30. Januar 2002

Schweinehaltungserlass vorerst vom Tisch?

Themen: Archiv — info @ 15:01

Berlin/Düsseldorf (agrar.de) – Der umstrittene Schweinehaltungserlass in Nordrhein-Westfalen wird offenbar nicht in der vorgesehenen Form umgesetzt. Nach Informationen der ‚Münsterländischen Volkszeitung‘ hat Bundesministerin Künast bereits am Montag entschieden, die entsprechende Bundesverordnung nicht mehr vor der Bundestagswahl zu verabschieden.

Zudem sollen wesentliche Teile des ‚Kuschelerlasses‘ abgemildert werden. Auf dem Prüfstand des Bundesministeriums stehen dabei vor allem die Verpflichtung der Landwirte, in ihren Ställen Gummimatten auszulegen sowie die gesetzlich vorgeschriebene Zuwendungszeit für jedes Tier. Zurzeit sei man in intensiven Gesprächen mit niederländischen und dänischen Experten, um eine internationale Regelung zu erreichen, so die Zeitung.

Der ‚Kuschelerlass‘ der nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn hatte bei Vetretern der Bauernverbände heftige Kritik ausgelöst. Mehrere SPD-regierte Bundesländer hatten Ablehnung signalisiert.

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