31. Oktober 2001

Ratifizierung der POP-Konvention eingeleitet

Themen: Archiv — info @ 11:10

Berlin (agrar.de) – Das Bundeskabinett hat am heute dem Entwurf eines Gesetzes zum Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention) zugestimmt. Mit dem vorgelegten Gesetz werden die notwendigen innerstaatlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, den völkerrechtlichen Vertrag zu ratifizieren.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin rechnet damit, dass die Bundesrepublik das Übereinkommen noch vor dem Nachhaltigkeitsgipfel in Johannesburg im September 2002 ratifizieren wird. Trittin: ‚Das vereinbarte weltweite Verbot von Substanzen wie DDT und Dioxine ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer umfassenden Chemikaliensicherheit. Es ist ein grosser Erfolg für den Umwelt- und Gesundheitsschutz.‘ Auf Initiative des Bundesumweltministers bewirbt sich Bonn um die Ansiedlung des Konventionssekretariats.

Die POP-Konvention sieht ein weltweites Verbot der Herstellung und Verwendung von zwölf der gefährlichsten Chemikalien vor. Dazu zählen acht Pflanzenschutzmittel wie DDT sowie Dioxine, Furane, polychlorierte Biphenyle (PCB) und Hexachlorbenzol. Diese Stoffe zeichnen sich durch ihre Giftigkeit, Langlebigkeit und ihre Eigenschaft, sich in der Umwelt und der Nahrungskette anzureichern, aus. DDT darf allerdings auch künftig in begrenztem Umfang zur Bekämpfung der Malariamücke eingesetzt werden. Denn nicht in allen Ländern sind wirksame und bezahlbare Ersatzstoffe verfügbar. Innerhalb der EU sind die Pflanzenschutzmittel unter den POPs seit langem verboten. Für andere Stoffe wie PCB und Dioxine gelten in Deutschland und der EU scharfe Bestimmungen und strenge Grenzwerte.

Das Übereinkommen war im Mai in Stockholm unterzeichnet und im Rahmen des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) ausgehandelt worden. Bisher haben 104 Staaten und die EU das Übereinkommen unterzeichnet. Es tritt mit der Hinterlegung der 50. Ratifizierungsurkunde in Kraft. Damit ist in zwei bis drei Jahren zu rechnen. Gleichzeitig mit dem Stockholmer Übereinkommen wird das Protokoll zum Genfer Luftreinhalteabkommen betreffend persistenter organischer Schadstoffe ratifiziert.




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