Neue BSE-Fälle in Frankreich

Brüssel/Paris (agrar.de) – Die EU-Kommission geht im Streit um die Einfuhr von britischem Rindfleisch jetzt gegen Deutschland vor. Die erste Stufe eines Abmahnungsverfahrens wurde heute eingeleitet. Die Brüsseler Behörde setzte der Bundesregierung in einem formellen Schreiben eine Frist bis kurz nach dem 17. März, die Einfuhrsperre aufzuheben. Für den Weigerungsfall wurde eine Klage wegen Vertragsverletzung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) angedroht.

Zwar hat die deutsche Regierung bereits vor zwei Wochen eine Verordnung zur Aufhebung des Embargos beschlossen, mehrere Bundesländer kündigten jedoch an, sich gegen eine Lockerung des Einfuhrverbots zu wehren, so lange es keine europaweite Kennzeichnung für britisches Rindfleisch gebe. Nach Presseberichten wollen Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, das Saarland, Sachsen und Thüringen bei der für die Aufhebung des Embargos zuständigen Bundesratssitzung am 17. März gegen die Verordnung der Regierung stimmen.

In Frankreich sind innerhalb von vier Tagen zwei neue Fälle von Rinderwahnsinn (BSE) entdeckt worden. Dies teilte das französische Landwirtschaftsministerium am Montag in Paris mit. In diesem Jahr zählt man damit den sechsten BSE-Fall in Frankreich, seit dem Ausbruch der Seuche 1991 hat es 87 solcher Fälle gegeben.

Wegen der fünfjährigen Inkubationszeit ist nach Meinung des Landwirtschaftsministeriums noch bis Ende 2001 mit weiteren BSE-Fällen zu rechnen.