrollen unterliegen, haben wir gemeinsam im ‚magischen Sechseck‘ ein Prüfsiegel für konventionell erzeugte Lebensmittel auf den Weg gebracht, das Kontrollen aller Stufen vom Stall bis zum Teller beinhaltet und Kriterien oberhalb des gesetzlich vorgeschiebenen zugrundelegt. Damit sind wir, was Qualitätserzeugung und -Management angeht, im europäischen Vergleich einen großen Schritt voran gekommen‘, sagte die Ministerin. ‚Dieses Instrument gibt den Verbrauchern mehr Sicherheit und Erzeugern, Verarbeitern und Handel einen Wettbewerbsvorteil. Denn überall in Europa stellen die Konsumenten hohe Ansprüche an Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln.‘

Einen weiteren entscheidenden Fortschritt für den gesundheitlichen Verbraucherschutz erwartet die Ministerin durch die Arbeit des neuen Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) und des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), mit deren Einrichtung bereits begonnen wurde.

Informationszugang, so Künast, sei das Instrument des wachen Verbrauchers, das es ihm ermögliche, sein Leben selbstbestimmt zu führen und aktiv die Märkte zu beeinflussen. Deshalb habe sie ein Verbraucherinformationsgesetz auf den Weg gebracht. Es soll den Verbrauchern Zugang zu Informationen bei der Verwaltung erleichtern und der Verwaltung bessere Möglichkeiten einräumen, selbst Informationen an die Öffentlichkeit zu geben. Außerdem soll Verbrauchern der Zugang zu Informationen bei Unternehmen erleichtert werden. Der Gesetzentwurf befindet sich in der Ressortabstimmung.

Mehr Informationen benötigen Verbraucher nach Auffassung der Ministerin auch, um sich eine Meinung über die die grüne Gentechnik zu bilden und sich tatsächlich für oder gegen den Kauf von gentechnisch veränderten Lebensmitteln entscheiden zu können. Sie setzt sich deshalb in Brüssel dafür ein, dass Verbraucherinteressen in den auf EU-Ebene beratenen Verordnungsvorschlägen zur Zulassung, Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von gentechnisch veränderten Lebensmitteln absoluter Vorrang eingeräumt wird. Gleichzeitig hat sie auf nationaler Ebene einen Diskurs zur Grünen Gentechnik ins Leben gerufen, in dem alle gesellschaftlichen Gruppen öffentlich über dieses Thema diskutieren.

Auch für den Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Verbraucher sei im vergangenen Jahr viel erreicht worden, so Künast. Sie habe dafür gesorgt, dass die finanzielle Unterstützung des Bundes für die Verbraucherverbände erstmals seit vielen Jahren wieder gestiegen sei. An der Reform des Schuldrechts, durch die u.a. eine deutliche Verbesserung der Garantieregelungen erreicht wurde, sei das Verbraucherministerium ebenso beteiligt gewesen wie an der Erweiterung der Verbandsklagerechte der Verbraucherorganisationen. Im Vorfeld der Euro-Einführung habe sie beim Handel mehrfach die Einhaltung der Selbstverpflichtung eingefordert, die Umstellung nicht für Preiserhöhungen zu missbrauchen. Die verschiedenen Untersuchungen der letzten Zeit belegten, dass – mit einigen Ausnahmen – die Euro-Umstellung in der Breite des Angebots nicht zu Preiserhöhungen geführt habe.

‚Den Tierschutz haben wir im vergangenen Jahr ein gutes Stück vorangebracht‘, so Künast. Mit der neuen Hennenhaltungsverordnung werde es in wenigen Jahren in Deutschland keine Batteriehaltung mehr geben. Nach den geänderten EU-Vermarktungsnormen für Eier müsste zusätzlich ab 2004 auf allen Eierverpakungen die Haltungsform angegeben werden. Dies erleichtere es den Verbrauchern noch weiter, durch ihre Kaufentscheidung den Tierschutz zu unterstützen. Außerdem sei sie im Gespräch mit der Lebensmittelwirtschaft, um eine Kennzeichnung der Verwendung von tiergerecht erzeugten Eiern auch auf anderen Lebensmitteln, wie Backwaren oder Nudeln, zu erreichen. Gleichzeitig habe sie umfangreiche finanzielle Mittel für die landwirtschaftlichen Betriebe bereitgestellt, die in tiergerechte neue Ställe investieren.

‚Wir erlassen also nicht nur gesetzliche Vorschriften, sondern schaffen auch die Rahmenbedingungen, damit wirklich Fortschritte für den Tierschutz erreicht werden‘, so Künast. Ähnlich gehe sie vor, um Verbesserungen in der Schweinehaltung zu erreichen. Nachdem es im EU-Agrarrat im vergangenen Oktober gelungen sei, Verbesserungen für die Schweinehaltung zu erreichen, beabsichtige sie noch in diesem Jahr eine nationale Regelung dazu. Schon jetzt seien die Investitionsbedingungen für tiergerechte Schweineställe erheblich verbessert worden. Das Thema ‚Verkürzung der Tiertransporte‘ bleibt für die Ministerin in Brüssel auf der Tagesordnung. Sie hat sich dort sowohl für eine entsprechende Änderung der EG-Tierschutztransportrichtlinie als auch für die Streichung des Exporterstattungen für Schlachtrinder eingesetzt. Auf nationaler Ebene rechnet sie mit schnelleren Erfolgen durch eine Aufnahme des Kriteriums ‚Transportzeiten‘ in das QS-Gütesiegel.

‚Die vielfältigen Förderungen des Ökolandbaus, vom Bio-Siegel über verbesserte finanzielle Förderung bis zum Bundesprogramm ‚Ökologischer Landbau‘, werden zu einer deutlichen Ausweitung des Ökologischen Landbaus führen. Das tut auch der Umwelt gut‘, so Künast. Auch die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes und die über veränderte Förderkriterien angestoßene Verringerung der Viehdichte brächten Fortschritte für den Naturschutz. An verbesserten Regelungen zum Pflanzenschutz und für den Einsatz von Düngemitteln arbeite das Verbraucherschutzministerium sowohl in Brüssel als auch national im Zusammenwirken mit den Bundesländern. Mit der von ihr auf den Weg begrachten ‚Modulation‘ würden ab 2003 zusätzliche Mittel für den Umweltschutz zur Verfügung stehen, so die Ministerin.

‚Auch für die ländlichen Regionen war das vergangene Jahr ein gutes Jahr. Wir haben die Förderung des Aufbaus zusätzlicher Einkommensmöglichkeiten auf landwirtschaftlichen Betrieben verbessert und damit Arbeitsplätze erhalten und gesichert‘, so Künast. Mit dem Pilotprojekt ‚Regionen aktiv‘ seien neue Wege der ländlichen Entwicklung aufgezeigt worden, das Engagement der Regionen sei überwältigend. Das Verbraucherministerium stellt mindestens 50 Millionen DM zur Verfügung, damit besonders interessante Projekte zur nachhaltigen Entwicklung ländlicher Regionen umgesetzt werden können. Begleitet wird dies durch die ‚arbeitsmarktpolitische Initiative für den ländlichen Raum‘, mit der im vergangenen Jahr Projekte zur Arbeitsplatzsicherung mit mehr als 2 Millionen DM gefördert wurden. ‚Für die Landwirtschaft war 2001 auch ein gutes Jahr. Mit Ausnahme der Rindermäster konnten sie deutlich höhere Einkommen als im Vorjahr erreichen. Nach Angaben des Deutschen Bauernverbandes stiegen die Einkommen der Haupterwerbsbetriebe um 18 Prozent‘, sagte die Ministerin. Dies wirke sich auch auf die Investitionsbereitschaft der Landwirtschaft aus. Der Deutsche Raiffeisenverband erwarte für dieses Jahr eine ‚hohe Investitionsbereitschaft der Landwirte‘. Nach der Agritechnika rechneten ‚über 70 Prozent der Hersteller mit einem Ende des Investitionsstaus in Deutschland‘, so die Raiffeisen-Informationen 6/2001. Auch der Deutsche Bauernverband weist in seinem neuesten Situationsbericht aus, dass 52 Prozent der Betriebsleiter in diesem Jahr mehr oder gleich viel investieren wollen wie im Vorjahr. Die Zahl der Betriebe, die mehr investieren wollen, stieg danach von Dezember 1999 bis Juni 2001 von 23 auf 28 Prozent, die derjenigen, die weniger investieren wollen, sank von 24 auf 19 Prozent. Die deutlich verbesserten Investitionsförderungen für tiergerechte Haltungsformen sowie für den Aufbau zusätzlicher Einkommensmöglichkeiten auf landwirtschaftlichen Betrieben trügen dazu ganz wesentlich bei, so Künast. Außerdem habe ihre Politik für Planungssicherheit gesorgt. Früher als in vergangenen Jahren seien die Förderkriterien für die Gemeinschaftsaufgabe ‚Agrarstruktur und Küstenschutz‘ festgelegt worden. Die Regelungen für die Tierhaltung ebenso wie die Anforderungen im Bereich der Tierprämien seien für viele Jahre festgeschrieben. ‚Ganz wesentlich erscheint mir aber, dass wir damit begonnen haben, die sinnvolle und notwendige Förderung der deutschen Landwirtschaft auf Dauer abzusichern. Dazu war es unerlässlich, neue Förderwege einzuschlagen, wie wir es jetzt getan haben.

Auch mit Blick auf die WTO-Verhandlungen und die EU-Osterweiterung ist es richtig, die Förderung neu auszurichten, um damit Wettbewerbsfähigkeit und tier- und umweltgerechte Erzeugung zu stärken. Ich will die deutsche Landwirtschaft gut und sicher in die Zukunft bringen. Dazu haben wir im vergangenen Jahr entscheidende Schritte getan‘, so Künast.