Nizza/Berlin (agrar.de) – Die Staats- und Regierungschefs der EU haben in Nizza offenbar auf ein weitergehendes Tiermehlverbot als ihre Agrarminister geeinigt. Das sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder im Anschluss an die Beratungen auf dem EU-Gipfel dem Nachrichtensender ’ntv‘.

‚Alle haben gesagt, dass sie sich nicht vorstellen könnten, dass das Verbot nach sechs Monaten aufgehoben werde‘, so der Bundeskanzler. Es müsse zu einem grundlegenden Verbot kommen. Das werde sich auch erreichen lassen.

Anfang der Woche hatten sich die EU-Landwirtschaftsminister wegen der BSE-Krise auf die Befristung des Tiermehlverbots auf ein halbes Jahr geeinigt. Der deutsche Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke stimmte dagegen, weil auch er eine unbefristete Regelung befürwortet.

In einer aktuellen Stunde des Bundestages forderte Funke eine Positivliste für Futtermittel in Europa. Die EU-weite Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Futtermitteln müsse obligatorisch werden, damit nicht nur der Landwirt wisse, was er verfüttert, sondern auch der Verbraucher nachvollziehen könne, was sich in der Nahrung befindet.

Berlin (agrar.de) – Der EU-Abgeordnete und Vorsitzende des Agrarausschusses im Europaparlament Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf hat gefordert, die europäische Agrarpolitik unter parlamentarische Kontrolle zu stellen. In Berlin appellierte der Grünen-Politiker an Bundeskanzler Gerhard Schröder, sich dafür auf dem EU-Gipfel in Nizza einzusetzen. Gleichzeitig müsse eine strikte Umverteilung der Agrarsubventionen vorgenommen werden. Derzeit sei die bäuerliche Landwirtschaft extrem benachteiligt.

Graefe zu Baringdorf hält eine Strukturveränderung in der europäischen Landwirtschaft und den Ausstieg aus den so genannten Agrarfabriken für erforderlich. Die BSE-Krise biete eine Chance, sich auf einfache Wahrheiten in der Landwirtschaft zu besinnen, betonte er. Prämien und Ausgleichszahlungen müssten an ökologische und soziale Qualitätskriterien gebunden werden.

Der grüne Agrar-Politiker schlägt vor, dass die Europäische Union künftig Grünlandprämien an Landwirte zahlen soll. Er forderte außerdem die Abschaffung der Silomaisprämie. Statt Flächen still zu legen, sollte die EU diese Flächen zum Anbau und zur Beweidung von Kleegras freigeben. Der durch das Tiermehlverbot kurzfristig entstehende Importbedarf an pflanzlichen Proteinen müsse ohne die Einfuhr von gentechnisch veränderten Eiweißträgern wie Soja sicher gestellt werden. Weiterhin müsse sich die EU für mehr Direktvermarktung der ländlichen Erzeugnisse einsetzen.

Neue Wege für die Agrarpolitik

Berlin (agrar.de) – Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke hat heute im Bundeskabinett den Bericht ‚Politik für ländliche Räume‘ vorgestellt und dabei die Weiterentwicklung dieses Politikbereiches erläutert.

Anlässlich der Verabschiedung dieses Berichts im Kabinett erklärte Funke in Berlin: ‚Die aktuelle Diskussion über Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz und damit verbunden über die gesamte Bandbreite landwirtschaftlicher Produktionsweisen gibt uns eine einmalige Chance, auch über den künftigen Stellenwert und die Aufgaben der Landwirtschaft in unserer Gesellschaft nachzudenken.‘

Der Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume – neue Wege für die Agrarpolitik steht im Internet als PDF-Datei (69 KB) zur Verfügung.

Berlin (agrar.de) – Das Bundeskabinett hat heute dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Saatgutverkehrsgesetzes zugestimmt. Das berichtet das Bundeslandwirtschaftsministerium.

Das Gesetz sieht vor, dass gentechnisch veränderte Sorten nur zugelassen werden dürfen, wenn zuvor eine gentechnikrechtliche Genehmigung für das Inverkehrbringen erteilt worden ist. Das Saatgut gentechnisch veränderter Sorten ist außerdem mit dem Hinweis auf die gentechnische Veränderung zu kennzeichnen.

Derzeit gibt es in Deutschland keine Zulassung für den kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Sorten.

Das verabschiedete Gesetz dient der weiteren Harmonisierung des Saatgutrechts sowie der Anpassung der Regelungen an aktuelle Entwicklungen in der Saatgutwirtschaft. In das Saatgutverkehrsgesetz werden in erster Linie Verordnungsermächtigungen aufgenommen, auf deren Basis künftig in den saatgutrechtlichen Verordnungen die erforderlichen Durchführungsregelungen für das Inverkehrbringen von Saatgut pflanzengenetischer Ressourcen sowie von Saatgut für den ökologischen Landbau erlassen werden sollen. Mit dem Gesetzentwurf kommt die Bundesregierung ihrer Verpflichtung nach, aktuelle Änderungen der einschlägigen Saatgutrichtlinien der EG in das nationale Recht umzusetzen.

Trenthorst (agrar.de) – In Trenthorst bei Lübeck (Schleswig-Holstein) wird heute das Institut für ökologischen Landbau der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft gegründet. Gleichzeitig wird dessen Leiter, Dr. Gerold Rahmann, durch Staatssekretär Dr. Martin Wille vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) in sein Amt eingeführt. Auf dem Versuchsgut soll vor allem die artgerechte und ökologisch unbedenkliche Tierzucht erforscht werden.

SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten sich im Oktober 1999 auf die Errichtung eines eigenständigen Forschungsinstituts für ökologischen Landbau verständigt. Arbeitsschwerpunkte des Instituts sollen in den Bereichen ökologische Tierhaltung (Umsetzung der entsprechenden EU-Verordnung), ökologische Pflanzenzüchtung sowie Vermarktungsstrategien für Produkte des ökologischen Landbaus liegen.

Dem Institut stehen nach eigenen Angaben rund 20 Millionen Mark für Neuinvestitionen zur Verfügung. Auf dem rund 300 Hektar großen Gut sollen Milchkühe, Schweine, Schafe und Ziegen gefährdeter Rassen gehalten werden.

Der neue Institutsleiter, Gerold Rahmann (38), stammt aus Wittmund in Ostfriesland und studierte Agrarwissenschaften an der Universität Göttingen, wobei für ihn der ökologische Landbau – und hier vor allem die Tierhaltung – im Vordergrund stand. 1994 wurde er zum Doktor der Agrarwissenschaften promoviert, danach arbeitete er als wissenschaftlicher Assistent am Fachbereich Ökologische Landwirtschaft, Internationale Agrarentwicklung und Ökologische Umweltsicherung der Universität Gesamthochschule Kassel in Witzenhausen. 1999 habilitierte sich Rahmann im Fach Agrarökologie.

Bonn (agrar.de) – Der Naturschutzbund NABU hat deutliche Kritik an der Bundesregierung geübt, weil die bei ihrem Amtsantritt versprochene Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) immer noch auf sich warten läßt. ‚Bei einem derart zentralen Anliegen des Natur- und Umweltschutzes lassen wir uns nicht länger vertrösten‘, sagte NABU-Präsident Jochen Flasbarth. Angesichts des fortschreitenden Artensterbens, der hemmungslosen Flächenversiegelung und der fortlaufenden Chronique scandaleuse in der Landwirtschaft sei es beschämend, dass den Eckpunkten der Novelle aus dem Juni dieses Jahres bis heute nur Schweigen gefolgt sei.

Es gebe zahlreiche Anhaltspunkte, dass insbesondere die Ministerialbürokratie aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium die Novellierung verzögere und darüber hinaus viele wichtige Bestandteile torpediere. Beispiele dafür seien die Aufweichung der Bestimmungen für die gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft, die Entschärfung der Verbandsklagemöglichkeit oder die Schwächung der Naturschutzbehörden. ‚Es ist ein trauriges Beharren auf überkommenen Partikularinteressen, was uns einige altgediente Beamte aus dem Agrarministerium da vorführen“, so Flasbarth. Gerade das Landwirtschaftsministerium habe derzeit allen Grund, sich für eine ressourcenschonende und verbraucherfreundliche Politik stark zu machen.

Flasbarth forderte Bundesumweltminister Trittin auf, der Naturschutzreform eine höhere Priorität bei den in dieser Legislaturperiode noch zu bewältigenden Aufgaben einzuräumen. Aber auch Bundeskanzler Schröder müsse der überfälligen BNatSchG-Novellierung im Kabinett den nötigen Rückenwind verleihen. ‚Ein wirkungsvolles Bundesnaturschutzgesetz ist ein wichtiger Baustein für eine Politik der Nachhaltigkeit, der sich die Bundesregierung explizit verschrieben hat‘, sagte Flasbarth. Eine weitere Verzögerung und Aufweichung dieses Gesetzesvorhabens würde nicht nur beim NABU die Zweifel an der Ernsthaftigkeit der rot-grünen Nachhaltigkeitspolitik wachsen lassen.

Weitere Informationen zur Positionen des NABU.

Info-Seite zur Guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft.

Mainz (agrar.de) – Eine grundlegende Neuorientierung der Agrarpolitik und eine Ausrichtung auf die Produktionsweisen des ökologischen Landbaus fordern die Bundesdelegierten des Anbauverbandes Bioland. Die Regierung ergreife mit dem Verbot der Tiermehlfütterung zwar eindeutige Maßnahmen, an einem generell fehlgeleiteten System einer Landwirtschaft mit Massentierhaltung und dem Einsatz chemisch-synthetischer Produktionsmittel ändere sich jedoch nichts, kritisiert der Verband in einer Pressemeldung.

‚Statt immer weiter an Symptomen zu kurieren, muss in der Landwirtschaft endlich ein wirklich nachhaltiger Weg eingeschlagen werden‘, so Bioland-Vorstand Thomas Dosch.

Der Verband fordert im einzelnen:

– eine Korrektur der seit Jahren verfehlten Agrarpolitik, die von den Bauern immer billigere Produkte verlange.

– eine Vorrangstellung des ökologische Landbau im Rahmen der offiziellen Förderprogramme.

– eine Kampagne zur Information der Bevölkerung über die Leistungen des Biolandbaus für Umwelt und Gesundheit.

Auch die Umweltverbände Euronatur und BUND fordern eine radikale Wende in der europäischen Agrarpolitik. Es solle umgehend eine ‚Task Force‘ für verbraucherfreundliche Landwirtschaft eingerichtet werden.

Die Aussage des Bundeskanzlers, man müsse wegkommen von Agrarfabriken und Perspektiven für eine verbraucherfreundliche Landwirtschaft entwickeln, wurde vom agrarpolitischen Sprecher des BUND, Prof. Hubert Weiger, nachdrücklich begrüßt. Weiger: ‚Die Regierung muss jetzt erklären, welche Formen der Landwirtschaft sie will und welche nicht. Der Begriff Agrarfabrik müsse genauso klar definiert werden wie auch der ökologische Landbau klar definiert und geregelt sei.‘

Die Bundesregierung müsse sich sowohl auf der nationalen als auch auf der EU-Ebene dafür einsetzen, dass Fördergelder und Agrarsubventionen nur noch für solche Betriebe eingesetzt werden, die den Ansprüchen des Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzes gerecht würden. Deutschland sei mitverantwortlich dafür, dass heute vier Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe 40 Prozent der Mittel erhalten würden. Es müsse jetzt darum gehen, diejenigen in die Schranken zu weisen, die den Agrarhaushalt zu Lasten der Nahrungsmittelqualität plünderten.

Auch Euronatur und BUND legten einen Forderungskatalog vor, in dem konkrete kurz- und mittelfristige Maßnahmen für eine Wende in der Agrarpolitik aufgezeigt werden. Wer ernst machen wolle mit vorsorgendem Verbraucherschutz in der Landwirtschaft, der müsse auch die sogenannte grüne Gentechnik verbieten, heißt es dort. Ebenso müsse die Freisetzung und das in Verkehr bringen genmanipulierter Organismen gestoppt werden, da sie neue Verbraucher- und Umweltrisiken mit sich brächten. Auch müsse sich die Bundesregierung unverzüglich den Forderungen der skandinavischen Länder anschließen, alle Antibiotika als Leistungsförderer in der Tierzucht zu verbieten.

Rom (FAO/agrar.de) – Jede Woche sterben weltweit zwei Nutztierrassen aus. Dies geht aus dem dritten ‚Weltbericht über die Vielfalt bei Nutztierrassen‘ hervor, den die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) jetzt veröffentlicht hat.

Mit Unterstützung der FAO sind in den vergangenen zehn Jahren in 170 Ländern Informationen über rund 6.500 Nutztierrassen gesammelt worden. Dazu zählen unter anderem Rinder, Ziegen, Schafe, Büffel, Schweine, Pferde, Kaninchen, Hühner, Puten, Enten, Gänse, Tauben und Strausse.

‚In den vergangenen 100 Jahren sind bereits rund 1.000 Nutztierrassen ausgestorben. Der neue Weltbericht zeigt, dass die Bedrohung zunimmt: rund ein Drittel der Rassen sind nach unseren Erkenntnissen vom Aussterben bedroht‘, sagte Beate Scherf, Mitarbeiterin des FAO-Büros für tiergenetische Ressourcen.

In der FAO-Datenbank über Nutztierrassen sind 6.379 Rassen von rund 30 Säugetier- und Geflügelarten erfasst. Über 4.183 Rassen besitzt die FAO Bestandszahlen; davon gelten 740 Rassen als ausgestorben und 1.335 (32 Prozent) als vom Aussterben bedroht.

‚Diese Angaben sind eher konservativ‘, betonte Beate Scherf. ‚Seit 1995 ist der Anteil der Säugetierrassen, die extrem gefährdet sind und für immer zu verschwinden drohen, von 23 auf 35 Prozent gestiegen. Bei den Geflügelrassen ist die Lage noch ernster, 1995 waren rund 50 Prozent vom Aussterben bedroht, 1999 bereits 63 Prozent. Wenn nicht rechtzeitig etwas unternommen wird, könnten in den kommenden 20 Jahren mehr als 2000 Nutztierrassen für immer aussterben.‘

Die Vielfalt von Nutztierrassen ist einzigartig und kann durch nichts ersetzt werden, betonte Scherf. ‚Biotechnologie mag zwar helfen, die Leistung von Rassen genetisch zu verbessern, es ist aber unmöglich, einmal ausgestorbene Rassen zu ersetzen. Geht biologische Vielfalt verloren, dann ist es für immer. Der Verlust ist nicht wieder gut zu machen.‘

Die Intensivierung der Landwirtschaft und die Ausfuhr von Tieren aus den Industriestaaten in die Entwicklungsländer sind nach Einschätzung der FAO die wichtigsten Ursachen für den Verlust genetischer Vielfalt bei Nutztierrassen.

Werden Hochleistungsrassen eingekreuzt, verdränge dies in vielen Fällen die lokalen Rassen, so die FAO. In vielen Entwicklungsländern würden die Rassen aus den Industriestaaten zwar immer noch als leistungsfähiger angesehen als lokale Rassen. Viele der importierten Tiere hätten aber grosse Schwierigkeiten, sich an die Klima- und Umweltbedingungen in den Entwicklungsländern anzupassen.

‚Wir schätzen, dass von den rund 4.000 Rassen, die in der Landwirtschaft hauptsächlich genutzt werden, nur 400 durch Züchtungsprogramme weiterentwickelt werden, und das fast ausschliesslich in den Industriestaaten,‘ sagte Scherf.

Nutztierrassen sind für die Nahrungserzeugung und Landwirtschaft unentbehrlich. Sie haben einen wertmässigen Anteil von 30 bis 40 Prozent an der Weltagrarproduktion. Rund zwei Milliarden Menschen sind für ihren Lebensunterhalt zumindest teilweise auf Nutztiere angewiesen. Die Erzeugung von Fleisch, Milch und Eiern wird in den kommenden 20 Jahren verdoppelt werden müssen, um die wachsende Weltbevölkerung ernähren zu können, betonte die FAO. Nutztiere sind ausserdem wichtig, da sie beispielsweise Dung zum Kochen und Düngen, sowie Fasern und Leder für Kleidung liefern und beim Pflügen als Zugtiere dienen.

‚Das Klima in Entwicklungsländern kann sehr heiss, trocken oder sehr feucht sein. Die Bauern sind deshalb auf Nutztiere angewiesen, die an diese schwierigen Bedingungen angepasst sind‘, sagte Scherf. ‚Wenn die genetische Vielfalt erhalten bleibt, können die Bauern Rassen fortentwicklen oder neue züchten, um auf Umweltveränderungen oder Tierkrankheiten reagieren zu können. Genetische Vielfalt ist deshalb eine Art ‚Versicherung‘ gegen zukünftige Herausforderungen wie Hunger, Trockenheit oder Epidemien. Der heute noch vorhandenen Genpool mag wertvolles, bislang noch unbekanntes genetisches Material enthalten, auf das wir in Zukunft angewiesen sein könnten‘.

Aus dem neuen Weltbericht geht hervor, dass von den in Afrika südlich der Sahara erfassten 738 Nutztierrassen 15 Prozent vom Aussterben bedroht sind. Tatsächlich dürften in Afrika aber viel mehr Nutztierrassen gefährdet sein. ‚Der Trend ist alarmierend: seit 1995 ist der Anteil der vom Aussterben bedrohten Säugetierrassen von 8 auf 19 Prozent im Jahre 1999 gestiegen. Bei den Geflügelrassen gab es einen Anstieg von 20 auf 34 Prozent‘.

In Asien und im Pazifik sind mehr als ein Fünftel der weltweit vorhandenen genetischen Nutztierressourcen beheimatet: die Mehrzahl der Büffel und Yaks sowie ein Drittel der Schweine- und ein Viertel der Ziegenrassen. Insgesamt sind in der FAO-Datenbank 1.251 Nutztierrassen aus der Region erfasst, von denen zehn Prozent bedroht sind. Die Gefährdung lokaler Rassen nehme auch in Asien weiter zu. Zwischen 1995 und 1999 sei der Anteil vom Aussterben bedrohter Säugetierrassen von 11 auf 14 Prozent gestiegen, bei den Geflügelrassen gab es einen Zuwachs von 32 auf 37 Prozent.

In Europa werden viele lokale Rassen wirtschaftlich als nicht wettbewerbsfähig eingestuft und deshalb vernachlässigt. In der Geflügel- und Schweinezucht wird beispielsweise nur eine Handvoll von Hochleistungsrassen genutzt. Besonders kritisch ist die Lage in Osteuropa. ‚Das unsichere politische Klima dort wird das Aussterben von Nutztierrassen noch beschleunigen‘, so die FAO. Von den 2.576 erfassten Rassen in Europa sei inzwischen etwa die Hälfte vom Aussterben bedroht.

In Europa sind über ein Viertel der weltweit vorhandenen Rinder-, Ziegen-, Schafs-, Schweine-, Enten- und Putenrassen sowie mehr als die Hälfte der Pferde-, Hühner- und Gänserassen beheimatet.

In Lateinamerika besteht die Gefahr, dass mehr als 20 Prozent der Nutztierrassen dort für immer verlorengehen. Seit 1995 ist der Anteil der gefährdeten Geflügelrassen von 5 auf 45 Prozent im Jahre 1999 gestiegen. Im Nahen Osten seien acht Prozent der Nutztierrassen vom Aussterben bedroht. Intensivierung und Mechanisierung der Landwirtschaft hätten auch in den Vereinigten Staaten dazu beigetragen, dass die Zahl wertvoller Nutztierrassen sinke. Von 259 Rassen seien dort 35 Prozent gefährdet.

Gefährdete Rassen zu nutzen und weiterzuentwickeln ist nach Auffassung der FAO die beste Methode, um die bedrohten Rassen vor dem Aussterben zu retten. Diesen Ansatz verfolgt die FAO auch mit ihrer globalen Strategie zur Unterstützung besonders der Entwicklungsländer. Wichtig sei es, Bauern und politische Entscheidungsträger an Programmen zur Erhaltung und Nutzung von tiergenetischen Ressourcen von Anfang an zu beteiligen.

Beispiele vom Aussterben bedrohter Nutztierrassen: In Madagaskar ist das Renitelo-Rind fast ausgestorben. Diese Rasse ist an die unterschiedlichen Klimazonen Madagaskars besonders gut angepasst. In Vietnam ist der Bestand des H’Mong-Rindes auf rund 14.000 Tiere zurückgegangen. Die Tiere leben in Bergregionen bis zu 3.000 Meter Höhe. Die Rasse ist erst 1997 entdeckt worden. In Deutschland ist das Rauhwollige Pommersche Landschaf gefährdet. Der Bestand wird auf nur noch 1.600 Tiere geschätzt. In Russland ist das Yakut-Rind in Gefahr. Es überlebt selbst bei Temperaturen bis zu minus 60 Grad. Von der Rasse soll es nur noch 1000 Tiere geben.

Weitere Informationen zum Thema der FAO im Internet.

Links zu seltenen Haustierrassen.

Brüssel (agrar.de) – In der gesamten EU ist die Verfütterung von Tiermehl für zunächst sechs Monate verboten worden. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Montag der Rat der EU-Agrarminister mit großer Mehrheit in Brüssel. Damit ist in den 15 Ländern der Europäischen Union vom 1. Januar an die Verfütterung von Fleisch- und Knochenmehl nicht mehr erlaubt. Fischmehl darf nach den Angaben zukünftig zwar nicht an Wiederkäuer wie Kühe, Ziegen und Schafe, jedoch weiter an Schweine, Geflügel und Fische verfüttert werden.

Wie aus EU-Kreisen verlautete, stimmten Deutschland und Finnland gegen das Verbot, Belgien enthielt sich der Stimme. Nach Angaben eines Sprechers des Landwirtschaftsministeriums ging der Bundesregierung das Verbot nicht weit genug. Der französische Landwirtschaftsminister Jean Glavany sagte, das Verbot werde Europa im Kampf gegen BSE einen großen Schritt voranbringen.

Nach Schätzungen müssten EU-weit im kommenden Jahr etwa zwei Millionen Tiere getötet werden. Die Landwirte sollen Entschädigungszahlungen bekommen, an denen sich die EU nicht unerheblich beteiligen würde. Die Vernichtung der Tiere komme erheblich billiger, als sie zu testen, zu schlachten und das Fleisch in der geringen Hoffnung auf einen späteren Verkauf auf EU-Kosten einzulagern, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Zur Finanzierung der Maßnahmen werden zwei Milliarden Euro (fast vier Milliarden Mark) zur Verfügung gestellt werden.

EU-Agrarminister beraten über weitere Maßnahmen

Berlin/Brüssel (agrar.de) – Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) und die Grünen haben Forderungen nach finanzieller Unterstützung der Landwirtschaft zur Bewältigung der BSE-Krise eine Absage erteilt.

‚Wenn wir unbedenklich erzeugte Nahrungsmittel haben wollen, müssen die Verbraucher auch bereit sein, dafür zu zahlen‘, sagte Eichel. Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch meinte, es gebe keinen Anlass, ‚über Kompensation oder Entschädigung zu reden‘.

Das am Sonnabend in Kraft getretene generelle Tiermehlverbot für Deutschland führte bereits zu Preissteigerungen am Futtermittelmarkt, die durch ein europäisches Verbot noch verschärft werden dürften. Der Bauernverband rechnet mit Preissteigerungen von zehn bis 30 Pfennig pro Kilogramm Rindfleisch für gestiegene Entsorgungs- und Futterpreise. Deshalb seien Bund, Länder und Kommunen gefordert. Die Schlachtbetriebe Nordfleisch und Westfleisch haben ihren Zulieferbetrieben bereits angekündigt, ab heute bei Schweinen zusätzliche 12 Pf/kg Schlachtgewicht für ‚anteilige gesetzliche Entsorgungskosten‘ einzubehalten.

Wer die Kosten für die Entsorgung des vorhandenen Tiermehls, die Vernichtung von Knochen und die vereinbarten flächendeckenden BSE-Tests trägt, soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe klären. Baden-Württembergs Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) forderte, dass sich neben den Ländern auch der Bund an den Kosten beteiligen solle. Teufel forderte außerdem ein Importverbot für Rindfleisch aus BSE-Risikoländern und ein europaweites Tiermehlverbot.

Die Agrarminister der 15 EU-Staaten beraten heute in Brüssel über ein generelles Verbot der Verfütterung von Tiermehl an Vieh vom 1. Januar an. Es soll für mindestens sechs Monate gelten. Ein umfassendes Tiermehlverbot, wie es nun in Deutschland gilt, ist dabei nicht sicher. Einigen Mitgliedsstaaten geht ein generelles Verbot zu weit.